Wir wollen keinen Kunstgenuss auf Kosten von Menschen in Not oder auf der Flucht bzw. ihrer rechtmässigen Erb:innen.

Con la rivelazione dei "Pandora Papers" il 3 ottobre, giornalisti/e di tutto il mondo hanno dimostrato con l'analisi di più di 11,9 milioni di documenti che più di 330 persone hanno effettuato transazioni finanziarie illegali o almeno moralmente riprovevoli.[2] I ricchi e potenti usano strutture offshore e soprattutto società "letterbox" per abbassare le loro tasse e coprire la loro reale situazione finanziaria. Sono supportati in questo da avvocati, fiduciari e consulenti svizzeri, tra gli altri, che hanno sostenuto una parte molto grande delle transazioni corrispondenti. Nella primavera del 2021 il Consiglio Nazionale e il Consiglio degli Stati hanno respinto proprio quella parte di un progetto di legge che avrebbe reso avvocati e notai soggetti alla legge sul riciclaggio di denaro se fornivano determinati servizi in relazione a società di domicilio e fiduciarie. [3] Le rivelazioni dei "Pandora Papers" dimostrano anche che è urgente impedire ai contribuenti super-ricchi di nascondersi dietro entità legali (società cassetta postale), fiduciarie e altre costruzioni legali. Pertanto, è necessario un registro che identifichi in modo trasparente i proprietari effettivi di entità giuridiche, fiduciarie e altre costruzioni giuridiche. Con la rivelazione dei "Pandora Papers" il 3 ottobre, giornalisti/e di tutto il mondo hanno dimostrato con l'analisi di più di 11,9 milioni di documenti che più di 330 persone hanno effettuato transazioni finanziarie illegali o almeno moralmente riprovevoli.[2] I ricchi e potenti usano strutture offshore e soprattutto società "letterbox" per abbassare le loro tasse e coprire la loro reale situazione finanziaria. Sono supportati in questo da avvocati, fiduciari e consulenti svizzeri, tra gli altri, che hanno sostenuto una parte molto grande delle transazioni corrispondenti. Nella primavera del 2021 il Consiglio Nazionale e il Consiglio degli Stati hanno respinto proprio quella parte di un progetto di legge che avrebbe reso avvocati e notai soggetti alla legge sul riciclaggio di denaro se fornivano determinati servizi in relazione a società di domicilio e fiduciarie. [3] Le rivelazioni dei "Pandora Papers" dimostrano anche che è urgente impedire ai contribuenti super-ricchi di nascondersi dietro entità legali (società cassetta postale), fiduciarie e altre costruzioni legali. Pertanto, è necessario un registro che identifichi in modo trasparente i proprietari effettivi di entità giuridiche, fiduciarie e altre costruzioni giuridiche. [1] Tagesanzeiger: https://www.tagesanzeiger.ch/das-parlament-setzt-den-ruf-des-schweizer-finanzplatzes-aufs-spiel-353898183892 [2] Tagblatt: https://www.tagblatt.ch/news-service/inland-schweiz/briefkastenfirmen-nach-enthuellung-der-pandora-papers-sp-und-gruene-wollen-geldwaescherei-debatte-neu-lancieren-ld.2197400 [3] Tagesanzeiger: https://www.tagesanzeiger.ch/wir-wissen-in-der-branche-dass-es-schwarze-schafe-gibt-212116006170

