Wichtige Menschenrechtsarbeit zum Schutz der Zivilbevölkerung darf nicht verhindert werden! Wir sind schockiert über den Entscheid des EDA, grundlos die Arbeit von langjährigen DEZA-Partner:innen in Frage zu stellen. In der derzeitigen Situation ist die Gewährleistung der Menschenrechte durch anerkannte zivilgesellschaftliche Organisationen besonders wichtig. Angebracht wäre ein Aus- und kein Abbau der finanziellen Unterstützung solcher Organisationen. Die Sistierung der Finanzierung bedroht nicht nur deren Existenz, sondern kann auch zu einer Rufschädigung für die Organisationen führen und sendet ein gefährliches Signal an andere Geldgeber. Aus der Stellungnahme vom Forum für Menschenrechte in Israel/Palästina vom 27.10.2023 [1]: In der jetzigen Situation ist die Schwächung anerkannter lokaler Menschenrechtsorganisationen und langjähriger DEZA-Partner:innen, die für den Schutz der Zivilbevölkerung einstehen, das falsche Zeichen. Die Gewährleistung der Menschenrechte hat angesichts der neuesten Gewalteskalation höchste Priorität. Die DEZA-Partnerorganisationen in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten werden regelmässig geprüft und verschiedene betroffene Organisationen haben erst vor Kurzem einen dreijährigen externen Evaluationsprozess ihrer Tätigkeiten abgeschlossen. Im Bericht vom 20. August 2023 heisst es: «The evaluation team recommends that SDC continue its core support to these eight partners. These are good organizations doing excellent work.» [1.1] Der Entscheid des EDA, die finanzielle Unterstützung von elf lokalen NGOs zu suspendieren, bedeutet eine weitere Einschränkung für die bereits sehr eingeengte Zivilgesellschaft. Er kann zu einer Rufschädigung erfahrener und anerkannter Menschenrechtsorganisationen und zu zusätzlichen Risiken für deren Mitarbeitende führen. Zudem droht die Gefahr, dass die Sistierung der Gelder der offiziellen Schweiz grundsätzlich eine negative Signalwirkung auf andere Organisationen und Geldgeberinnen hat, welche die Zivilgesellschaft in Israel und dem besetzten palästinensischen Gebiet unterstützen. Bisher fehlt eine sachliche Grundlage für die Suspendierung der finanziellen Unterstützung. «Im Moment gibt es keine Hinweise, dass die betroffenen NGOs den Verhaltenskodex verletzt hätten», so EDA-Mediensprecher Michael Steiner. [2] *** Quellen: [1] Forum für Menschenrechte in Israel/Palästina (27.10.2023): Stellungnahme zur Rolle der Schweiz im Krieg in Israel/Palästina – https://www.forum-menschenrechte.ch/team-4 [1.1] Lucid collaborative: «Promotion and Respect for Human Rights, Gender Equality, and International Humanitarian Law». External Evaluation of the Work of SDC Partners in Israel and the Occupied Palestinian Territories, 2021-2023. [2] SRF, Echo der Zeit (31.10.2023): EDA setzt Zahlungen an elf NGOs aus: Betroffene wehren sich – https://www.srf.ch/news/schweiz/organisationen-im-nahen-osten-eda-setzt-zahlungen-an-elf-ngos-aus-betroffene-wehren-sich Foto © UNICEF/Hassan Islyeh – The Al-Rimal neighbourhood in the north of Gaza has been devastated by airstrikes – https://news.un.org/en/story/2023/10/1142382

- L’article 15 de la loi saoudienne de 2018 sur les mineurs, promulguée par décret royal le 31 juillet 2018, stipule que « si le crime commis par le mineur est passible de la peine de mort, la condamnation est commuée en une peine n’excédant pas 10 ans d’emprisonnement dans l’établissement ». - Un décret royal de 2020 est venu élargir l’application de la loi, prévoyant notamment l’interdiction de la peine de mort prononcée à l’encontre de mineurs dans la catégorie pénale de Tazir. - L'Arabie saoudite a en outre ratifié la Convention relative aux droits de l’enfant, dont l’article 37 dispose que la peine capitale ne doit jamais être prononcée pour les infractions commises par des personnes âgées de moins de 18 ans. - Elle a également ratifié la Convention contre la torture et autres peines ou traitements cruels, inhumains ou dégradants (CAT), dont l’article 2 lui impose de prendre toutes les mesures efficaces pour empêcher que des actes de torture soient commis sur son territoire.

