Das "Königreich Deutschland" (KRD) ist ein fiktiver Staat, der finanzielle Ressourcen von seinen Anhängern nimmt, indem er ihnen Personalausweise, eine fiktive Bank und eine Krankenversicherung zur Verfügung stellt .Das "Hoheitsgebiet" befindet sich aktuell in Sachsen-Anhalt mit weiteren Standorten in Sachsen und Brandenburg, die Ende November/Anfang Dezember 2023 teilweise von den deutschen Behörden beschlagnahmt wurden. Peter Fitzek wurde wegen illegalen Bankgeschäften verurteilt. Das KRD wird vom deutschen Verfassungsschutz beobachtet, weil es demokratische Werte ablehnt und gleichzeitig populistische und antisemitische Ideologien fördert. Fitzek übt auch autoritäre Kontrolle aus. Er wird beschuldigt, Machtmissbrauch und die Wahrung seiner eigenen Herrschaft auf Kosten des Gesetzes und der individuellen Freiheiten zu begehen. KRD verfügt auch über ein Kontakte in der Ostschweiz, unter anderem einen in Ausserrhoden ansässigen Immobilien- und Cateringunternehmer. Im Dezember 2022 kaufte dieser Geschäftsmann den Appenzellerhof in Speicher und machte ihn für KRD-Veranstaltungen verfügbar. In den Jahren 2018 und 2022 wurden Tätigkeiten der KRD in der Ostschweiz dokumentiert. Am 17. März wird Peter Fitzek angeblich an einem Leuchtturm-Kongress in der Ostschweiz teilnehmen. Seit Ende 2023 veranstaltet die KRD-Missionengruppe "Leuchtturm" in der ganzen Schweiz Versammlungen und "Vernetzungswandern". Eine solche Veranstaltung war ein Vortrag in Basel, bei dem rechte und antisemitische Ideen frei zum Ausdruck kamen. Wir fordern deshalb eine Einreise-Sperre für Peter Fitzek. Wenn sich in unserem Land eine antidemokratische, braune Gruppe ausbreitet, sollten wir das nicht einfach hinnehmen. Es ist unsere Verantwortung, uns zu erheben klar zu sagen, dass für Fitzek und das KRD hier kein Platz ist. Antifaschistischer Widerstand ist Pflicht, es gibt kein ruhiges Hinterland!

Rechtsextremistische Gruppen haben in den letzten Jahren stark zugenommen. Die Gruppierungen sind untereinander immer besser vernetzt – auch finanziell. Einer der einflussreichsten Stimmen darunter ist der Österreicher Martin Sellner. Er will auf Einladung der Jungen Tat im März einen Vortrag in der Schweiz halten. «Deutschland will mich nicht, also komme ich einfach in die Schweiz» Der Vortrag hätte eigentlich in Deutschland stattfinden sollen, dort wurde er durch den Widerstand der Zivilbevölkerung abgesagt. Nun ist es an uns, solchem menschenverachtenden Gedankengut auch in der Schweiz keinen Raum zu geben. Wir schliessen uns der Forderung der Kantonspolizei Zürich für eine Einreisesperre an und wollen so verhindern, dass Sellner in der Schweiz eine Bühne bekommt. Sellner propagiert rassistische Ideen, die auf die Deportation einer Vielzahl von Einwohner*innen der Schweiz in ihre vermeintlichen Herkunftsländer hinauslaufen würden – auch wenn sie Schweizer*innen sind. Dem müssen wir jetzt entgegentreten. Die Zivilgesellschaft in Deutschland hat mit ihrem grossen Engagement gezeigt, dass Aufstehen gegen Rechts nötig und wirksam ist. Das können wir auch: Niemand darf die Menschenwürde antasten! Foto: IMAGO/Alex Halada

Rassismus ist ein strukturelles gesellschaftliches Problem. Wir alle sind rassistisch sozialisiert. Wenn wir uns nicht aktiv mit dem Thema auseinadersetzen, reproduzieren wir auch unbewusst und ungewollt Rassismus. Dies gilt auch für die Studierenden und Dozierenden der Pädagogischen Hochschulen. Die Pädagogischen Hochschulen haben es bisher verpasst, angemessen Position zum Thema zu beziehen. Nur wenn die Pädagogischen Hochschulen ihre Verantwortung wahrnehmen, können zukünftige Lehrpersonen sich rassismuskritisch positionieren. Dann können sie auch rassismusbetroffene Kinder adäquat begleiten und allen Kindern gerecht werden.

