• Sanktionen gegen Erdogans Kriegsmaschinerie
    Die ganze Welt schaut auf die Ukraine, aber im Schatten der russischen Invasion gibt es auch andere Konflikte, die in diesen Zeiten eskalieren: Im Nordosten Syriens und im Nordirak wächst die Furcht vor einer türkischen Invasion.(1) Wie die NZZ am Sonntag berichtete, hat die türkische Armee am 20. Juli acht Tourist*innen in einem kurdischen Ort im Nordirak getötet.(2) Im Juni griff die Türkei die Kleinstadt Sinune mit einer Drohne an, dabei starb ein zwölfjährigen Kind. Dies sind nur einige der jüngsten türkischen Militäroperationen ausserhalb türkischen Bodens. Ankara rechtfertigt die Angriffe damit, dass die Türkei Terroristen in Nachbarländern jagt. Das klingt wie Putin, wenn er seinen Krieg als eine "Militäroperation zur Jagd auf Asow-Nazis in der Ukraine" rechtfertigt. Wir sind der festen Überzeugung, dass der Zweck nicht die Mittel heiligt. Insbesondere rechtfertigt er keinen Verstoss gegen internationales Völkerrecht und den Tod von unbeteiligten Personen. Viel zu zögerlich hat sich die Schweiz den EU-Sanktionen gegen Putins Russland im Ukraine-Krieg angeschlossen. Damals wurde dieses Vorgehen kritisiert. Nun wurde erneut Völkerrecht gebrochen und die Schweiz hat die Chance sich in der Sanktionspolitik eine Vorreiterrolle zu spielen. Deshalb muss sie konsequent handeln und Erdogans Türkei trotz NATO-Mitgliedschaft sanktionieren. In Nordirak herrscht momentan Krieg und niemand sieht hin oder berichtet darüber. Medienberichte sind praktisch inexistent - ob nun wegen des Sommerlochs oder weil es wiedermal bloss im Nahen Osten passiert. Umso wichtiger ist es, dass wir die Botschaft verbreiten. Denn Leid ist Leid und Todesopfer bleibt Todesopfer egal welcher Nationalität oder Herkunft. Krieg muss verurteilt und sanktioniert werden. Es gibt keine tolerierbaren und erträglichen Kriege und Despoten. Auf die Anfrage des Parlamentariers Fabian Molina - am 07.06.2022 - “Verstoss gegen das Gewaltverbot gemäss UNO-Charta: Wo liegt der Unterschied zwischen Putin und Erdogan?” antwortete der Bundesrat, dass die Schweiz im Dialog mit der Türkei stehe und “fordert sie unter anderem auf, ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen, insbesondere im Bereich der Menschenrechte und Grundfreiheiten.” (3) Die Aufforderung wirkt fast schon zynisch, denn während andere Autokraten mit Sanktionen belegt werden, hat man sich wohl hier in der Eskalationsstufe vertan. In echter Autokraten-Manier werden in der Türkei politische Gefangenegefoltert, Minderheiten und Frauen werden unter Druck gesetzt. Und um zu unterstreichen, wie sehr Erdogan die Menschenrechte am Herzen liegen, ist Erdogans Türkei am 1. Juli dieses Jahres aus der Istanbul-Konvention ausgetreten(!)(4) Sieht so ein wichtiger Verhandlungspartner und Alliierter der Schweiz aus? Wir fordern daher Aussenminister Cassis dringlich auf, aktiv zu werden und Erdogans Kriege zu verurteilen und ihn und seine Elite zu sanktionieren. Dazu gehören Einreisesperren und das Einfrieren von Finanzmitteln von Personen aus seinem Umfeld. Zusätzlich muss sichergestellt sein, dass keine einzige Schweizer Waffe in diesem Konflikt eingesetzt wird. Ausserdem muss die Schweiz sich für das Sammeln von Beweisen und eine unabhängige Untersuchung von Verbrechen gegen das humanitäre Völkerrecht einsetzen. Schliesslich sollen Finanzmittel von Personen aus dem Umfeld von Erdogan gesperrt werden. https://vimeo.com/749190900 Quellen: (1) https://www.stern.de/politik/ausland/kurden-fuerchten-sich-vor-einer-tuerkischen-invasion-im-nordosten-syriens-32529724.html (2) https://www.nzz.ch/international/nordirak-tuerkische-angriffe-gegen-die-pkk-fordern-zivile-opfer-ld.1694646 (3) https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20227440 (4) https://www.icj.org/turkeys-withdrawal-from-istanbul-convention-a-setback-for-women-and-girls-human-rights/
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    Gestartet von Campax - make change happen Picture
  • Glarner Verkehrswende jetzt
    • Um keine weiteren Steuergelder zu verschwenden, ohne an die Zukunft zu denken. • Um eine gesundheitsfreundliche Mobilität zu fördern, die allen nützt und im Trend liegt. • Um klima- und landschaftsverträgliche Lösungen zu finden, die in unserem engen Tal nötig sind. • Um veraltete Verkehrsinfrastruktur-Planungen zu hinterfragen, welche die Mobilitätsprobleme von 2040 nicht lösen. Die Verkehrswende im Kanton Glarus muss jetzt starten. Bei uns allen in den Köpfen, mit gemeinsamen Taten und förderlichen Rahmenbedingungen.