- Artikel 15 des saudischen Jugendgesetzes von 2018, das am 31. Juli 2018 per königlichem Dekret verkündet wurde, sieht vor, «wenn auf das von einem Minderjährigen begangene Verbrechen die Todesstrafe steht, wird das Urteil in eine Haftstrafe von nicht mehr als zehn Jahren […] umgewandelt» - Ein königliches Dekret aus dem Jahr 2020 erweitert die Anwendung dieses Gesetzes und sieht u.a. das Verbot der Todesstrafe für Minderjährige in der Kategorie des Tazir vor. - Darüber hinaus hat Saudi-Arabien das Übereinkommen über die Rechte des Kindes ratifiziert, dessen Artikel 37 besagt, dass die Todesstrafe niemals für Straftaten verhängt werden darf, die von Personen unter 18 Jahren begangen wurden. - Ausserdem hat Saudi-Arabien das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CAT) ratifiziert, dessen Artikel 2 Saudi-Arabien dazu verpflichtet, alle wirksamen Massnahmen zu ergreifen, um Folterungen auf seinem Hoheitsgebiet zu verhindern. (Bemerkung: Mohammed bin Salman wird eine englische Kopie dieser Petition übermittelt.)

Im Iran gibt es keine Sicherheit. Die Regierung unterdrückt die Grundrechte der gesamten Bevölkerung mit Brutalität. Am 7. Februar 2023 veröffentlichte der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte im Iran 
einen erschütternden Bericht (1): Das Regime geht willkürlich gegen Menschen vor. Besonders FINTA-Personen (Frauen, intergeschlechtliche, non-binäre, trans und agender Personen), Kinder und Jugendliche, Oppositionsmitglieder und Mitglieder von ethnischen und religiösen Minderheiten sind betroffen. Ohne Rücksicht auf Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte lässt das Regime töten, foltern, misshandeln, verhaften und verurteilt Menschen aufgrund erzwungener Geständnisse. Es ist unmöglich, in den Iran zurückzukehren. (2) Das Regime verfolgt auch Personen im Ausland. Der Nachrichtendienst des Bundes bestätigt, es gäbe «Erkenntnisse, die auf eine Intensivierung der nachrichtendienstlichen Aktivitäten Irans in der Schweiz hindeuten.» (3). Iraner*innen, die in der Schweiz gegen das iranische Regime demonstrieren, können im Iran dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Amnesty International liegen zudem Informationen vor, «dass Personen, die im Ausland um Asyl ersucht haben, als Regierungsgegner*innen erachtet werden könnten und bei einer Rückkehr gefährdet sind, auch wenn sie kein besonderes Profil aufweisen.» (4) Vor diesem Hintergrund besonders brisant ist die Zusammenarbeit des SEM mit dem iranischen «Vertrauensanwalt» Hasan Amirshahi, der regelmässig für das iranische Regime arbeiten soll. Seit Jahren häufen sich die Hinweise, dass durch diese Zusammenarbeit Informationen an das Regime gelangen und so Asylgesuche sabotiert und Asylsuchende sowie ihre Familien gefährdet werden. (5) Abgewiesene geflüchtete Iraner*innen befinden sich in einer sehr schwierigen Situation. Sie haben kein Recht auf ein normales Leben. Dies trifft besonders Kinder und Jugendlichen, sie wachsen in grosser Unsicherheit auf. Zu oft führt all dies zu körperlicher Krankheit, psychischen Verletzungen, Depression und Suizidalität. Es kann nicht sein, dass geflüchtete Iraner*innen weiterhin in dieser hoffnungslosen und rechtlich schwierigen Situation in der Schweiz verharren müssen. (1) Report des UN-Sonderberichterstatters für Menschenrechte: https://undocs.org/Home/Mobile?FinalSymbol=A%2FHRC%2F52%2F67&Language=E&DeviceType=Desktop&LangRequested=False (2) «Kein Zurück mehr», Lukas Tobler, WOZ, 10.08.2023: https://www.woz.ch/2332/asylpolitik/kein-zurueck-mehr/!ZVR9Y99DQ2Q2 (3) Medienbericht über Aktivitäten des iranischen Geheimdienstes: https://www.srf.ch/news/schweiz/spionage-und-repression-der-iranische-geheimdienst-ist-vermehrt-in-der-schweiz-aktiv (4) «Solidarität und Schutz für Geflüchtete aus dem Iran», Medienmitteilung Amnesty Schweiz, 27. Februar 2023: https://www.amnesty.ch/de/laender/naher-osten-nordafrika/iran/dok/2023/solidaritaet-und-schutz-fuer-gefluechtete-aus-dem-iran# (5) «Der Anwalt, der ihnen Angst macht: Flüchtlinge aus Iran misstrauen dem Vertrauensanwalt der Schweiz in Teheran», Ladina Triaca, NZZ am Sonntag, 2. Dezember 2023: https://www.nzz.ch/nzzas/iran-mit-diesem-vertrauensanwalt-arbeitet-die-schweiz-ld.1768715 sowie «Dann sprang er», Christoph Keller (Text) und Jeanette Besmer (Illustration), WOZ, 16. September 2021: https://www.woz.ch/2137/asylpolitik/dann-sprang-er