Comme vient de le montrer, une fois de plus, le cas du non-engagement d’une chercheuse hautement qualifiée et afrodescendante par un projet FNS qui porte pourtant précisément sur les thématiques du colonialisme, de l’impérialisme et du racisme, nous constatons qu’il continue d’exister de nombreuses barrières et obstacles aux femmes, aux personnes perçues comme non-blanches, ou aux personnes issues de l’immigration pour accéder à ces postes. Nous, spécialistes des sciences sociales et humaines, sommes en effet très préoccupé·es par le manque de diversité et d’égalité dans les postes académiques, à tous les niveaux, dans nos disciplines en Suisse. Le manque de diversité au sein du personnel universitaire d’enseignement et de recherche se traduit par ailleurs par une relative homogénéité des perspectives scientifiques, qui ne répondent pas ou insuffisamment à de nombreuses questions scientifiques légitimes et aux besoins d’orientation d’une société suisse de plus en plus diversifiée et globalement interconnectée. Nous sommes conscient·e·s que des mesures en faveur de la diversité et de l’égalité existent déjà dans les instances des hautes écoles mais demandons aux universités, hautes écoles spécialisées, au FNS et à l’ASSH de renforcer les moyens pour une application effective de ces mesures. Nous appelons aussi aux mesures supplémentaires suivantes: 1)Les universités et HES doivent s’engager à former toute personne en position de recrutement aux biais de genre/diversité dans l’évaluation des dossiers et/ou prévoir l’implication d’un·e représentant·e d’un bureau de l’égalité et diversité dans l’évaluation. 2)Une étude scientifique doit être menée sur l’état actuel de la diversité au sein du personnel de recherche et d’enseignement scientifique, ainsi que dans le cadre des projets de recherche soutenus par le FNS au cours des dernières années. 3)Les universités, les hautes écoles, le FNS et l’ASSH doivent s’engager activement à lutter contre les biais (souvent inconscients mais bien effectifs) empêchant l’accès et l’avancement de carrière des personnes subissant le racisme, le sexisme et/ou toute autre forme de discrimination. *** Wie der Fall der Nichtanstellung einer hochqualifizierten afroschweizerischen Forscherin in einem SNF-Projekt zur Thematik von Kolonialismus, Imperialismus und Rassismus wieder einmal gezeigt hat, bestehen beim Zugang zu solchen Stellen nach wie vor zahlreiche Barrieren und Hindernisse für Frauen, nicht-weisse Personen oder Personen mit Migrationshintergrund. Als Forschende in den Sozial- und Geisteswissenschaften sind wir sehr besorgt über den Mangel an Diversity und Gleichberechtigung in akademischen Positionen auf allen Ebenen in unseren Disziplinen in der Schweiz. Die mangelnde Diversity beim akademischen Lehr- und Forschungspersonal führt zudem zu einer relativen Homogenität der wissenschaftlichen Perspektiven, die viele legitime wissenschaftliche Fragen und Orientierungsbedürfnisse einer zunehmend vielfältigen und global vernetzten Schweizer Gesellschaft nicht oder nur unzureichend aufgreifen. Wir sind uns bewusst, dass in Hochschulen bereits Massnahmen zur Förderung der Diversity und der Gleichstellung existieren. Wir fordern aber die Universitäten, Fachhochschulen, den SNF und die SAGW auf, mehr Mittel für eine effektive Umsetzung dieser Massnahmen einzusetzen. Wir fordern ausserdem die folgenden zusätzlichen Maßnahmen: Universitäten und Fachhochschulen sollen alle Mitarbeitende, die andere Personen anstellen, verpflichten, sich über die Wirkungsweise von Ungleichheiten in Bezug auf Gleichstellungs- und Diversity-relevante Aspekte des Rekrutierungs- und Berufungsverfahrens weiterzubilden. Ergänzend oder alternativ dazu sollten Vertretende aus Gleichstellungs- und Diversitybüros in die Evaluation von Bewerbungsdossiers miteinbezogen werden. Es sollte eine wissenschaftliche Untersuchung über den aktuellen Stand der Diversity beim wissenschaftlichen Forschungs- und Lehrpersonal sowie bei den vom SNF in den letzten Jahren unterstützten Forschungsprojekten durchgeführt werden. Universitäten, Fachhochschulen, der SNF und die SAGW