Die Anerkennung des Völkermordes an den Êzîden (Jesiden) ist ein bedeutsames Signal, dass das Leid und das Trauma der Opfer und ihrer Familien anerkannt und gewürdigt werden. Es ist ein unerlässlicher Schritt, um Verantwortung zu übernehmen, Konflikte zu bewältigen und eine friedliche und nachhaltige Zukunft für alle zu garantieren. Darüber hinaus hilft die Anerkennung dabei, zukünftige Völkermorde zu verhindern.

Die Familienzulagen sind für die Ausgaben für die Kinder gedacht. Wenn ein Kind nur bei einem Elternteil lebt, dann sollte die Familienzulage dementsprechend jenem Elternteil ausbezahlt werden, bei dem das Kind lebt. Sowohl der Bund als auch der Kanton Zürich haben eine Reihenfolge definiert, die regelt, wer das Recht hat, die Familienzulagen zu beantragen. Diese Reihenfolge führt jedes Jahr wieder zu komplizierten Rückforderungen von Familienzulagen, weil die Familienausgleichskassen erst über ein Jahr verspätet die Informationen erhalten, ob der jeweilige andere Elternteil mehr verdient hat als der Elternteil, der mit dem Kind lebt. Das Problem ist die Reihenfolge der Anspruchsberechtigung. Kommen beim gemeinsamen Sorgerecht beide Elternteile in Frage, hat aktuell der besser verdienende Elternteil Anspruch auf die Familienzulage, auch wenn das Kind in der Obhut des anderen Elternteils ist. Haben sich die beiden Elternteile im Streit getrennt, so kommt es leider oft vor, dass jener Elternteil, bei dem das Kind lebt und der die weitaus meisten Kosten trägt, nicht in den Genuss der Familienzulage kommt, weil der andere Elternteil das Geld für sich behält. Daher sollte für die Auszahlung der Familienzulagen die elterliche Obhut stärker gewichtet werden, als das höhere Erwerbseinkommen. Viele der getrennt lebenden Eltern wissen gar nicht, ob und wie viel der andere Elternteil verdient hat. Dies führt dazu, dass jährlich Tausende Franken ausbezahlt werden und wieder zurückbezahlt werden müssen. Dies betrifft vor allem Einelternfamilien, die sowieso meistens nur ein kleines Einkommen haben und auf die Familienzulagen angewiesen sind. Eine Rückforderung führt oft dazu, dass der Elternteil mit dem Kind benachteiligt ist, weil er dann verpflichtet ist, die erhaltenen Familienzulagen nachträglich an die Familienausgleichskasse zurückzuzahlen und jene, auf die der andere Elternteil Anspruch gehabt hätte, im schlimmsten Fall dann doch nicht bekommt. Somit lebt die Familie mit Kind schlussendlich ohne Familienzulagen und hat zusätzlich noch Schulden bei der Familienausgleichskasse. Beispiel: Die Kindsmutter hat im Jahr 2021 die Familienzulagen über die SVA erhalten, monatlich CHF 200.- für das gemeinsame Kind. Der Kindsvater hat im Jahr 2021 ausnahmsweise während sechs Monaten gearbeitet und in dieser Zeit ein höheres Einkommen erzielt als die Kindsmutter, diese wusste jedoch nichts davon. Anfang 2023 bekommt die Kindsmutter eine Rechnung von der SVA für eine Rückzahlung von CHF 1200.-, da ja der Kindsvater gesetzlich gesehen die Familienzulage hätte beantragen müssen für die sechs Monate, die er gearbeitet hat, dies jedoch nicht tat. Dies muss jetzt nachgeholt werden. Die SVA fühlt sich aber nicht verantwortlich, der Kindsmutter mitzuteilen, wo der Kindsvater gearbeitet hat, bzw. bei welcher Firma die Familienzulage nachträglich beantragt werden soll. Wenn die beiden Elternteile in unterschiedlichen Kantonen wohnen, wird die Sache noch umständlicher. Das aktuelle Gesetz passt für jene Eltern, die in gutem Einvernehmen zusammen (oder auch getrennt) leben, jedoch nicht für Eltern, die getrennt leben und nicht miteinander auskommen oder nicht mal mehr miteinander reden. Das Gesetz müsste jedoch auch für solche komplizierteren Familienverhältnisse passend sein. Dies ist es aktuell jedoch leider nicht. Deshalb fordern wir mit dieser Petition, dass die Reihenfolge, welche die Anspruchsberechtigung für Familienzulagen in den Gesetzen auf Ebene des Bundes und des Kantons Zürich regelt, dahingehend geändert wird, dass Familienzulagen in erster Linie jenem Elternteil zugesprochen werden, bei dem das Kind lebt. Eine Änderung, die für alle Familienkonstellationen passend ist. Auszahlung der Familienzulagen an den Elternteil mit Obhut!

Das Kino Uto ist an der Kalkbreitenstrasse 3 in Zürich gelegen und gehört zu einem der magischsten und originellsten Filmkulturstätten in Zürich. 1926/1927 vom Architekten und Bauherren Fritz Fischer im Stil des Expressionismus erbaut, sind seine Art-déco-Elemente im Saal ebenso «kult» wie die in Stein gehauene Fratze an der Fassade – oder wer kennt sie nicht: die einzigartige Schaufensterbeschriftung mit weissen Styropor-Buchstaben auf rotem Hintergrund. Als Kinobau aus den Roaring Twenties repräsentiert das Uto mit seinem stolzen Alter die Pionierzeiten der Zürcher Lichtspieltheater. Nebst den architektonischen und historischen Qualitäten bietet das Uto ein für Zürich bereicherndes Arthouse-Filmprogramm und zieht mit den unterschiedlich beherbergten Festivals und Spezialevents wie Uto Orrore und Uto Late auch ein junges Publikum an. Das Kino Uto ist für viele Filmliebhaber:innen ein wichtiger Treffpunkt geworden, zieht aber auch kulturinteressierte Menschen aus aller Welt an. Es ist historisch, architektonisch, sozial und kulturell ein wichtiger Ort in Zürich. Die Liegenschaft wird im Frühling 2024 saniert, und die Arthouse-Gruppe (die das Kino seit 2013 betreibt) hat sich um eine anschliessende Wiederaufnahme des Kinobetriebs beworben. Doch die Eigentümerin PK Rück möchte den Vertrag nicht mehr verlängern. Ein Movie-Escape-Room und ein Museum hätten Interessen an den Räumlichkeiten bekundet. Doch weshalb soll ein bewährtes Kino mit legendärer Geschichte einem Escape-Room oder Museum weichen? Dass die Eigentümerin PK Rück sich gegen eine Kino-Lokalität ausgesprochen und den Mietvertrag nicht verlängert hat, ist nicht nachvollziehbar. Das Kino Uto hatte eine erfreuliche Auslastung; diese Absage ist für die Kinobetreiber:innen sowie für ein cinephiles Publikum ein herber Schlag. Bitte unterstützt diese Petition, damit die PK Rück erfährt, dass wir das Uto weiterhin als Kino wollen, und dass mit der Schliessung ein wichtiger Ort in der Kulturlandschaft Zürichs verschwindet.