Die jüngsten Ereignisse werfen Fragen über die Konsistenz und Neutralität einiger internationaler Akteure auf. Die scheinbare Diskrepanz zwischen der öffentlichen Unterstützung für Israel seitens einiger europäischer Staatsführer und dem Schweigen zu den Menschenrechtsverletzungen gibt Anlass zur Besorgnis. Ein Beispiel hierfür ist die Erklärung der EU-Präsidentin Ursula von der Leyen, die ihre Unterstützung für Israel bekundete, während gleichzeitig in der Schweizer Hauptstadt die israelische Flagge auf der Zytglogge in Bern projiziert wurde, ohne dass öffentlich Stellung bezogen wurde. Wir fordern, dass der Angriff Israels auf den Gazastreifen als Genozid gemäss Artikel II der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords bezeichnet wird. Völkermord umfasst Handlungen, die in der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu vernichten: (a) Tötung von Mitgliedern der Gruppe; (b) Verursachung schwerer körperlicher oder geistiger Schäden bei Mitgliedern der Gruppe; (c) der Gruppe vorsätzlich Lebensbedingungen auferlegen, die auf ihre vollständige oder teilweise physische Vernichtung abzielen; (d) Verhängung von Massnahmen, die darauf abzielen, Geburten innerhalb der Gruppe zu verhindern; (e) die gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe. Der Artikel II a bis d wurde nach den Handlungen der letzten 11 Tage von Israel erfüllt. Angesichts der gravierenden Menschenrechtsverletzungen und des fortgesetzten Leidens der unschuldigen Zivilbevölkerung in Gaza appellieren wir an die Schweiz, sich an ihre humanitären Werte zu besinnen und unverzüglich zu handeln. Zudem fordern wir nachdrücklich, dass eine unabhängige und gründliche Untersuchung durch den Internationalen Strafgerichtshof eingeleitet wird, um die Handlungen von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und anderer verantwortlicher Parteien im Zusammenhang mit den jüngsten Ereignissen im Gazastreifen zu prüfen. Dies ist ein entscheidender Schritt, um die Rechenschaftspflicht sicherzustellen und sicherzustellen, dass schwerwiegende Verstösse gegen das Völkerrecht und Menschenrechtsverletzungen angemessen untersucht und geahndet werden. Wir appellieren an die internationale Gemeinschaft, diese Forderung zu unterstützen und die notwendigen Schritte einzuleiten, um Gerechtigkeit und Frieden in dieser leidgeprüften Region zu fördern.

Le samedi 7 octobre, le Hamas a lancé une attaque brutale contre Israël, torturé et tué de nombreux civils•es, et capturé des otages. (1) Israël réagit par des frappes aériennes sur la bande de Gaza, où de nombreux civils•es sont également tués. En outre, le gouvernement israélien a annoncé un blocus complet de la bande de Gaza, privant la population d'électricité, de nourriture, d'eau et de carburant. (2) Au Proche-Orient, la Suisse se concentre sur la recherche de solutions aux conflits armés ou politiques, au développement économique et à la gouvernance. (3) Dans ce contexte, la Suisse offre ses bons offices pour un dialogue israélo-palestinien et inter-palestinien. Sources: 1) https://www.srf.ch/news/international/ueber-260-tote-entsetzen-nach-blutbad-der-hamas-auf-musikfestival 2) https://www.tagesschau.de/ausland/asien/gaza-israel-angriff-128.html 3) https://www.eda.admin.ch/countries/occupied-palestinian-territory/de/home/bilaterale-beziehungen/in-kuerze.html ******************Un message depuis mon abri****************** Je m'appelle Raluca. Je vis à Tel-Aviv et je suis une militante israélienne pour la paix. Ces derniers jours, nous avons vécu une horreur inimaginable, pire qu'un cauchemar. Et en ce moment même, j'ai désespérément besoin de votre aide pour sauver la vie des enfants, des bébés, de leurs mères et des personnes âgées qui ont été capturés par le Hamas à Gaza. Leur vie est en danger, ainsi que celle de la population de Palestine et d'Israël ! Chaque instant compte pour sauver des vies, car l'extrême droite du gouvernement israélien fait pression pour effectuer des frappes aériennes massives à Gaza. Certaines d'entre elles ont déjà eu lieu. Cela met en danger la vie des otages israéliens et de la population palestinienne et entraînera encore plus d'effusions de sang et de souffrance de personnes innocentes des deux côtés. Cela est difficile à digérer, mais il a été dit ouvertement que la réponse