müssen die (oft unbewussten, aber durchaus einflussreichen) Diskriminierungen von Personen, die Rassismus und/oder Sexismus und/oder andere Formen von Diskriminierung erfahren, wirksamer bekämpfen. Premières signatures /Erstunterzeichner:innen 1. Antoine Acker, Professeur UNIGE 2. Nathalie Amstutz, Professeure FHNW 3. Alexandra Attia, Post-doc FNS UNIFR 4. Debjani Bhattacharyya, Professeure UZH 5. Christa Binswanger, Professeure UNISG 6. Sandra Bott, Professeure as. UNIL 7. Stefanie Boulila, Professeure Hochschule Luzern 8. Géraldine Bugnon, Professeure UNIFR 9. Ruramisai Charumbira, Professeure Western University, London, Ontario 10. Bernhard Schär, Professeur UNIL 11. Viviane Cretton Mballow, Professeure HES-SO Valais-Wallis 12. Jovita Dos Santos Pinto, Doctorante UNIBE 13. Bouda Etemad, Professeur honoraire UNIL 14. Noemie Etienne, Professeure Univ. Wien 15. Harald Fischer-Tiné, Professeur EPFZ 16. Juan Flores Zendejas, Professeur UNIGE 17. Isis Giraldo, lectrice UNIL 18. Sébastien Guex, Professeur honoraire UNIL 19. Alix Heiniger, Professeure as. UNIFR 20. Aline Helg, Professeure honoraire UNIGE 21. Anelis Kaiser Trujillo, Professeure Univ.Freiburg i.Br. 22. Cynthia Kraus, MER UNIL 23. Stefanie Tamara Kurt, Professeure HES-SO Valais-Wallis 24. Anne Lavanchy, Professeure as. HES Genève 25. Barbara Lüthi, Senior scholar Uni Leipzig 26. Pauline Milani, lectrice UNIFR 27. Nayansaku Mufwankolo, Maître d’enseignement, Déléguéx à l’inclusivité, HEAD GE 28. Pamela Ohene-Nyako, Assistante UNIGE 29. Mohammad-Mahmoud Ould Mohamedou, Professeur IHEID 30. Sara Petrella, Post-doc FNS UNIFR 31. Patricia Purtschert, Professeure UNIBE 32. Davide Rodogno, Professeur IHEID 33. Caroline Rusterholz, Professeure as. IHEID 34. Damir Skenderovic, Professeur UNIFR 35. Crispin Thurlow, Professeur UNIBE

#ReclaimVolkshaus! Keine Bühne für Antisemit:innen! Kein Geschäft mit Sekten-Gurus und braunen Esoteriker:innen! ********** Das Zürcher Volkshaus war einst ein Ort der Solidarität und des Fortschritts – und gemäss Leitbild ist es dieser Tradition auch heute noch verpflichtet. Doch seit einigen Jahren werden die Volkshaus-Räume zunehmend auch an hochproblematische Gruppen vermietet. Darunter allerlei Scharlatane, Sekten-Gurus und Coronaleugner:innen. Nun soll am 27. und 28. Mai auch noch der Mega-Kongress «Vision des Guten – Manifest der neuen Erde» über die Bühne des Theatersaals. Kern des «Manifests» ist die Forderung nach einer Ablösung der Demokratie und der Regierungen. Ein neuer Staat soll geschaffen werden, regiert durch sogenannte Weisenräte. Im «Rat der Weisen» des Manifests sitzt das Who-is-Who der deutschsprachigen rechtsesoterischen Szene. So zum Beispiel Ricardo Leppe, Propagandist der lebensgefährlichen und antisemitischen «Neuen Germanischen Medizin» sowie der rassistisch-völkischen Anastasia-Bewegung. Auf Telegram hat er 41'000 Follower. Er soll auch im Volkshaus auftreten. Auch die Toggenburger Esoterik-Influencerin Christina von Dreien sowie ihre Managerin Nicola Good sind im Weisenrat und am Kongress dabei. «Christina» (127'000 Youtube-Abos) vertritt Verschwörungserzählungen wie jene der Hohlerde, der Reptilienmenschen oder der «Corona-Inszenierung». Abermals soll auch «Historiker» und «Weisenrat» Daniele Ganser im Volkshaus seine Theorien vermarkten können. Der Star der deutschsprachigen Verschwörungsgläubigen ist längst zum Putin-Apologeten geworden. Applaus erntet er zunehmend von der radikalen Rechten, zu der er kaum noch Distanz wahrt. Schon 2015 plauderte Ganser angeregt mit Karl-Heinz Hoffmann, dem verurteilten Gründer der rechtsterroristischen «Wehrsportgruppe Hoffmann», sowie dem rechtsextremen Querfront-Propagandisten Jürgen Elsässer. Auch unter den geladenen Redner:innen ist Dieter Broers. Der Bestsellerautor und Esoteriker ist ebenfalls in rechtsradikalen Kreisen unterwegs. So nahm er u.a. 2014 am «Jahresendtreffen» des Holocaustleugners und Reichsbürgerideologen Ernst Köwning teil. Am selben Treffen war neben Broers auch Frank Willy Ludwig zugegen, einer der bekanntesten Anastasianer («Uhranerbe Germania») sowie ein Rassist und völkischer