Mit der Enthüllung der “Pandora Papers” am 3. Oktober haben Journalist:innen aus der ganzen Welt mit der Auswertung von über 11.9 Millionen Dokumenten gezeigt, dass mehr als 330 Personen illegale oder zumindest moralisch verwerfliche Finanzgeschäfte getätigt haben.[2] Die Reichen und Mächtigen nutzen Offshore-Strukturen und insbesondere Briefkasten-Firmen, um ihre Steuerrechnungen zu senken und ihre tatsächliche Finanzlage zu vertuschen. Unterstützt werden sie dabei unter anderem von Schweizer Anwält:innen, Treuhänder:innen und Berater:innen, die einen sehr grossen Teil der entsprechenden Geschäfte unterstützt haben. Im Frühling 2021 hatten National- und Ständerat genau jenen Teil einer Vorlage abgelehnt, mit dem Anwält:innen und Notare dem Geldwäschereigesetz unterstellen worden wären, wenn sie bestimmte Dienstleistungen im Zusammenhang mit Sitzgesellschaften und Trusts erbringen. [3] Die Enthüllungen der “Pandora Papers” zeigen gleichzeitig auch, dass es dringend nötig ist, zu verhindern, dass sich superreiche Steuerpflichtige hinter juristischen Personen (Briefkastenfirmen), Trusts und weiteren Rechtskonstruktionen verstecken können. Darum braucht es ein Register, das die wirtschaftlich Berechtigten bei juristischen Personen, Trusts, und weiteren Rechtskonstruktionen transparent ausweist. Quellen & Links: [1] Tagesanzeiger: https://www.tagesanzeiger.ch/das-parlament-setzt-den-ruf-des-schweizer-finanzplatzes-aufs-spiel-353898183892 [2] Tagblatt: https://www.tagblatt.ch/news-service/inland-schweiz/briefkastenfirmen-nach-enthuellung-der-pandora-papers-sp-und-gruene-wollen-geldwaescherei-debatte-neu-lancieren-ld.2197400 [3] Tagesanzeiger: https://www.tagesanzeiger.ch/wir-wissen-in-der-branche-dass-es-schwarze-schafe-gibt-212116006170

++ Wir Schweizer werden gezwungen, die Produkte von ausländischen Herstellern zu überhöhten Preisen beim Schweizer Alleinimporteur oder bei der Schweizer Niederlassung zu kaufen. ++ Wollen wir die Produkte direkt aus dem Ausland beziehen, werden wir mit diversen Tricks, unter anderem der Senkung der Zollfreigrenze von 300 SFR. auf 50 SFR. daran gehindert. Mögliche alternative Lösungsansätze: ++ Gewinnmargen der Detailhändler für extrem überteuerte Produkte (z.B. BIO-Fleisch) gesetzlich begrenzen. Hier ein Beitrag zu den Margen von BIO-Fleisch: https://www.srf.ch/news/schweiz/neue-preisanalyse-detailhaendler-kassieren-hohe-margen-fuer-label-fleisch ++ Statt über den Umweg (intransparent) der Senkung der Zollfreigrenze, würde mann besser den betroffenen Betrieben direkt staatliche Hilfe anbieten, falls wirklich notwendig Daher sind wir ganz klar gegen eine Senkung der Zollfreigrenze und eine faire Preispolitik.