militaire israélienne à l'attaque du Hamas ne devrait pas tenir compte de la vie des Israéliens•nes là-bas. Le Hamas a annoncé que quatre otages israéliens avaient été tués lors d'un bombardement israélien à Gaza. Il est facile de se sentir impuissant, mais en tant que citoyen•ne suisse, vous pouvez jouer un rôle important pour convaincre le gouvernement suisse d'agir en tant que médiateur. Fidèle à sa tradition de bons offices et de promotion du droit international, la Suisse s'engage depuis plusieurs années en faveur d'une paix négociée, juste et durable entre Israéliens•nes et Palestiniens•nes. Cet engagement est d'autant plus urgent aujourd'hui que l'État d'Israël est confronté à deux options : bombarder et détruire la bande de Gaza, tuant ainsi des milliers de personnes innocentes à Gaza et anéantissant toute chance de sauver les otages israéliens, ou donner la priorité au sauvetage des otages par un accord d'échange. Pouvez-vous signer ma pétition adressée au ministre des Affaires étrangères Ignazio Cassis ? Nous remettrons cette pétition dans les 24 heures, car chaque instant compte : Depuis samedi matin, de nouvelles actualités tragiques ne cessent de nous parvenir. Tant d'amis•es, de collègues et de familles ont été brutalement assassinés, torturés ou pris en otage lors de l'attaque barbare du Hamas, que je peux à peine respirer. La tante de mon collègue a été brutalement assassinée. Tout comme la belle-sœur de mon meilleur ami et de trop nombreuses autres personnes. Un autre collègue est toujours à la recherche de ses parents âgés, portés disparus depuis samedi matin et qui ont probablement été enlevés. Des parents partagent des photos de leurs enfants et de leurs parents âgés et demandent de l'aide. C'est déchirant et nous nous sentons impuissants. Mais vous pouvez aider en convainquant le gouvernement suisse d'intervenir et de servir de médiateur pour sauver la vie des 150 otages et empêcher de nouvelles effusions de sang. Je vous en supplie, soutenez notre appel au gouvernement suisse pour qu'il agisse en tant que médiateur équitable et négocie la libération immédiate des otages israéliens en échange de la libération des prisonniers du Hamas. Je vous écris depuis l'abri sécurisé que j'ai dans mon appartement. Le bruit des roquettes tirées par le Hamas terrorisent mes enfants. Je ne peux m'empêcher de penser aux enfants et aux mères de Gaza qui n'ont pas d'abris sûrs ou de sirènes pour les avertir des bombes israéliennes. Je ne peux m'empêcher de penser aux otages israéliens à Gaza qui sont encore en vie, et qui ont peur et espèrent que leur pays viendra les sauver. Pour beaucoup, il est déjà trop tard. Pour plus de 900 Israéliens•nes déjà assassinés par le Hamas et pour plus de 680 Palestiniens•nes de Gaza qui ont été tués par les frappes aériennes israéliennes. Mais votre nom dans l'appel au gouvernement suisse peut aider à sauver la vie des 150 otages et à éviter de nouvelles effusions de sang tragiques des deux côtés de la frontière. C'est un petit pas, mais tout compte pour enrayer le cycle de la violence et construire une paix juste et durable pour les populations de tous les côtés du conflit. Raluca Ganea Présidente de Zazim – Community Action, organisation sœur de Campax en Israël

Sabato 7.10. Hamas ha lanciato un attacco brutale contro Israele, torturando e uccidendo numerosi civili e prendendo ostaggi. (1) Israele ha risposto con attacchi aerei sulla Striscia di Gaza, dove sono stati uccisi anche numerosi civili. Inoltre, il governo israeliano ha annunciato un blocco totale della Striscia di Gaza, tagliando alla popolazione elettricità, cibo, acqua e carburante. (2) La Svizzera offre i propri buoni uffici per il dialogo israelo-palestinese e tra Palestinesi. Persegue inoltre l'obiettivo di migliorare lo Stato di diritto, il buongoverno e il rispetto del diritto internazionale tramite istituzioni palestinesi funzionanti. (3) 1) https://www.srf.ch/news/international/ueber-260-tote-entsetzen-nach-blutbad-der-hamas-auf-musikfestival 2) https://www.tagesschau.de/ausland/asien/gaza-israel-angriff-128.html 3) https://www.eda.admin.ch/countries/occupied-palestinian-territory/it/home/bilaterale-beziehungen/in-kuerze.html *************************Messaggio dal rifugio************************* Mi chiamo Raluca. Vivo a Tel-Aviv e sono un'attivista pacifista israeliana. Negli