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    Gestartet von Netzwerk zukunftsfähige Mobilität Glarus Picture
  • Auch werktags: 20-Minuten-Takt der SZU am Uetliberg
    Der Ausflugsverkehr auf den Uetliberg profitiert seit Jahren von einem 20-Minuten-Takt der SZU an den Wochenenden. Gleichzeitig wächst die Gemeinde Uitikon stetig und verzeichnet zunehmenden Berufs- und Pendlerverkehr in die Stadt. Immer mehr Einwohnerinnen und Einwohner sind in ihrem Alltag auf eine direkte, rasche und häufige ÖV-Verbindung angewiesen. Mit der Verdichtung des SZU-Fahrplans zwischen Hauptbahnhof und Uetliberg auch an Werktagen kann diesem Bedürfnis Rechnung getragen werden.
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    Gestartet von Familie Walder
  • No all’aumento delle tariffe elettriche e del gas
    Poco meno di un anno fa, il Municipio di Lugano aveva annunciato un aumento delle tariffe dell’acqua potabile – poi avvenuto dal 1° gennaio 2022 – del 20%. Per un normale nucleo familiare l’aumento è stato di circa 100 franchi all’anno. Ora, un altro elemento di prima necessità, l’energia elettrica, subirà un aumento. Infatti le AIL (Aziende Industria di Lugano) hanno annunciato negli scorsi giorni un aumento delle tariffe pari al 33,5% rispetto al 2022. Dopo quelle dell’acqua, ecco ora un nuovo aumento dell’energia elettrica che per un’economia domestica di medie dimensioni, sarà di circa 200 franchi in più all’anno. E questo non è il primo aumento. Infatti, dal 2009, la tariffa dell’energia distribuita dall’AIL SA a una cinquantina di comuni ha subito un aumento costante: dal 2009 al 2022, la bolletta è infatti cresciuta del 12,1%. Con le tariffe del 2023, l’aumento sul periodo 2009-2023 sarà del 48,16%! Tutto questo, sommato ad altri aumenti (premi cassa malati) e all’aumento dei prezzi di diversi generi alimentari, rende sempre più difficile la vita per le famiglie. Senza dimenticare che alla maggior parte dei salari non è stato riconosciuto il rincaro 2022 (1,5%) e verosimilmente rischia di non esserlo neppure quello del 2023 (3,5% probabile). L'aumento del costo della vita è già diventato pesante per una serie di fattori (cassa malati, tariffe acqua, gas, alimentari): evitiamo che l'aumento dell'Ail lo renda insostenibile! Grafico sullo sviluppo delle tariffe: https://uploads-campax.s3.eu-central-1.amazonaws.com/Grafico-Petizione.png
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    Gestartet von Mps Ticino
  • Für einen lebenswerten Bahnhofsraum Brugg-Windisch!
