Die Mühlegasse ist eine vielbefahrene Verkehrsachse, die sich mitten durch unser Quartier, den Kreis 1 rechts der Limmat, zieht. Die Festsetzung von Tempo 30 hätte eine Reduktion von Lärm zur Folge und würde die Sicherheit vergrössern. Von der Festsetzung würden nicht nur die Anwohnenden, sondern das ganze Quartier wie auch Studierende, Tourist*innen, Menschen, die hier arbeiten, und weitere Gäste profitieren.

- Durch die Corona-Krise mussten viele Familien mit einem sowieso schon kleinen Budget noch weitere Einbussen hinnehmen. Dies stellt eine Gefahr für die Ausbildung von vielen Jugendlichen dar. Universitäten oder Fachhochschulen sollen für alle zugänglich sein - Beim Homeschooling (an den obligatorischen Schulen aber auch an den Universitäten) werden Kinder/Jugendliche aus Familien mit tiefen Einkommen noch stärker benachteiligt. Ohne ruhiges Zimmer und gute Infrastruktur Zuhause wird das Lernen zusätzlich erschwert! - Im Kantonalen Vergleich werden im Kanton Luzern weniger und tiefere Stipendien vergeben. So lieg die Bezüger:innenquote wie auch der durchschnittliche Betrag stark unter dem Durchschnitt der Schweiz. - Viele Studenten:innen haben einen Nebenjob in der Gastronomiebranche. Genau diese Jobs sind in der Pandemie stark betroffen und so fällt einen wichtigen Teil des Einkommens von Student:innen weg. - Auch in dem Jahr 2020 sind die Reichsten noch reicher geworden und trotzdem leben viele in Armut (auch in der Schweiz!). Umverteilung ist in diesen Zeiten wichtiger denn je.

Vous trouverez l'argumentaire de notre pétition ainsi que la liste de nos soutiens et nos sources sur le lien suivant : https://docs.google.com/document/d/e/2PACX-1vSBJ4stygNItbmkEvrhI0GeVDPnUFNIqUy1kft4Yhe04BHdlae05Vpuo-p3zw-O63ft5_EbEVsDv1dd/pub

- Der Dammweg ist eine wichtige Veloverbindung! - Die Alternativen sind gefährlich (Sägestrasse, Hendschikerstrasse, Freiämterplatz) - Wir brauchen sichere Wege mit befestigtem Belag, die auch im Winter befahren werden können - Die Versickerungsfläche ist mit einer maximalen Breite von 2 Metern wenig beeinträchtigt und die Biodiversität wird nicht tangiert. - Mit der bevorstehenden Sanierung des Freiämterplatzes wird der Dammweg an Bedeutung gewinnen (Anbindung zum Freiämterplatz, ‚Veloteppich‘ über die Niederlenzerstrasse zur Schützenmatte, gute Anbindung zur Stadt und zum Bahnhof).

Durante gli ultimi decenni le condizioni lavorative e del mercato del lavoro hanno subito un progressivo peggioramento: una parte del padronato ha infatti promosso l’indebolimento delle condizioni contrattuali dei lavoratori, che si è tradotto in una precarizzazione delle loro condizioni di vita. Dal fenomeno del precariato e dalla degradazione dei diritti sociali sono toccati in modo crescente anche i giovani, che si trovano sempre più spesso di fronte a condizioni lavorative dure e svalorizzanti talvolta anche durante la loro formazione (a causa ad esempio dell’ampia diffusione di stage non remunerati o sottopagati).