Wir stellen fest, dass die Zunahme an verschuldeten Menschen von Tag zu Tag ansteigt. Das Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (SchKG) ist die gesetzliche Grundlage und regelt sämtliche Rechte und Pflichten. Wer in der Schweiz betrieben wird, wird sich mit dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum anfreunden müssen. Wer das erleidet, der verarmt in der Schweiz und kann von da an kein würdiges Menschenleben mehr führen. Man verarmt und gerät durch das System noch in weitere Verschuldung, da diverse Ausgaben nicht berücksichtigt werden können. Das SchKG regelt in Art. 92 die Unpfändbarkeit und in Art. 93 die begrenzte Pfändbarkeit von Vermögen. Wobei der Katalog der Unpfändbarkeit nicht abschliessend im Gesetz definiert worden ist. Das Problem ist, sobald eine Lohnpfändung in Gang gekommen ist, wird das Einkommen auf das Existenzminimum herabgestuft und sämtliches Vermögen, welches die Existenzbedürfnisse übersteigen, kann gepfändet werden. Es ist vorprogrammiert, dass der Schuldner in eine Teufelsspirale gerät, aus der es kaum ein Entrinnen gibt, da man mit dem Existenzminimum kaum noch Rechnungen begleichen kann. Hier fängt die Diskriminierung schon an. Man wird generell und überall abgelehnt. Der Betreibungsregisterauszug stellt eine massive und unüberwindbare Belastung für alle Wohnungs- und Stellensuchenden dar, zudem werden Steuerschulden, Mietzinse und Weiterbildungskosten nicht in das Existenzminimum angerechnet. Trotz der Kompetenzen diverser Beratungsstellen gibt’s keinerlei wirkliche Hilfe für verschuldete Menschen in der Schweiz. Gerade finanzielle Unterstützung wird keine geboten. Im Gegenteil man soll für Beratungen noch bezahlen, obschon man am Limit angekommen ist. Entschuldungshilfen werden nur denjenigen angeboten, die den geschuldeten Betrag innerhalb einer Frist von 1-3 Jahren abzahlen können. Andere werden einfach fallen gelassen. Im Fall eines Zürcher Arztes endete eine Pfandverwertung mit einem Suizid. Es ist nicht der einzige Fall. Viele Schuldner verlieren den Lebenssinn und scheiden freiwillig aus dem Leben und das, nicht weil sie es wollen sondern, weil man ihnen keine Wahl lässt. Werden Lohnpfändung beim Arbeitgeber bzw. der Arbeitgeberin angezeigt, so riskiert der Angestellte den Verlust der Arbeitsstelle. Auch ist dies für viele Betroffene eine seelische Belastung, wenn das Geschäft von den finanziellen Problemen erfährt. Es gibt kaum Möglichkeiten, aus diesem finsteren Teufelskreis auszubrechen. Das muss sich ändern. Auch wenn es Sie persönlich nicht betrifft, sind es genau solche Probleme, welche Menschen auf den Gedanken des Suizids führen. Wir sind der Meinung, dass ein würdiges Menschenleben trotz Verschuldung an erster Stelle kommt. Wir haben zu lange weggeschaut und die betroffenen Bürger und Bürgerinnen im Stich gelassen. Die Teufelsspirale muss ein Ende haben und das geht nur mit Ihrer Hilfe und Unterstützung! Heute ist dieser Tag! Bitte unterzeichnen Sie unsere Petition und helfen Sie so mit, Diskriminierung abzuschaffen und ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Yvonne Apiyo Brändle-Amolo Gemeindeparlamentarierin Co-Präsidentin SP-Migrant*innen ZH Geschäftsleitung SP Schweiz Geschäftsleitung SP Migrant*innen Schweiz Fadil Salihovic Vorstand SP Migrant*innen ZH

Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens wird auch fünf Jahre nach der entsprechenden Volksabstimmung breit diskutiert. So wird beispielsweise eine erneute Initiative vorbereitet und die Jungen Grünen fordern in ihrer Petition die sofortige Einführung des Grundeinkommens im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Im Kanton Zürich reichte der ehemalige SP-Kantonsrat Urs Kaltenrieder im Dezember 2019 eine Einzelinitiative ein, mit dem beinahe selben Wortlaut wie er in unserer Berner Petition zu finden ist. Diese Initiative wurde im Mai 2020 im Zürcher Kantonsrat behandelt und vorläufig unterstützt. Im Hinblick auf eine erneute Abstimmung über die Einführung eines Grundeinkommens, wären Ergebnisse und gesicherte Erkenntnisse aus Modellversuchen zweier grosser Kantone hilfreich. Die vergangenen Monate haben zudem gezeigt, dass vor allem in Krisensituationen sehr viele Menschen völlig unverschuldet durch die Maschen des Sozialnetzes fallen. Der bürokratische Aufwand zur Missbrauchsprävention, zur Qualitätssicherung und zur Überprüfung der Anspruchsberechtigung ist zudem immens und für viele Betroffene erniedrigend. Ein existenzsicherndes, finanzierbares und bedingungsloses Grundeinkommen würde auch diese Probleme lösen.