Siedler. Im «Weisenrat» des Manifests sitzt ausserdem Rüdiger Dahlke. Es gibt kaum eine Verschwörungstheorie, die der Arzt und Esoterikunternehmer nicht zu Geld machen würde. Unter anderem predigt er die «Corona-Verschwörung», die «Chemtrail-Verschwörung» oder dass die Ursachen für Krankheiten allein in der Psyche der Erkrankten liegen würden. «Weisenrat» ist auch Franz Hörmann, ein deutscher Reichsbürger, der mit dem Appenzeller Sekten-Führer Ivo Sasek (AZK) verbunden ist. Hörmann war Mitglied der aufgelösten antisemitischen Kleinstpartei DDP. Diese forderte ein «Europa der Vaterländer» und war gegen das «globale Finanzkartell». Ebenfalls als «Weisenrat» fungiert Traugott Ickeroth, ein Sprachrohr der Q-Anon Bewegung in Deutschland, u.a. mit seinem Kanal «Der Sturm ist da» (30'000 Follower auf Telegram). Gegen ihn gab es kürzlich Hausdurchsuchungen, mutmasslich wegen einer möglichen Beteiligung am versuchten Reichsbürgerputsch der «Patriotischen Union» (Heinrich XIII. Prinz Reuss). Diese Patriotische Union bestand aus ehemaligen und aktuellen NPD- und AfD-Mitgliedern und anderen Personen aus der Szene der Q-Anhänger:innen, Verschwörungsideologien und Reichsbürger. Viele der oben genannten waren auch schon zu Gast bei Jo Conrad, dem Talkmaster der Reichsbürger-Bewegung (bewusst.tv). Conrad war früher an einem ähnlichen «Weisenrat»-Projekt beteiligt. Es hiess «Fürstentum Germania». So darf es im Volkshaus nicht weitergehen! Wir fordern die sofortige Auflösung des Mietvertrags für diesen «Kongress». Auch braucht es offenbar dringend eine grundsätzliche Revision der Vermietungskriterien. ********** Das Volkshaus ist ein offener Ort für die Allgemeinheit. Doch es darf nicht zum Steigbügelhalter für antisemitische, rassistische und antidemokratische Propagandist:innen werden. Das Verschwörungsmilieu ist in den letzten Jahren bedrohlich gewachsen. Es wäre nichts als verantwortungslos, diesen Kräften einen zusätzlichen und derart symbolträchtigen Ort für die Vernetzung und Organisierung zu überlassen. Jedes Geschäft mit diesen Kreisen muss Tabu sein – das gilt auch und besonders für das Volkshaus! Auch punkto Sicherheit schafft das Volkshaus unnötig Probleme. Denn wo sich eifrige Verschwörungsgläubige und Antisemit:innen versammeln, werden Anwohnende und besonders Minderheiten unweigerlich einer Gefahr ausgesetzt. Das ist schlicht fahrlässig. Doch der Volkshaus-Vorstand will offenbar an der Veranstaltung festhalten. Man übe schliesslich «keine Zensur» und sei für «Meinungsäusserungsfreiheit» (Vgl. WoZ, 30. März). Welch hanebüchene Argumentation! Zur Erinnerung: Zensur ist immer staatliches Handeln und bezweckt die Kontrolle von Information. Wenn also eine private Stiftung ihre Räumlichkeiten nicht an jede:n Spinner:in vermieten will, ist das noch längst keine Zensur, sondern nichts als vernünftig und zudem ihr gutes Recht. Und noch eine Erinnerung: Im Volkshaus-Leitbild heisst es, man behalte sich eine Absage vor «bei Veranstaltungen, die gegen die Grundprinzipien der Toleranz und des Respekts verstossen». Worauf warten, also? Wenn die Veranstaltung nicht abgesagt wird, sehen wir uns gezwungen, eine Gegenmobilisierung vorzubereiten.

Le Conseil communal vote ce lundi 13 février ! L'occasion d'adopter un règlement inclusif ! L'interdiction de maillots couvrants vise plusieurs strates de la population: Les personnes grosses en raison de la grossophobie ambiante ; les personnes trans ou non binaires ; les personnes ayant des problèmes de peau ex : (vitiligo) ; les personnes qui souhaitent se couvrir en lien avec leur religion (femmes musulmanes, orthodoxes, etc) ; les personnes enceintes ou de retour de maternité qui le souhaitent ; les personnes porteuses de handicap qui le souhaitent ; les adolescentes dont le corps changent et qui ne sont pas à l’aise de le montrer ; les personnes qui souhaiteraient cacher des cicatrices ou des marques ; toutes les personnes qui souhaiteraient porter des vêtements plus couvrants, en haut ou en bas, pour des raisons qui leur sont propres et personnelles. Pourtant elles devraient toutes avoir droit au bonheur que procure une baignade.