Darum ist deine Unterschrift wichtig: Die landwirtschaftliche Produktion in der Schweiz wird zu über 25 Prozent von familienfremden Arbeitskräften ausgeführt. Die Industrialisierung der Landwirtschaft verlangt immer mehr Angestellte, besonders im Bereich des Gemüsebaus. Die saisonalen Arbeitskräfte sind zumeist Migrant*innen und ihre Arbeitsbedingungen sind höchst prekär. Signalwirkung auf andere Kantone: Die meisten Kantone erlauben 50 und mehr wöchentliche Arbeitsstunden. Bern und Zürich sind mit 55 Wochenstunden zwei grosse Kantone mit einer gewichtigen landwirtschaftlichen Produktion. Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in diesen zwei Kantonen würde eine Signalwirkung auf alle anderen Kantone haben, denn die Arbeitsbedingungen sind kantonal geregelt und die verantwortlichen Politiker*innen haben sich bisher stets einer nationalen Regelung entgegengestellt. Gesundheitsprävention: Lange Arbeitszeiten schaden der Gesundheit und erhöhen die Unfallgefahren. Aus diesen Gründen hat der Kanton Genf bereits 2013 die Arbeitszeit im Landwirtschaftssektor auf 45 Wochenstunden reduziert. Gerechte Entlöhnung: Der aktuelle, unverbindliche und empfohlene monatliche Mindestlohn in den meisten Kantonen beträgt in der Landwirtschaft 3’300 Franken pro Monat. Dies ist die Hälfte des Schweizer Medianlohns (2018: 6’538 Franken brutto). Ein Mindestlohn von 4’000 Franken für Landarbeiter*innen ist immer noch bescheiden - in Anbetracht der harten Arbeit und der langen Arbeitszeit. Wir fordern, dass Bauern und Bäuerinnen, Landarbeiter und Landarbeiterinnen gerecht entlohnt werden. Gesetzlicher Schutz der Landarbeiter*Innen: Die Landwirtschaft ist vom Arbeitsgesetz ausgenommen (wie auch die Arbeit in Privathaushalten), was die Landarbeiter*innen eines bedeutenden gesetzlichen Schutzes beraubt. Wir fordern deshalb: Die Landarbeit wie die Hauswirtschaft müssen dem Arbeitsgesetz unterstellt werden. Die Schweiz hat am 17. Dezember 2018 die wegweisende UN-Deklaration zum Schutz der Rechte von Bauernfamilien und anderen Menschen, die auf dem Land arbeiten (UNDROP), gutgeheissen. Die Petition ist ganz im Sinne der UN-Deklaration. Landarbeiter*innen sind für die Lebensmittelproduktion unersetzlich: Ohne Landarbeiter*innen kein gesundes Gemüse und Getreide, keine frische Milch und Früchte!