Die Klimakrise ist eines der dringendsten Probleme der Menschheit und deren Auswirkungen werden immer stärker sichtbar! Ohne einen strukturellen Wandel werden wir irreversible Konsequenzen erleben. Gemäss eines Berichts, welcher unter anderem vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) mitverfasst wurde, kann keine der untersuchten Schweizer Finanzinstitutionen vorweisen, dass ihre Investitionen mit dem Pariser Abkommen vereinbar sind. Im Gegenteil, 80% der befragten Institutionen investieren immer noch in die Kohleindustrie.[1] Die Folgen davon sind immens: Gemäss Greenpeace waren die UBS und die CS im Jahr 2017 verantwortlich für doppelt soviel Treibhausgasemissionen wie die Schweizer Bevölkerung und die Industrie zusammen.[2] Ändern die Banken ihr Verhalten nicht, stellt die Bekämpfung der Klimakrise eine Sache der Unmöglichkeit dar! Die Banken müssen endlich Verantwortung übernehmen! In den Jahren 2015-2017 investierten die UBS und die Credit Suisse 12’300’000’000 $ und verursachten somit über 182’926’633 Tonnen CO2.[3] Diese Emissionen verursachen grosse Kosten, manche davon sind unbezahlbar. Überschreiten die Emissionen einen Schwellenwert, so sind die Auswirkungen auf die Umwelt unwiderruflich. Die gängige CO2-Bepreisung reicht bisher nicht, die wahren kosten zu decken und trifft die falschen. Gemäss des Deutschen Umweltbundesamtes liegen die Kosten pro CO2-Äquivalente bei 680 €[4] Kaufkraft im Jahr 2020. Dies entsprechen in der Schweiz 1061.57 CHF und ab 2030 1092.80 CHF.[5] Damit wären die Kosten für die von der UBS verursachten Emissionen in 2015-2017 auf etwa 59’070’798’319.07 CHF für 4’500’000’000 $ investiertem Geld und bei der CS auf 134’796’939’917.64 CHF für 7’800’000’000 $ investiertem Geld.[6] Die Banken müssen endlich spüren, dass jeder falsch investierte Franken, eine (finanzielle) Einbusse zu Folge hat. Würden die Banken sofort ihre Investitionen stoppen lägen die Kosten bei ungefähr 305’000’000’000 CHF, wenn sie dies nicht machen und lediglich Netto null 2050 anstreben mit einer linearen Entwicklung, würden die Kosten auf etwa 1’325’000’000’000 ansteigen. Quellen: 1: Spuler, F., Thomä, J., & Frey, R. (2020). Bridging the gap- measuring progress on the climate goal alignment and climate actions of swiss financial institutions. https://www.bafu.admin.ch/bafu/en/home/topics/climate/info-specialists/climate-and-financial-markets.html 2, 3: https://www.greenpeace.ch/static/planet4-switzerland-stateless/2020/02/ed05af01-finanzierte_emissionen_greenpeace_factsheet.pdf 4: https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/1410/publikationen/2020-12-21_methodenkonvention_3_1_kostensaetze.pdf 5: https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/preise/internationale-preisvergleiche/kaufkraftparitaeten.html 6:Berechnung der Zahlen durch die Daten von: https://www.greenpeace.ch/static/planet4-switzerland-stateless/2020/02/ed05af01-finanzierte_emissionen_greenpeace_factsheet.pdf und https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/1410/publikationen/2020-12-21_methodenkonvention_3_1_kostensaetze.pdf

Les enjeux sont nombreux: Il s'agit de la protection de notre santé, de nos droits et de notre dignité. Mais il en va également de l’intérêt de l’ensemble de nos collèges maçons qui pourraient, dans notre situation, se voir privés à l’avenir de leurs rentes. C'est aussi une question de justice sociale ! Car il est exclu que des bureaucrates qui jonglent avec des milliards, au-delà du vol de nos rentes, jouent avec notre santé et notre vie ! Aujourd’hui, nous passons à la vitesse supérieure et vous appelons toutes et tous à vous mobiliser à nos côtés pour exiger de la FAR qu’elle se rappelle du but principal de la retraite anticipée pour les maçons dont elle vante les mérites depuis 2003 et nous rétablisse dans nos droits. Donnons-leur un signal fort que nous sommes unis contre le vol de nos rentes - aujourd'hui et à l'avenir ! Soutenez-nous dans notre combat légitime, mobilisez-vous à nos côtés ! Signez la pétition ! https://youtu.be/ov0CAZ2IFp0 Téléchargez notre tract : http://www.sit-syndicat.ch/spip/IMG/pdf/20210415_Petition_Guimet_FAR_v_finale.pdf Cliquez ici pour l'historique complet : http://www.sit-syndicat.ch/spip/spip.php?article1171

- Unsere Wohnhäuser sind in gutem Zustand. Wir bauchen keinen Abriss und keine Neubauten. - Wir wollen Lebensqualität, nicht permanenten Baulärm. - Umweltverträglich ist die sanfte Sanierung von bestehenden Häusern, nicht der Abriss und Neubau von teureren und chicen Wohnungen. - Sozialverträglich sind die heutigen Mieten (z.B. 1000.- inkl. NK für eine 3-Zimmer-Wohnung mit 60m2), nicht teure Neubauwohnungen. - Unsere guten Wohnhäuser sollen mindestens 100-120 Jahre lang benutzt werden. Erst danach darf über einen Abriss nachgedacht werden.