Perché esistono innumerevoli testimonianze di violenze e minacce razziste da parte dello Stato croato nei confronti delle persone in esilio. Perché l'accesso all'assistenza sanitaria in Croazia per i richiedenti d’asilo è carente. Perché il rischio di violazione del principio di non respingimento è reale. Perché diverse denunce contro le decisioni di rinvio in Croazia sono pendenti davanti a vari organismi internazionali. Ogni giorno i collettivi Droit de rester (Friborgo, Neuchâtel e Vaud) ricevono innumerevoli e terribili testimonianze di richiedenti d’asilo in fuga dal Burundi, dall'Afghanistan, dal Kurdistan e da altri Paesi. Devono essere ascoltati. Tutti denunciano la violenza sistemica dello stato croato nei loro confronti: "Mi sono trovato da sola con due poliziotti che ridevano di me. Hanno iniziato a spogliarmi” "Sono stato picchiato dalla polizia con un bambino sulla schiena” "I poliziotti mi hanno lasciato in un garage senza luce, senza servizi igienici e senza cibo con molte altre persone" "Ci hanno lasciati fuori durante la notte, mentre pioveva, con bambini piccoli e donne incinte” "Sotto minaccia, ci hanno fatto firmare diversi documenti nella loro lingua, anche se non la capiamo”. Diverse persone testimoniano di essere state minacciate dalla polizia croata che sarebbero state nuovamente picchiate e rinchiuse se fossero tornate in Croazia. Tutte queste violenze provocano gravi traumi, che la Segreteria di Stato della migrazione rifiuta sistematicamente di prendere in considerazione. La Svizzera, che si vanta di una lunga tradizione umanitaria e del suo ruolo nelle organizzazioni internazionali, non può continuare a rimandare persone vittime di tali violenze in un paese che le esegue sistematicamente. Rimandando i richiedenti d’asilo in Croazia, la Svizzera rischia di venir meno ai suoi obblighi internazionali, rendendosi colpevole e complice di respingimenti a catena. Al momento, non c'è alcuna garanzia che le persone rinviate in Croazia non vengano deportate nel paese da cui fuggono. È stato riferito che una persona rientrata in Croazia è stata successivamente rispedita in Turchia e condannata a 18 anni di carcere. Questa petizione fa parte di una campagna avviata il 18 ottobre 2022 dai collettivi Droit de rester in Svizzera francese. Sostenuti da una trentina di organizzazioni, hanno scritto una lettera aperta alla Segreteria di Stato della migrazione per chiedere d’interrompere tutti i rinvii verso la Croazia secondo gli accordi di Dublino. Il giorno successivo, una cinquantina di persone minacciate d’ espulsione, e che vivono in diversi centri federali per l'asilo, si sono riunite a Neuchâtel per testimoniare durante una conferenza stampa della loro esperienza in Croazia. Il dossier del comunicato di stampa, contiene tutte le loro testimonianze. Molti media hanno riportato i fatti, ma la Segreteria di Stato della migrazione mantiene la sua posizione. Le procedure di Dublino sono liquidate velocemente e malamente e le persone non hanno il tempo di consultare un medico. L'8 novembre è stato pubblicato un comunicato stampa al riguardo. Risorse : Nel suo rapporto del 13 settembre 2022, l'Organizzazione svizzera per l'aiuto ai rifugiati (OSAR) ritiene che i trasferimenti verso la Croazia ai sensi del regolamento Dublino III sono, in principio, illegali e illeciti. L'OSAR chiede alle autorità di interrompere questi trasferimenti. Sottolinea inoltre che la violazione di norme perentorie del diritto internazionale al confine non può essere considerata indipendentemente dalla situazione all'interno del paese. L'articolo 25.2 e 25.3 della Costituzione svizzera ricorda che i rifugiati non possono essere rinviati nel territorio di uno Stato in cui sono perseguitati o nel territorio di uno Stato in cui rischiano la tortura, trattamenti o punizioni crudeli e inumani. L'articolo 33 della Convenzione di Ginevra sullo statuto dei rifugiati stabilisce inoltre che gli Stati contraenti non possono espellere una persona rifugiata verso le frontiere di territori in cui la sua vita o la sua libertà sarebbero minacciate a causa della sua razza, della sua religione, della sua nazionalità, della sua appartenenza a un determinato gruppo sociale o delle sue opinioni politiche. Questi principi sono garantiti in particolare dalla Convenzione delle Nazioni Unite contro la tortura e dalla Convenzione europea sui diritti umani.