ultimi giorni abbiamo vissuto un orrore inimmaginabile, peggio di un incubo. In questo momento ho urgentemente bisogno del tuo aiuto per salvare le vite di bambini, neonati, madri e anziani che sono stati rapiti da Hamas e portati/e a Gaza. Tutti/e loro e la popolazione della Palestina e di Israele sono in pericolo di vita! Ogni momento conta per salvare vite umane mentre l'estrema destra del governo israeliano spinge per massicci attacchi aerei a Gaza. Alcuni di questi hanno già avuto luogo. Questo mette in pericolo la vita degli ostaggi israeliani e della popolazione palestinese e porterà a ulteriori spargimenti di sangue e sofferenze di persone innocenti da entrambe le parti. È difficile da digerire, ma è stato apertamente dichiarato che la risposta militare israeliana all'attacco di Hamas non dovrà avere alcun riguardo per le vite degli/e israeliani/e presenti. Hamas ha annunciato che quattro ostaggi israeliani/e sono stati uccisi in un bombardamento israeliano a Gaza. È facile sentirsi impotenti, ma come cittadino/a svizzero/a puoi svolgere un ruolo importante nel convincere il governo svizzero ad agire come mediatore. Impegnata nella sua tradizione di buoni uffici e nella promozione del diritto internazionale, la Svizzera lavora da anni per una pace negoziata, giusta e duratura tra israeliani e palestinesi. Questo impegno è ancora più urgente ora che Israele si trova di fronte a due opzioni: Bombardare e distruggere Gaza, uccidendo migliaia di persone innocenti e distruggendo ogni possibilità di salvare gli ostaggi israeliani, oppure dare priorità al salvataggio degli ostaggi attraverso un accordo di scambio. Puoi firmare la mia petizione al Ministro degli affari esteri Ignazio Cassis? Consegneremo la petizione entro 24 ore perché ogni ora è importante: Da sabato mattina riceviamo notizie sempre più tragiche. Così tanti/e amici, amiche, colleghi, colleghe e famiglie sono stati/e brutalmente uccisi/e, torturati/e o presi/e in ostaggio nel barbaro attacco di Hamas che faccio fatica a respirare. La zia di un mio collega è stata brutalmente uccisa. Così come la cognata del mio migliore amico e troppe altre persone. Un altro collega sta ancora cercando i suoi genitori, scomparsi da sabato mattina e probabilmente rapiti. Le persone stanno condividendo le foto dei loro figli e dei loro genitori e chiedono aiuto. È straziante e ci sentiamo impotenti. Ma tu puoi aiutarci convincendo il governo svizzero a intervenire e a mediare per salvare le vite dei 150 ostaggi ed evitare ulteriori spargimenti di sangue. Ti preghiamo di sostenere il nostro appello al governo svizzero affinché agisca come mediatore equo e negozi il rilascio immediato degli ostaggi israeliani in cambio della liberazione dei prigionieri di Hamas. Ti scrivo dal rifugio sicuro che ho nel mio appartamento. I suoni dei razzi lanciati da Hamas terrorizzano i miei figli e le mie figlie. Non posso fare a meno di pensare ai bambini e alle madri di Gaza che non hanno rifugi sicuri o sirene che li avvertano delle bombe israeliane. Non posso fare a meno di pensare agli ostaggi israeliani a Gaza che sono ancora vivi e spaventati, sperando che il loro Paese venga a salvarli. Per molti/e è già troppo tardi. Per gli oltre 900 israeliani che sono già stati/e uccisi/e da Hamas e per gli oltre 680 palestinesi di Gaza che sono stati/e uccisi/e dagli attacchi aerei israeliani. Ma il tuo nome nell'appello al governo svizzero può aiutare a salvare le vite dei 150 ostaggi e a prevenire ulteriori tragici spargimenti di sangue da entrambe le parti. È un piccolo passo, ma è importante per fermare la spirale della violenza e creare una pace giusta e duratura per tutte le parti in conflitto. Raluca Ganea Responsabile di Zazim - Community Action, organizzazione sorella di Campax in Israele