Auch das Gesundheitspersonal hat einen Angemessenen Arbeitnehmerschutz verdient. Wir fordern Auch im Gesundheitsbereich eine Work Life Balance die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördert. Ärzte haben die Verantwortung leben zu retten, doch auch sie machen Fehler. Die Erholungsphasen sind wichtig um leistungsfähig zu bleiben. Patient*innen profitieren von der Gelassenheit des Personals, sie brauchen Pfleger*innen die gelassen ausgeruht und ausgeglichen auf ihre Bedürfnisse eingehen können um rasch und vollständig zu genesen.

Aufgrund des Shutdowns im Jahr 2020 fand kein frontaler Unterricht mehr statt, und wurde durch Online-Unterricht ersetzt. Aufgrund dessen konnte viel Stoff nicht durchgenommen werden bzw. wurde oft nicht verstanden, da man diese Kapazität nicht hatte. Nun haben die Auszubildenden, welche dieses Jahr (2021) abschließen, ein Wissensloch. Oft führt man praktisch wichtige Dinge aus, hat jedoch die Theorie nicht genau verstanden. (Stand Februar 2021) Immer noch sind gewisse Bereiche vom Schulstoff noch nicht kompensiert, und werden jetzt in diesem kleinen Zeitrahmen vor der QV / schriftlichen Prüfungen nachgeholt. Von April 2021 bis Mai 2021 wird der nachzuholende Stoff durchgenommen, was nur 1-3 Wochen vor den Prüfungen entspricht. Wenn man diese Themen weiterhin nicht versteht, wird es schwer, dass dieser Stoff trotz allem noch verstanden wird und somit geprüft werden kann. Allgemein ist es sehr viel verlangt diese Dinge in so kurzer Zeit in den Kopf hinein zu quetschen, wenn man gleichzeitig noch allen restlichen Stoff repetiert. Eine Vereinfachung der Prüfungen wird laut aussage unserer Prorektorin nicht in Betracht gezogen. Es gibt Berufe wie Fachfrau / Fachmann Gesundheit , Bäcker*in Konditor*in etc.,welche permanent Arbeiten und diese Kapazität eher weniger zur Verfügung haben. Lernende des Berufes Koch*Köchin haben seit Monaten nicht mehr diese Arbeitsbedingungen, wie es in der Realität ist. Somit ist es ebenfalls sehr viel verlangt, dass sie eine Prüfung so schreiben können, wie sie eigentlich möchten. Unter den Zuständen bezüglich Covid 19, finden wir es fahrlässig, dass die Prüfungen stattfinden. Denn es gibt immer mehr Mutationen und die Fälle sind weiterhin hoch. Über mehrere Stunden mit einer Mund-Nasen-Bedeckung eine Prüfung zu schreiben, und dabei die Konzentration zu haben, ist schlichtweg unmöglich.

- Klima- und Umweltentscheide finden im staatlichen Umfeld eines jeden Landes nur begrenzte Lösungen und sind so für länderübergreifende Geopolitik nie umsetzbar. Jedes Land beantwortet leider noch immer seine Öko-Themen bestenfalls für sich selbst. - Die Bildung einer geopolitischen Gemeinschaft mit allen 196 Staaten aber ohne Anspruch auf totalitäre Weltherrschaft ist das Ziel. Dafür benötigen wir eine neue völkerrechtliche Verfassung, die umwelt- und klimaorientierte Themen international und unabhängig von nationaler Staatspolitik legitimiert. Es soll ein Weltklima-Rat (World Climate Parliament) entstehen. - Aufgabe des neu definierten Welt-Rates wird sein, länderübergreifende natürliche Ressourcen & Energien sowie Abfälle aus dem nationalen staatlichen Besitz der Nationen zu entkoppeln und diese markt- und sozialgerecht auf den Kontinenten umzuverteilen. Details: http://www.climate-solution.org Helfen Sie einer geopolitischen Wende auf den Weg, damit Gedanken von uns (ganz unten) bei Verantwortlichen und Regierungen (ganz oben) zur Tat werden!