Wegen der bezeugten rassistischen Gewalt und der Drohungen des kroatischen Staates gegenüber den geflüchteten Menschen, von denen es zahlreiche Aussagen gibt. Wegen des fehlenden Zugangs zur Gesundheitsversorgung für Asylsuchende in Kroatien. Wegen der tatsächlichen Gefahr einer Verletzung des Schutzes vor Rückschiebung. Wegen der bei verschiedenen internationalen Instanzen anhängigen Klagen gegen Abschiebungsentscheidungen nach Kroatien. Unzählige schreckliche Berichte von Asylsuchenden, die aus Burundi, Afghanistan, Kurdistan und aus anderen Ländern oder Regionen fliehen, treffen jeden Tag in den Sprechstunden der Bleiberechtskollektive ein. Sie müssen angehört werden. Alle prangern die systemische Gewalt des kroatischen Staates gegen sie an: «Ich war allein mit zwei Polizisten, die sich über mich lustig machten. Sie fingen an, mich auszuziehen.» «Ich wurde von den Polizisten geschlagen – mit einem Kind auf dem Rücken.» «Die Polizei hat mich in einer Garage eingeschlossen, ohne Licht, ohne Toilette und ohne etwas zu essen, zusammen mit vielen anderen Menschen.» «Sie haben uns nachts bei Regen rausgeschmissen, mit kleinen Kindern und schwangeren Frauen.» «Unter Drohungen haben sie uns dazu gebracht, mehrere Papiere in ihrer Sprache zu unterschreiben, obwohl wir sie nicht verstehen.» Mehrere Personen berichten, dass ihnen von der kroatischen Polizei gedroht wurde, erneut geschlagen und eingesperrt zu werden, wenn sie in das Land zurückkehren würden. Alle diese Gewalttaten haben schwere Traumata zur Folge; das Staatssekretariat für Migration (SEM) weigert sich systematisch, diese zu berücksichtigen. Die Schweiz, die sich einer langen humanitären Tradition und ihrer Rolle in internationalen Organisationen rühmt, kann nicht weiterhin Menschen, die Opfer solcher Gewalt geworden sind, in ein Land zurückschicken, das diese Gewalt systematisch orchestriert. Indem es Asylsuchende nach Kroatien zurückschickt, riskiert es, seine internationalen Verpflichtungen zu verletzen, indem es sich schuldig und mitschuldig an einer Kaskade von Abschiebungen macht. Derzeit gibt es keine Garantie dafür, dass Personen, die nach Kroatien zurückgeschickt werden, nicht in das Land abgeschoben werden, aus dem sie fliehen. Uns wurde berichtet, dass eine nach Kroatien abgeschobene Person später in die Türkei abgeschoben und dort zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Diese Petition ist Teil einer Kampagne, die am 18. Oktober 2022 von den Westschweizer Bleiberechtskollektiven initiiert wurde. Zusammen mit rund 30 Organisationen haben sie einen offenen Brief an das SEM geschrieben, in dem sie einen Stopp der Dublin-Rückführungen nach Kroatien fordern. Am nächsten Tag trafen sich rund 50 von Abschiebung bedrohte Menschen, die in verschiedenen Bundesasylzentren untergebracht waren, in Neuenburg, um an einer Pressekonferenz über ihre schrecklichen Erfahrungen in Kroatien zu berichten. In einer Pressemappe sind alle ihre Aussagen zusammengefasst. Die Medien waren anwesend, doch das SEM beharrt auf seiner Position. Am 8. November wurde zusätzlich eine Pressemitteilung zu diesem Thema veröffentlicht, die erklärt, dass die Dublin-Verfahren nachlässig durchgeführt werden und die Betroffenen keine Zeit haben, um einen Arzt zu konsultieren. Ressourcen: In ihrem Bericht vom 13. September 2022 vertritt die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) die Ansicht, dass die Überstellungen nach Kroatien gemäss Dublin-III-Verordnung grundsätzlich rechtswidrig und nicht zulässig sind. Auch die SFH fordert, auf solche Rückführungen zu verzichten. Sie weist zudem darauf hin, dass die Verletzung von zwingenden Normen des Völkerrechts an der Grenze nicht unabhängig von der Situation im Inland betrachtet werden kann. Art. 25 Abs. 2 und 3 der Verfassung erinnert daran, dass Flüchtlinge nicht in das Territorium eines Staates zurückgewiesen werden dürfen, in dem sie verfolgt werden, oder in das Territorium eines Staates, in dem ihnen Folter oder eine andere grausame und unmenschliche Behandlung oder Strafe droht. Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention besagt ausserdem, dass die Vertragsstaaten Geflüchtete nicht über die Grenzen in Gebiete ausweisen dürfen, in denen ihr Leben oder ihre Freiheit wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung bedroht wäre. Diese Grundsätze werden insbesondere durch das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und die Europäische Menschenrechtskonvention garantiert.