Am Samstag 7.10. startete die Hamas einen brutalen Angriff auf Israel, folterte und tötete zahlreiche Zivilist*innen und nahm Geiseln. (1) Israel reagierte mit Luftangriffen auf den Gazastreifen, auch dort wurden zahlreiche Zivilist*innen getötet. Zudem kündigte die israelische Regierung eine vollständige Blockade des Gazastreifens an, die Bevölkerung soll von Strom, Essen, Wasser und Treibstoff abgeschnitten werden. (2) Die Schweiz konzentriert sich im Nahen Osten auf die Suche nach Lösungen für die bewaffneten oder politischen Konflikte, die wirtschaftliche Entwicklung und die Gouvernanz. (1) Dabei bietet die Schweiz ihre guten Dienste für einen israelisch-palästinensischen und innerpalästinensischen Dialog an. Quellen: 1) https://www.srf.ch/news/international/ueber-260-tote-entsetzen-nach-blutbad-der-hamas-auf-musikfestival 2) https://www.tagesschau.de/ausland/asien/gaza-israel-angriff-128.html 3) https://www.eda.admin.ch/countries/occupied-palestinian-territory/de/home/bilaterale-beziehungen/in-kuerze.html ******************** Eine Nachricht aus dem Schutzraum************************ Mein Name ist Raluca. Ich lebe in Tel-Aviv und bin eine israelische Friedensaktivistin. In den letzten Tagen haben wir unvorstellbares Grauen erlebt, es ist schlimmer als ein Albtraum. Und gerade jetzt brauche ich dringend Deine Hilfe, um das Leben von Kindern, Babys, ihren Müttern und älteren Menschen zu retten, die von der Hamas nach Gaza entführt wurden. Sie alle und die Bevölkerung in Palästina und Israel sind in Lebensgefahr!. Jeder Augenblick zählt, um Leben zu retten, denn die Rechtsextremen in der israelischen Regierung drängen auf massive Luftangriffe in Gaza. Teilweise sind diese bereits erfolgt. Dies gefährdet das Leben der israelischen Geiseln und der palästinensischen Bevölkerung, und wird zu noch mehr Blutvergiessen und Leid unschuldiger Menschen auf beiden Seiten führen. Es ist schwer zu verdauen, aber es wurde offen gesagt, dass die israelische Militärreaktion auf den Hamas-Angriff keine Rücksicht auf das Leben der Israelis dort nehmen sollte. Die Hamas hat bekannt gegeben, dass bei einem israelischen Bombenangriff in Gaza vier israelische Geiseln getötet wurden. Es ist leicht, sich hilflos zu fühlen, aber als Schweizer Bürger*in kannst Du eine wichtige Rolle dabei spielen, die Schweizer Regierung davon zu überzeugen, als Vermittler*innen aufzutreten. Ihrer Tradition der guten Dienste und der Förderung des Völkerrechts verpflichtet, engagiert sich die Schweiz seit mehreren Jahren für einen verhandelten, gerechten und dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinenser*innen. Dieses Engagement ist nun umso dringender, denn Israel steht vor zwei Optionen: Den Gazastreifen zu bombardieren und zu zerstören, wodurch Tausende von unschuldigen Menschen in Gaza getötet werden und alle Chancen auf die Rettung der israelischen Geiseln zunichte gemacht werden, oder der Rettung der Geiseln durch ein Austauschabkommen Vorrang zu geben. Kannst Du meine Petition an Aussenminister Ignazio Cassis unterschreiben? Wir werden die Petition innerhalb von 24 Stunden übergeben, denn jeder Augenblick zählt: Seit Samstagmorgen erreichen uns immer neue tragische Nachrichten. So viele Freunde, Kollegen und Familien wurden bei dem barbarischen Angriff der Hamas brutal ermordet, gefoltert oder als Geiseln genommen, dass ich kaum noch atmen kann. Die Tante meines Kollegen wurde brutal ermordet. Ebenso wie die Schwägerin meines besten Freundes und zu viele andere. Ein anderer Kollege ist immer noch auf der Suche nach seinen älteren Eltern, die seit Samstagmorgen vermisst werden und wahrscheinlich entführt worden sind. Eltern teilen Bilder von ihren Kindern und ihren älteren Eltern und bitten um Hilfe. Es ist herzzerreissend und wir fühlen uns hilflos. Aber Du kannst helfen, indem Du die Schweizer Regierung davon überzeugst, einzugreifen und zu vermitteln, um das Leben der 150 Geiseln zu retten und weiteres Blutvergiessen zu verhindern. Bitte unterstütze unseren Aufruf an die Schweizer Regierung, als faire Vermittlerin aufzutreten und die sofortige Freilassung der israelischen Geiseln im Austausch gegen die Freilassung der Hamas-Gefangenen auszuhandeln. Ich schreibe Dir aus dem sicheren Raum, den ich in meiner Wohnung habe. Die Geräusche der von der Hamas abgefeuerten Raketen versetzen meine Kinder in Angst und Schrecken. Ich kann nicht anders, als an die Kinder und Mütter in Gaza zu denken, die keine sicheren Schutzräume oder Sirenen haben, die sie vor den israelischen Bomben warnen. Ich kann nicht anders, als an die israelischen Geiseln in Gaza zu denken, die noch am Leben sind und Angst haben und hoffen, dass ihr Land kommt, um sie zu retten. Für so viele ist es bereits zu spät. Für über 900 Israelis, die bereits von der Hamas ermordet wurden, und für mehr als 680 Palästinenser*innen in Gaza, die bei den israelischen Luftangriffen getötet wurden. Aber Dein Name im Aufruf an die Schweizer Regierung kann helfen, das Leben der 150 Geiseln zu retten und weiteres tragisches Blutvergiessen auf beiden Seiten zu verhindern. Es ist ein kleiner Schritt, aber alles zählt, um den Kreislauf der Gewalt zu stoppen und einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Menschen auf allen Seiten des Konflikts zu schaffen. Raluca Ganea Vorsitzende von Zazim – Community Action, Schwester Organisation von Campax in Israel