Wir stellen fest, dass die Zunahme an verschuldeten Menschen von Tag zu Tag ansteigt. Das Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (SchKG) ist die gesetzliche Grundlage und regelt sämtliche Rechte und Pflichten. Wer in der Schweiz betrieben wird, wird sich mit dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum anfreunden müssen. Wer das erleidet, der verarmt in der Schweiz und kann von da an, kein würdiges Menschenleben mehr führen. Man verarmt und gerät durch das System noch in weitere Verschuldung, da diverse Ausgaben nicht berücksichtigt werden können. Das SchKG regelt in Art. 92 die Unpfändbarkeit und in Art. 93 die begrenzte Pfändbarkeit von Vermögen. Wobei der Katalog der Unpfändbarkeit nicht abschliessend im Gesetz definiert worden ist. Das Problem ist, sobald eine Lohnpfändung in Gang gekommen ist, wird das Einkommen auf das Existenzminimum herabgestuft und sämtliches Vermögen, welches die Existenzbedürfnisse übersteigen, kann gepfändet werden. Es ist vorprogrammiert, dass der Schuldner in eine Teufelsspirale gerät, aus der es kaum ein Entrinnen gibt, da man mit dem Existenzminimum kaum noch Rechnungen begleichen kann. Hier fängt die Diskriminierung schon an. Man wird generell und überall abgelehnt. Der Betreibungsregisterauszug stellt eine massive und unüberwindbare Belastung für alle Wohnungs- und Stellesuchenden dar, zudem werden Steuerschulden, Mietzinse und Weiterbildungskosten nicht in das Existenzminimum angerechnet. Trotz der Kompetenzen diverser Beratungsstellen gibt’s keinerlei wirkliche Hilfe für verschuldete Menschen in der Schweiz. Gerade finanzielle Unterstützung wird keine geboten. Im Gegenteil man soll für Beratungen noch bezahlen, obschon man am Limit angekommen ist. Entschuldungshilfen werden nur denjenigen angeboten, die es in einer Frist von 1-3 Jahren abzahlen können. Andere werden einfach fallen gelassen. Werden Lohnpfändung beim Arbeitgeber angezeigt, so riskiert der Angestellte den Verlust der Arbeitsstelle des Angestellten. Auch ist dies für viele Betroffene eine seelische Belastung, wenn das Geschäft von den finanziellen Problemen erfährt. Es gibt kaum Möglichkeiten, aus diesem finsteren Teufelskreis auszubrechen und das muss sich nun ändern. Auch wenn es Sie persönlich nicht betrifft, sind es genau solche Probleme, welche Menschen auf den Gedanken des Suizids führen. Wir sind der Meinung, dass ein würdiges Menschenleben trotz Verschuldung an erster Stelle kommt. Wir haben zu lange weggeschaut und die betroffenen Bürger im Stich gelassen. Die Teufelsspirale muss ein Ende haben und das geht nur mit ihrer Hilfe und Unterstützung! Heute ist dieser Tag! Bitte unterzeichnet unsere Petition und helfen sie mit, Diskriminierung abzuschaffen und ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Yvonne Apiyo Brändle-Amolo Gemeindeparlamentarierin Co-Präsidentin SP-Migrant*innen ZH Geschäftsleitung SP Schweiz Geschäftsleitung SP Migrant*innen Schweiz Fadil Salihovic Vorstand SP Migrant*innen ZH

Das Eichwäldli ist ein im Quartier gewachsenes Wohnprojekt, kultureller Freiraum, der Versuch einer nachhaltigen, zukunftsfähigen Lebensform. Seit gut zweieinhalb Jahren belebt die Familie Eichwäldli das Haus am Murmattweg 2 und bildet einen solidarischen Knotenpunkt im Quartier. Ein Haus, das heraussticht, eine Gemeinschaft, vielseitig, laut und einladend. Der Luzerner Stadtrat hat entschieden, dass das Gebäude am Murmattweg 2 abgerissen werden soll. Trotz unzähliger Stimmen und Einwänden aus der Bevölkerung, Kundgebungen und Demonstrationen, offenen Briefen und dem angenommenen Parlamentsentscheid, rückt der Stadtrat nicht von seinem Entscheid ab. Das Eichwäldli sei statisch instabil, eine Instandsetzung zu teuer. Doch weder der von der Stadt in Auftrag gegebene Bericht zur Statik des Gebäudes, noch die Einschätzung anderer Ingenieur*innen bestätigen dies. Ein Team von renommierten Fachpersonen steht bereit, eine gesamtheitliche Neubeurteilung des Hauses und der Kosten vorzunehmen und die Bewohner*innen sind bereit, diese Kosten zu übernehmen - doch die Stadt blockiert und reicht stattdessen Strafanzeige ein. Der drohende Abriss des Hauses ist ein Abriss auf Vorrat. Weder sind die statischen Mängel gravierend genug um einen Abbruch zu legitimieren, noch gibt es konkrete Anschlusspläne für das Areal. Mehr noch steht das Gebäude in einer Bausperrzone; bis 2030 darf auf dem Areal nicht gebaut werden. Zwar existieren Pläne für eine Zwischennutzung des Areals ab 2027, den zuständigen Planenden mangelt es jedoch an Ideen und Realisationspotential. Was dem weiteren Bestehen des Eichwäldlis im Weg steht, ist einzig der Wille des Stadtrats. Daher braucht es sachliche Grundlagen: Die gesamtheitliche Neubeurteilung bringt klare Fakten und Zahlen hervor, sowie ein detaillierter Plan zu einer möglichen Instandsetzung. Wir fordern, dass eine gesamtheitliche Neubeurteilung für das Eichwäldli durchgeführt werden kann und die Erkenntnisse für das weitere Vorgehen berücksichtigt werden. Wir fordern die Bereitschaft zu einem gemeinsamen Prozess, wider den Baggern und dem Abriss auf Vorrat. Friede den Hütten, Kampf den Palästen!