Parce que les témoignages des violences notoires et racistes ainsi que des menaces de l’État croate envers les personnes exilées sont très nombreux. Parce que l’accès aux soins en Croatie pour les personnes requérantes d’asile est déficitaire. Parce que le risque de violation du principe de non-refoulement est bien réel. Parce que des recours contre des décisions de renvoi vers la Croatie sont pendants devant diverses instances internationales. D’innombrables et terribles témoignages de personnes requérantes d’asile fuyant le Burundi, l’Afghanistan, le Kurdistan ou d’autres pays encore arrivent tous les jours aux permanences des collectifs Droit de rester. Ils doivent être entendus. Tous dénoncent des violences systémiques de l’État croate à leur encontre : « Je me suis retrouvée seule avec deux policiers qui se moquaient de moi. Ils ont commencé à me déshabiller » « J’ai été frappé par les policiers avec un enfant dans le dos » « Les policiers m’ont parqué dans un garage sans lumière ni toilettes, ni rien à manger avec de nombreuses autres personnes » « Ils nous ont mis dehors pendant la nuit alors qu’il pleuvait, avec des petits enfants et des femmes enceintes » « Sous la menace, ils nous ont fait signer plusieurs papiers en leur langue alors qu’on ne la comprend pas ». Plusieurs personnes témoignent qu’elles ont été menacées par la police croate d’être à nouveau frappées et enfermées si elles revenaient dans ce pays. Toutes ces violences ont pour conséquence de graves traumatismes que le Secrétariat d’État aux migrations (SEM) refuse systématiquement de prendre en compte. La Suisse, qui se targue d’une longue tradition humanitaire et de son rôle au sein des organisations internationales, ne peut continuer de renvoyer des personnes victimes de pareilles violences dans un pays qui les orchestre de manière systémique. En renvoyant des personnes requérantes d’asile en Croatie, elle risque de faillir à ses obligations internationales en se rendant coupable et complice de refoulements en cascade. A l’heure actuelle, rien ne permet en effet d’assurer que les personnes renvoyées en Croatie ne soient pas expulsées dans le pays qu’elles fuient. Il nous a été rapporté qu'une personne renvoyée en Croatie a été ensuite refoulée en Turquie et condamnée à 18 ans de prison. Cette pétition s'inscrit dans le cadre d'une campagne initiée le 18 octobre 2022 par les collectifs Droit de Rester romands. Aux côtés d'une trentaine d'organisations, ils ont écrit une lettre ouverte au SEM pour demander l'arrêt des renvois Dublin vers la Croatie. Le lendemain, une cinquantaine de personnes menacées de renvoi et résidentes dans divers centres fédéraux d'asile se sont retrouvées à Neuchâtel pour témoigner lors d'une conférence de presse de ce qu'elles ont vécu en Croatie. Un dossier de presse regroupe tous leurs témoignages. Les médias ont répondu présent, mais le SEM campe depuis sur ses positions. Les procédures Dublin sont bâclées et les personnes n'ont pas le temps de consulter un médecin. Un communiqué de presse a été publié à ce sujet le 8 novembre dernier. Ressources : Dans son rapport en date du 13 septembre 2022, l’Organisation suisse d’aide aux réfugiés (OSAR) estime que les transferts vers la Croatie en vertu du règlement Dublin III sont en principe illicites et inexigibles. L’OSAR demande elle aussi de renoncer à ces renvois. Elle rappelle également que la violation des normes impératives du droit international à la frontière ne peut être considérée indépendamment de la situation à l’intérieur du pays. L’article 25, al. 2 et 3 de la Constitution rappelle que les personnes réfugiées ne peuvent être refoulées sur le territoire d’un État dans lequel elles sont persécutées ni sur le territoire d’un État dans lequel elles risquent la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains. L’article 33 de la Convention de Genève relative au statut de réfugié stipule également que les États contractants ne peuvent expulser une personne réfugiée sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. Ces principes sont notamment garantis par la Convention des Nations Unies contre la torture et la Convention européenne des droits de l’Homme.