Die erzwungene Organentnahme an Gewissensgefangenen in China stellt eine gravierende Verletzung der Menschenrechte dar, die nicht länger ignoriert werden darf. Bereits seit 2006 ist durch den Kilgour-Matas-Untersuchungsbericht bekannt, dass Inhaftierte – darunter Falun-Gong-Praktizierende, Uiguren, Tibeter und Christen – gezielt für die Transplantation von Organen getötet werden. Diese Taten wurden durch verschiedene internationale Instanzen, darunter das Europäische Parlament und das China Tribunal, bestätigt und verurteilt. Hier eine Auswahl der wichtigsten Reaktionen gegen die erzwungene Organentnahme an Gewissensgefangenen in China: ‣ Mit der Veröffentlichung des Kilgour-Matas-Untersuchungsberichts im Jahr 2006 wurde erstmals einer breiten Öffentlichkeit bewusst, dass in China Inhaftierte, darunter viele Falun-Gong-Praktizierende, in einem bis heute unbekannten Umfang gezielt für die Transplantation von Organen getötet werden. LINK: ogy.de/organraub2007 ‣ Im Dezember 2013 verabschiedete das Europäische Parlament eine Resolution, in der es seine tiefe Besorgnis zum Ausdruck bringt angesichts anhaltender und glaubwürdiger Berichte über systematische, vom chinesischen Staat gebilligte Organentnahmen an Gefangenen aus Gewissensgründen, unter anderem in grossem Umfang an Falun-Gong-Praktizierenden sowie Angehöriger anderer religiöser und ethnischer Minderheiten. Link: ogy.de/resolution2013 ‣ In seinem Urteil von März 2020 kommt das China Tribunal unter dem Vorsitz von Sir Geoffrey Nice zum Schluss, dass die erzwungene Organentnahme an Gewissensgefangenen in China bereits über einen langen Zeitraum durchgeführt wird und es deshalb eine beträchtliche Anzahl von Opfern geben muss. Link: chinatribunal.com ‣ Im Juni 2021 zeigten sich Sachverständige der Vereinten Nationen äusserst beunruhigt über glaubwürdige Berichte von erzwungenen Organentnahmen bei widerrechtlich inhaftierten Falun-Gong-Praktizierenden, Uiguren, Tibetern, Muslimen und Christen in China (Link zur Mitteilung). ‣ Im Mai 2022 verabschiedete das Europäische Parlament eine weitere Resolution, in der es sich zutiefst besorgt zeigt über Berichte von anhaltenden, systematischen, unmenschlichen und staatlich sanktionierten Organentnahmen insbesondere bei Falun-Gong-Praktizierenden sowie bei Angehörigen anderer Volksgruppen wie Uiguren, Tibeter und Christen. (Link zur Mitteilung). ‣ Im März 2023 verabschiedete das US-Repräsentantenhaus mit überwiegender Mehrheit eine Gesetzesinitiative gegen Organraub an Gewissensgefangenen in China. In der Grundsatzerklärung heisst es: „Personen, die in erzwungen Organentnahmen verwickelt sind, einschliesslich Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), werden zur Rechenschaft gezogen.“ Der Gesetzesentwurf sieht Strafen von bis zu 1 Million US$ und 20 Jahren Gefängnis vor (Artikel auf de.minghui.org). ‣ Im Januar 2024 verabschiedete das Europäische Parlament eine Resolution, in der es die EU und ihre Mitgliedstaaten auffordert, die in China üblichen Missstände bei Organtransplantationen öffentlich zu verurteilen und die globale Sanktionsregelung der EU im Bereich der Menschenrechte sowie entsprechende nationale Sanktionsregelungen gegen alle Täter und Einrichtungen anzuwenden, die zur Verfolgung von Falun-Gong-Anhängern in China und im Ausland beitragen. Link: ogy.de/resolution2024 Mit dieser Petition möchten wir das Schweizer Parlament auf die schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen in China sensibilisieren und es dazu bringen, klar Stellung dagegen zu beziehen. Es geht nicht nur um die Achtung der Menschenrechte und den Schutz der Opfer, sondern auch darum, ein klares Signal an die chinesische Regierung zu senden, dass solche Praktiken international nicht toleriert werden. Das Schweizer Parlament ist moralisch verpflichtet, die Menschenrechte weltweit zu schützten, gegen dieses Unrecht einzustehen.