Die neue Planungsvariante enthält Elemente, die zuvor nie zur Debatte standen und über die sich die Bevölkerung gar kein Urteil bilden konnte: - der Kreisel soll in die Kurve bei der Parking-Ausfahrt vom Coop verlegt werden - die Kreuzung Oberwacht-/Dorf-/Zürichstrasse bleibt erhalten, aber neu ohne Lichtsignalanlage - Im ursprünglichen Projekt vorgesehen, aber von wenigen realisiert, soll die Bushaltestelle beim Coop direkt auf die Fahrbahn vor dem Lebensmittelgeschäft Moreira verlegt werden - die beiden Links-Abzweigespuren Richtung Dorf-, respektive Zürichstrasse werden aufgehoben Diese verkehrstechnischen Änderungen haben gravierende Nachteile: - für alle Verkehrsteilnehmer: keine Tempo-Reduktion vor der Kreuzung - für Buspassagiere und Fussgänger: weniger Sicherheit, weniger Komfort - für Auto- und Velofahrer: mehr Stau, erhöhte Gefahr beim Abbiegen - für das Gewerbe: behinderter Ladenzugang Darum müssen Küsnachterinnen und Küsnachter über den neuen Kreisel an der Urne entscheiden können!

Millionen von funktionierenden Radioapparaten würden auf einen Schlag zu nutzlosem und umweltschädlichem Schrott. Hunderttausende von Bürgerinnen und Bürgern würden gezwungen, umgehend DAB+-Radios zu kaufen. Hunderttausende von Autofahrinnen und Autofahrer hätten keinen Zugang zu Schweizer Sendern mehr und müssten auf ausländische Stationen ausweichen, da die fachmännische Umrüstung auf DAB+ im Auto sehr umständlich und sehr teuer ist. Die Schweiz kann sich nicht als einziges Land in Mitteleuropa von UKW verabschieden. Keines unserer Nachbarländer hat konkrete Pläne, in den nächsten Jahren UKW abzuschalten. Ein Alleingang der Schweiz würde deshalb zu chaotischen Zuständen führen und wäre ein harter Schlag für unsere ganze Medienpolitik. Zwar würden die Sender gewisse Einsparungen machen, aber die den Hörerinnen und Hörern dadurch aufgebürdeten Kosten wären um ein Vielfaches grösser. Dieser Plan ist deshalb ein grotesker Schildbürgerstreich mit ungeahnten, höchst schädlichen Folgen und muss deshalb ersatzlos gestrichen werden. Zum Medien-Echo: https://www.rettetukw.ch/medien-echo

An der KSBG laufen bereits verschiedene kleine Projekte für mehr Klimaschutz. Mit dem Projekt „Klimaschule“ hätten wir ein gemeinsames Ziel und einen konkreten Plan, um das Thema Nachhaltigkeit an der KSBG zu etablieren. Die Organisation „myblueplanet“ würde uns auf diesem Weg begleiten und unterstützen.