    Der Bahnhofsraum ist das wichtigste Entwicklungsgebiet der Stadt Brugg und der Gemeinde Windisch und wird zurzeit im Planungsprozess «Stadtraum Brugg-Windisch» neu gedacht. Wo heute noch ein Industriegebiet ist, wird in Zukunft ein lebenswertes, zentrumsnahes Quartier entstehen. Was hier dereinst gebaut wird, wird den urbanen Raum beim Bahnhof Brugg für viele Jahrzehnte prägen. Gleichzeitig plant der Kanton Aargau die «Zentrumsentlastung Brugg-Windisch» (ehemals «Ostaargauer Strassenentwicklung OASE»), einen 1,3 Kilometer langen Umfahrungstunnel unter der Aare hindurch, der das Siedlungsgebiet vom Durchgangsverkehr entlasten und die Lebensqualität erhöhen soll. Dumm nur, dass der Tunnel nur einen Steinwurf vom Bahnhof endet. Doch das Tunnelportal eines Autobahnzubringers am Rande des Entwicklungsgebiets und ein städtebaulich untragbarer Viadukt über die Gleise stehen in krassem Gegensatz zu diesem Ziel. Die IG OASAR – OASE, aber richtig – fordert, dass der Gleisbogen unter- und nicht überquert wird. Das Tunnelportal soll westlich des Gleisbogens zu liegen kommen.
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    Gestartet von Christian Keller
  • L'envers de la fraise
    Parce que l'importation de la fraise espagnole est une catastrophe à la fois environnementale et sociale, du fait des émissions massives de CO2 que cause leur importation ainsi que des conditions de travail désastreuses des travailleur-euse-s en Espagne.
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    Gestartet von Maxime Weissbaum
  • OGNI FATTORIA CONTA - Fermate subito la scomparsa di aziende agricole!
    In Svizzera, il paesaggio agricolo suddiviso in piccoli comparti differenziati si sta perdendo sempre di più a causa della scomparsa di aziende agricole. Allo stesso tempo, la superficie media per azienda è quasi raddoppiata. Nel nostro paesaggio non c'è più spazio per strutture preziose, poiché gli agricoltori devono gestire in modo più razionale le aziende agricole, sempre più grandi, per poter far fronte al carico di lavoro. Tuttavia, l'agricoltura strutturata in piccoli comparti e diversificata è fondamentale per la biodiversità e per la lotta ai cambiamenti climatici, e rende l'agricoltura svizzera nel suo complesso più resiliente. Sebbene la domanda di aziende agricole sia molto superiore all'offerta attuale, le aziende continuano a scomparire ed è probabile che il cambiamento strutturale prosegua a un ritmo addirittura più veloce, dato che nei prossimi 15 anni la metà dei gestori agricoli raggiungerà l'età della pensione. Per un approvvigionamento che resista alle crisi e un'agricoltura rispettosa dell'ambiente e del clima, non servono meno agricoltori e agricoltrici, ma il maggior numero possibile.
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    Gestartet von Kleinbauern Vereinigung / Association des petits paysans / Associazione dei piccoli contadini Picture
  • KEINE FEIER FÜR ERITREISCHES UNRECHTS-REGIME IN DER SCHWEIZ
    Die Durchführung solcher Propagandaveranstaltungen wird von der eritreischen Opposition, aber auch von informierten PolitikerInnen in den Aufnahmeländern seit Jahren heftig kritisiert, wie zum Beispiel dieses Jahr in Schweden. In den Niederlanden wurde das geplante Festival in Reijkswijk gar gänzlich verboten, nachdem die Foundation for Human Rights erfolgreich dagegen geklagt hatte. Am Nachmittag und Abend des 20.08.2022 kam es im Rahmen des Festivals in der Deutschen Stadt Giessen zu massiven Ausschreitungen zwischen wütenden Regime-Gegnern und Festival-TeilnehmerInnen. Die gewaltsamen Proteste führten schliesslich dazu, dass die Veranstaltung abgebrochen wurde, nachdem eine Klage dagegen zuvor abgewiesen worden war. Der Unmut der Regime-GegnerInnen ist nur allzu verständlich. Viele EritreerInnen, die heute in der Schweiz als anerkannte Flüchtlinge oder Asylsuchende leben, sind aufgrund