LE BOULEVARD DU PONT D'ARVE AUJOURD'HUI... La circulation de poids lourds, voitures, motos et scooters sur le boulevard du Pont d’Arve est extrêmement dense et incessante. Ceci génère une pollution sonore et de l’air reconnue par les autorités cantonales et municipales comme en-dehors de tout cadre légal. Les habitants sont exposés à un risque accru d’accidents vasculaires cérébraux, de cardiopathies, de cancers du poumon et d’affections respiratoires chroniques ou aigües. L’aménagement pose également des problèmes de sécurité: les ambulances sont ralenties sur leur chemin vers l’hôpital et les cyclistes doivent naviguer entre les voies de circulation. … ET DEMAIN? Étant l’un des axes les plus pollués de la ville, et essentiellement un lieu d’habitation, le boulevard du Pont d’Arve devrait être considéré comme prioritaire pour la politique d’assainissement de l’air. Pourtant, six ans après le lancement de la « Stratégie de protection de l’air 2030 » du canton, aucune mesure visant à y réduire la circulation n’a été mise en œuvre. Les travaux sur les canalisations de l’été 2023 ont apporté un peu de normalité à la vie des riverains, démontrant qu’il est possible de diminuer le trafic motorisé sur le boulevard. Tant que les normes fédérales sur la pollution de l’air et les nuisances sonores n’y seront pas respectées, les conditions de vie sur le boulevard du Pont d’Arve resteront insalubres. Cette pétition est soutenue par plusieurs associations engagées pour la transformation de la mobilité (actif-trafiC, ATE, Pro Vélo à Genève).

Der gegenwärtige Trend zu Leerkündigungen, Totalsanierungen und Ersatzneubauten führt zur Verdrängung von jungen und älteren Menschen aus ihrem liebgewonnenen Umfeld, zerschlägt solidarische Familienquartiere und führt zu einer Übernahme der Stadt Zürich durch anonyme Bestverdienende. Eine nachhaltige Bauökologie wird oft mit Füssen getreten. Momentan passiert das in vielen Quartieren der Stadt Zürich, es kann jede:n treffen. Hast auch du genug von der Verdrängung bestimmter sozialer Gruppen aus unserer Stadt? Dann unterschreibe jetzt und starte eine stadtzürcherische Bewegung mit! Warum betrifft das uns alle? Eine aktuelle statistische Datenerhebung der ETH Zürich zeigt: Profitmaximierende Verdichtung verdrängt. Dabei hat die Stadt Zürich seit 2011 den klaren Auftrag der Bevölkerung, sich aktiv für den Schutz, die Erhaltung und die Erhöhung des Anteils von preisgünstigen Wohnungen einzusetzen. Bis 2050 soll ein Drittel aller Mietwohnungen in der Stadt gemeinnützig sein. Wofür wir uns einsetzen: Wir haben die Eigentümer der sechs Mehrfamilienhäuser an der Scheidegg-/Kurfirstenstrasse schriftlich gebeten, einen Verkauf an die Stiftung PWG oder die Stadt Zürich zu prüfen. Ihre Antwort war, dass sie sich der herrschenden Wohnungsnot und der Wahrscheinlichkeit eines Ersatzneubaus bewusst sind, und dass eine Verdichtung „doppelt so vielen Menschen wie bisher ein schönes Zuhause“ bieten würde. Wenn sie aber an einen gewinnorientierten Käufer verkaufen, werden sich die neuen überteuerten Wohnungen nur Besserverdienende leisten können. Dies ist seit Jahren in vielen Quartieren der Stadt Zürich zu beobachten! Mehr gemeinnütziger Wohnraum für die Bevölkerung jetzt! Deshalb fordern wir von den Eigentümern die verbindliche Zusicherung, die sechs Mehrfamilienhäuser an die Stadt Zürich, die Stiftung PWG oder eine andere gemeinnützige Wohnbauträgerin zu verkaufen. Sie sollen damit einen Beitrag zum deutlichen Willen der Stadtzürcher Stimmbevölkerung leisten und ihre staatsbürgerliche Verantwortung wahrnehmen. Vom Stadtrat Zürich fordern wir, uns und allen von einer Verdrängung bedrohten Quartieren solidarisch und entschlossen zur Seite zu stehen und die Mietergruppen darin zu unterstützen, sich untereinander zu koordinieren und gemeinsam zu wehren. Das Schicksal der Verdrängung kann auch dich treffen! Unterschreibe jetzt! Vielen Dank für deine Unterstützung, „Da Hood“ in Wollishofen

Erich Kästner. „ An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern." - Wenn wir tatenlos zusehen, machen wir uns an den Grausamkeiten, welcher der Familie drohen, mit schuld.