Der Stadtrat hat sich mit der kürzlich vorgestellten Klimastrategie für netto Null Treibhausgasemissionen bis 2050 (NN2050) ausgesprochen. Netto Null bedeutet, dass nur so viel Treibhausgasemissionen ausgestossen werden, wie auch wieder absorbiert werden können (beispielsweise von Wäldern). Falls der Grosse Gemeinderat die Klimastrategie annimmt, wird das Winterthurer Stimmvolk im Frühsommer darüber abstimmen. Doch es gibt ein fundamentales Problem: Das NN2050-Ziel widerspricht nicht nur den Erkenntnissen des Weltklimarates und der Klima- und Energie Charta, welche die Stadt Winterthur 2020 unterschrieben hat, sondern auch dem Prinzip der Klimagerechtigkeit. Um global NN2050 zu erreichen, müssen industrialisierte Staaten des Globalen Nordens weit früher netto Null Treibhausgasemissionen erreichen als jene des Globalen Südens. Erstens, weil sie bis heute den grössten Teil der Emissionen ausgestossen haben. Zweitens, weil diese Staaten aufgrund ihres Wohlstands die Kosten der Massnahmen gegen die Klimakrise besser tragen können. Wenn sich selbst reiche Industrieländer an NN2050 orientieren, kann ein globales NN2050 kaum möglich sein. Somit wird willentlich mehr Hunger, Flucht und Tod in Kauf genommen. Zudem verstärkt die Klimakrise auch innerhalb von Staaten die sozialen Ungleichheiten. Kurz: NN2050 global heisst NN2030 lokal – alles andere ist verantwortungslos und asozial! Weiterhin befasst sich der Winterthurer Klima-Massnahmenplan quasi nicht mit NN2030, weil der Stadtrat sich von Anfang an für NN2050 entschieden hat. Der Stadtrat erklärt NN2030 als unrealistisch und demokratisch nicht umsetzbar. Dies zeigt, dass er die heutige Realität als gegeben und somit unveränderbar versteht. Doch genau das Gegenteil ist der Fall und es liegt an Stadt- und Gemeinderat, diese Realität so zu verändern, dass das notwendige NN2030 möglich wird. Die Klimastrategie des Stadtrates nicht nur aus wissenschaftlicher Sicht unseriös, sondern auch demokratisch höchst bedenklich! Denn indem der Stadtrat NN2030 im Voraus ausgeschlossen hat, erstickt er den zentralen demokratischen Aushandlungsprozess im Keim. Schlussendlich hat das Stimmvolk lediglich die Wahl zwischen einer schlechten (NN2050) und einer desaströsen Option (Weiter wie bisher). Dies können wir nicht zulassen. Wir fordern, dass der Stadtrat auch für NN2030 einen ausführlichen Massnahmenplan erarbeiten lässt und dass das Stimmvolk darüber abstimmen kann! Es ist also klar, dass NN2050 keine Option ist! Darum haben wir Winterthurer*innen keine Wahl, als uns dagegen aufzulehnen. Nur der gesellschaftliche Druck kann den Grossen Gemeinderat dazu bringen, die Klimastrategie NN2050 zugunsten von NN2030 abzulehnen. Aus diesem Grund hat der Klimastreik Winterthur die Petition «Winti gemeinsam für Netto-Null 2030» lanciert. Unterschreibe auch du die Petition, um dem Stadtrat zu zeigen, dass dir Not, Flucht und Tod vieler Menschen und Tiere nicht egal sind. Zeige, dass dir eine verantwortungsvolle, soziale und gerechte Klimapolitik wichtig ist. Zeige, dass du für Netto-Null 2030 einstehst! Als Reaktion auf die fahrlässige Klimapolitik der Stadt Winterthur rufen wir zusätzlich gemeinsam mit anderen Bewegungen und Gewerkschaften am 21. Mai zum Strike for Future auf (www.strikeforfuture.ch). An diesem nationalen Streiktag werden in der ganzen Stadt Aktionen stattfinden, welche aufzeigen, warum Netto-Null 2050 global Netto-Null 2030 lokal heissen muss! Zur grossen Abschlussdemonstration treffen wir uns um 18:30 alle in der Steinberggasse! Ein ausführliches Kritikschreiben unsererseits zum Massnahmenplan der Stadt findest du auf unserer Website (https://winterthur.climatestrike.ch).