massiver Menschenrechtsverletzungen aus ihrer Heimat geflohen. Das Regime und seine Agenten in der Diasporaversuchen regelmässig, diese politischen Flüchtlinge als Wirtschaftsflüchtlinge zu diffamieren, die Familien von auf der Flucht zu Tode Gekommenen zu verhöhnen und die wahren Fluchtmotive (allen voran den unbegrenzten und menschenrechtswidrigen Militär- und Nationaldienst) zu verharmlosen. Seit November 2020 ist die Eritrean Defense Force (EDF) an der Seite der äthiopischen Bundesregierung in einen grausamen Krieg gegen Aufständische im Norden Äthiopiens verwickelt; die Leidtragenden sind wie so oft unschuldige Zivilisten, darunter auch viele eritreische Flüchtlinge, welche in den Lagern des UNHCR Schutz gesucht hatten. Bis Heute sind die Feindseligkeiten nicht beigelegt, und die Region Tigray bleibt seit Monaten von dringend benötigter finanzieller, medizinischer und humanitärer Hilfe abgeschnitten, was zu einer Hungersnot geführt hat. Die Übergriffe, welche während der Kampfhandlungen auf ZivilistInnen verübt worden wurden und in welche eritreische Truppen auf Geheiss der Regierung in Asmara prominent involviert waren, sind so grausam, dass die UNO und die EU von Kriegsverbrechen, ethnisch motivierten Säuberungen, frauenspezifischer Gewalt in einem unvorstellbaren Ausmass sowie potentiell von Verbrechen gegen die Menschlichkeit sprechen. Mehrere Generäle der Eritreischen Armee, darunter EDF-Führer Filippos, wurden im August 2021 von den USA deshalb mit Sanktionen belegt. Eine UN-Resolution vom 17. Dezember 2021 wirft "allen Kriegsparteien" - also auch der EDF - schwerste Menschenrechtsverletzungen vor. Doch auch die Menschen in Eritrea leiden stark unter dem Krieg in Tigray. Viele junge Männer und Frauen (darunter viele Minderjährige) werden in Razzien für den Krieg zwangsrekrutiert, überteuerte Lebensmittel werden unerschwinglich, es fehlt an Strom und Wasser in jedem Haushalt. Dennoch stellt sich das Regime als Sieger dar und täuscht die Menschen durch Propaganda und hetzt gegen den Westen. Davon haben wir nun genug! Wir fordern, dass eritreische Flüchtlinge zumindest hier im Aufnahmeland ein freies und sicheres Leben führen können, ohne von den Agenten des Regimes, vor dem sie geflohen sind, eingeschüchtert und erpresst zu werden. Deshalb appellieren wir an Sie, 1. Das für den 27. August geplante Festival des eritreischen Regimes zu untersagen; sollten Mitglieder der eritreischen Regierung, welche mit Sanktionen belegt sind, einzureisen versuchen, so muss dies unbedingt verhindert werden. 2. Zusätzlich wünschen wir uns, dass die Schweizer Behörden endlich adäquate Massnahmen ergreifen, um auch den übrigen Aktivitäten der eritreischen YPFDJ-Gruppierungen ein für allemal einen Riegel vorzuschieben. 3. Als Letztes wollen wir, dass auch sämtliche, das Eintreiben der sog. 2%-Steuer begünstigenden Aktivitäten, namentlich die Erbringung von konsularischen Dienstleistungen nur gegen die 2%-Steuer, das Unterzeichnen des sog. "Reueformulars" sowie die Offenlegung der Aufenthaltsorte sämtlicher Familienmitglieder, wirksam unterbunden werden. Es kann nicht sein, dass verfassungsrechtlich garantierte Grundfreiheiten wie das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit in der Schweiz von einem diktatorischen Regime missbraucht werden; die Schweiz soll weder ein Propagandaziel noch ein Eintreibeort für illegale Steuern für das eritreische Regime sein! Die eritreische Regierung tritt nicht nur die Menschenrechte ihrer eigenen Bevölkerung mit Füssen, sondern sie überzieht auch die Zivilbevölkerung eines Nachbarlandes mit einem völkerrechtswidrigen und völkermörderischen Krieg, dem bereits Tausende zum Opfer gefallen und durch den Millionen Weitere vertrieben worden sind.
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    Gestartet von Annelies Müller
  • Stop the Swiss Demolition - Sustainable Construction Now!