#WirbleibeninBiel: Die Umsetzung dieser Forderung bietet Biel aktuell eine grossartige Chance Der Umgang mit Geflüchteten muss anders werden als in den letzten Jahren üblich. Dass dies möglich ist, zeigt die Solidarität mit Geflüchteten aus der Ukraine. Doch unsere Solidarität ist nicht selektiv. Sie gilt genauso den abgewiesenen Geflüchteten im Rückkehrzentrum Bözingen. Seit Monaten führen sie einen beeindruckenden Widerstand gegen ihre Isolation in abgelegene Rückkehrcamps. Sie wollen in Biel leben. Die Unterzeichnenden dieses Briefes unterstützen die Forderungen der Betroffenen (https://migrant-solidarity-network.ch/2022/03/23/petitionsuebergabe-wir-bleiben-in-biel-bienne/) Der Gemeinderat soll eine selbstbestimmte Kollektivprivatunterbringung anbieten Wir wollen eine solidarische Stadt sein, die sich dem unsolidarischen Umgang mit abgewiesenen geflüchteten Personen klar entgegenstellt. In Biel hat es Platz für eine solche solidarische Alternative. Das zeigt die Besetzung des ehemaligen Altersheims «Oberes Ried» (https://migrant-solidarity-network.ch/2022/06/19/in-solidaritaet-mit-wirbleibeninbiel-oberes-ried-besetzt/). In den seit Jahren leerstehenden Gebäuden bietet sich die einmalige Gelegenheit, um einerseits eine menschengerechte Wohnperspektive für ein selbstbestimmtes Leben zu gewähren und andererseits einen solidarischen Ort zu schaffen, an dem nicht die Herkunft, sondern die Präsenz, der Lebensmittelpunkt und die gemeinsame Zukunft im Zentrum stehen. Nicht nur das "Obere Ried" sondern auch andere Liegenschaften in Biel sind denkbar. Für ein solidarisches Biel Das solidarische Biel verfügt über eine aktive Zivilgesellschaft, die sich auf vielfältige Weise dafür einsetzt, Biel zu einer Stadt zu machen, in der alle Menschen – unabhängig vom Aufenthaltsstatus – ein gutes Leben führen können und in der kein Mensch illegal ist. Im solidarischen Biel sollen alle Menschen das Recht haben zu leben, zu wohnen und zu bleiben. Das solidarische Biel ist in der Lage die repressive Verwaltungslogik des Asylregimes des Bundes und der Kantone zu durchbrechen und Menschen Selbstbestimmung zuzugestehen. Das solidarische Biel ist eine Begegnungsstätte, ein freundlicher, friedlicher Ort – offen für alle, die in Biel ein Leben aufbauen möchten. Weiteres Material: Video "Wir bleiben in Biel": https://migrant-solidarity-network.ch/category/wirbleibeninbiel/ Broschüre «Wir bleiben in Biel»: https://migrant-solidarity-network.ch/2022/06/18/broschuere-wir-bleiben-in-biel/ Schützende Anonymität in der Stadt, WOZ-Artikel vom 23. Juni: https://www.woz.ch/-c8c6 Infos und Updates: https://migrant-solidarity-network.ch

Le journal 20 Minutes a rapporté le 19 mai que deux réfugié·e·s ukrainien·e·s se sont vu·e·s refuser le statut de protection S parce qu’iels ne possédaient pas de passeport ukrainien. Les deux vivent en Ukraine depuis des années, ils·elles s’y sont construit une nouvelle vie et ne peuvent ou ne veulent pas retourner dans leur pays d’origine. Après le rejet de leur demande de statut de protection S, il ne leur reste plus que cette solution ou le retour dans la zone de guerre qu’est l’Ukraine. Les cas rapportés par 20 Minutes montrent l’inégalité de traitement racial des personnes ayant fuit l’Ukraine. Il ne faut pas que la solidarité dépende de la nationalité et de l’origine des réfugié·e·s! Cette discrimination va à l’encontre de toute solidarité dont la Suisse se vante depuis le début de la guerre en Ukraine. Le statut de protection S doit être accordé à tou·te·s les réfugié·e·s en provenance d’Ukraine, quelle que soit leur nationalité. Sources: - 20 Minuten: https://www.20min.ch/story/ukraine-gefluechtete-ghanaischer-herkunft-muessen-schweiz-verlassen-514652853661 - Verein Society Moko: https://societymoko.wixsite.com/websitemoko

Il 19 maggio, il portale 20 Minuten ha riferito di due rifugiati/e ucraini/e a cui è stato negato lo status di protezione S perché non hanno un passaporto ucraino. Entrambi vivono in Ucraina da anni, vi hanno costruito una nuova esistenza e non possono o non vogliono tornare nel loro Paese d'origine. Dopo che la loro richiesta di status di protezione S è stata respinta, tuttavia, non possono fare altro che tornare nella zona di guerra dell'Ucraina. I casi raccolti da 20 Minuten mostrano la disparità di trattamento a sfondo razziale dei/delle rifugiati/e provenienti dall'Ucraina. La solidarietà non deve dipendere dalla nazionalità e dall'origine dei/delle rifugiati/e! Questa discriminazione contraddice la solidarietà di cui la Svizzera si è vantata dall'inizio della guerra in Ucraina. Lo status di protezione deve essere concesso a tutti/e i/le rifugiati/e provenienti dall'Ucraina, indipendentemente dalla loro nazionalità. Fonti: - 20 Minuten: https://www.20min.ch/story/ukraine-gefluechtete-ghanaischer-herkunft-muessen-schweiz-verlassen-514652853661 - Verein Society Moko: https://societymoko.wixsite.com/websitemoko