    84% of Swiss waste is construction waste: our demolition culture generates over 500 kg of construction waste per second. Landfills are filling up faster than new sites are even in sight. Furthermore: around one third of Swiss greenhouse gases are directly caused by our buildings and construction activities. We need to reconsider the way we use our natural resources, the way we deal with existing buildings and the way we build our environments. The existing building stock is valuable and has potential: it offers constructed culture, social and open spaces as well as building materials themselves, which contain many grey emissions. Architecture is in charge of designing good solutions. The industry is in charge of developing sustainable products. And politics are in charge of creating the framework for a sustainable building culture. The Confederation must act now, to enable and support the cantons and communes in taking on sustainable building practices with determination.
    14 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Verein Countdown2030
  • Fini cun la nardà da desdrüer - uossa fabrichar pel avegnir!
    84% da las immundizchas in svizra sun s-chart da fabricas: Nossa cultura da desdrüer prodüa 500 kg s-chart da fabrica illa secunda. Las deponias existentas s’implischan plü svelt co quai chi’s chatta lö per nouvas. Lapro vain cha var ün terz dal gas da CO2 in svizra deriva directamaing da nossas fabricas. Id es urgiaint cha nus müdain nos möd da pensar invers nossas resursas natüralas e lavurain cun structuras stablas! Las structuras chi sun avant man sun preziusas ed han grond potenzial. Ellas spordschan cultura, spazi liber, qualitads socialas ed impustüt ils materials da fabrica svess chi cuntegnan bleras emissiuns. Id es la lavur da l’architectura da crear bunas soluziuns. La lavur da l’industria invezza, es da sviluppar prodots dürabels e la politica ha la lezcha da s-chaffir ün ram per fabrichar in möd presistent. Il stadi sto eir reagir e motivar ils chantuns e cumüns da s’ingaschar activmaing da fabrichar in ün möd nouv ed adatà al temp dad hoz.
    4 von 100 Unterschriften
    Gestartet von Verein Countdown2030
  • Pour en finir avec la folie des démolitions - Construire pour l'avenir
    Les déchets suisses sont constitués à 84% de déchets de construction : notre culture de la démolition génère plus de 500kg. de déchets de construction par seconde. Les décharges se remplissent plus vite qu'il n'y de nouveaux sites prévus. A cela s'ajoute le fait qu'environ un tiers des gaz à effet de serre en Suisse est directement généré par nos constructions et nos activités liées à la construction. Nous devons repenser l'utilisation de nos ressources naturelles, la gestion du patrimoine bâti et la manière dont nous construisons. La patrimoine existant est précieux et plein de potentiel : il offre une culture architecturale, des qualités sociales et spatiales, ainsi que les matériaux de construction-même, dans lesquels se trouve une grande quantité d'énergie grise. C'est le rôle de l'architecture de répondre à cette problématique par le design. C'est à l'industrie de développer des produits (eco)responsable. Et c'est à la politique de créer le cadre d'une culture de la construction durable. La Confédération se doit d'agir et de donner aux cantons et aux communes les moyens et le soutien nécessaire pour se lancer résolument dans la construction durable.
    1.454 von 2.000 Unterschriften
    Gestartet von Verein Countdown2030
  • Basta con la mania della demolizione - costruiamo in modo sostenibile!
    I rifiuti svizzeri sono costituiti per l'84% da rifiuti edili: la nostra cultura della demolizione produce oltre 500 kg di rifiuti edili al secondo. Le discariche si stanno riempiendo più velocemente rispetto al tempo necessario per crearne di nuove. Inoltre, circa un terzo dei gas serra svizzeri è causato direttamente dai nostri edifici e dalle nostre attività di costruzione. Dobbiamo ripensare il modo in cui utilizziamo le nostre risorse naturali, il modo in cui ci confrontiamo gli edifici esistenti e il modo in cui costruiamo. Il patrimonio esistente è prezioso e ha un potenziale: offre cultura edilizia, spazi sociali e liberi di qualità, nonché gli stessi materiali da costruzione, che contengono molta energia grigia. Il compito dell'architettura è quello di dare risposte progettuali valide. È compito dell'industria sviluppare prodotti sostenibili. Ed è compito della politica creare il contesto per una cultura della costruzione sostenibile. La Confederazione deve agire e consentire e sostenere i Cantoni e i Comuni ad affrontare con determinazione la transizione verso un’'edilizia sostenibile.
    334 von 400 Unterschriften
    Gestartet von Verein Countdown2030