Nationalrat Andreas Glarner ist ausser seiner Cervelat nichts heilig. Nicht einmal Kinder sind vor seiner fremdenfeindlichen Hetze sicher. Mit seinem Facebook-Post vom Sonntag, 8. Juli ist er zu weit gegangen. Viel zu weit. Mit der Publikation der Namensliste von Dübendorfer Schulkindern hat Andreas Glarner eins bewiesen: er verdient nicht das Vertrauen der Schweizerischen Volkspartei SVP und nicht das Vertrauen des Schweizer Volkes. Andreas Glarner muss zurücktreten und Platz schaffen für einen Volksvertreter, der wirklich fürs Volk einsteht, vor allem für die Schwächsten - die Kinder. Dazu ist Andreas Glarner weder willens noch fähig - der Beweis wurde gestern erneut erbracht! Die Schweiz ist ein Land der Toleranz und der Vielfalt. Es kann nicht sein, dass Leute wie Andreas Glarner versuchen, einen Keil zwischen uns zu treiben – weder zwischen die Spieler unserer Nationalmannschaft noch zwischen unsere Schulkinder!

Diese schockierende grausame, traumatische und unmenschliche Praxis hat in unserer Welt keinen Platz. Sie muss sofort gestoppt werden. Wir SchweizerInnen mögen ein kleiner Akteur in der internationalen Politik sein, aber unsere Stimme zählt trotzdem. Trump und sein Botschafter McMullen müssen wissen, dass diese Politik Konsequenzen für die traditionell guten Beziehungen zwischen der USA und der Schweiz hat.

Mit der Verdrängung der Proteste gegen die Syngenta aus der Innenstadt stellt sich Basel aktiv schützend vor die schädliche Agrochemie. In diesem offenen Brief geben wir unserer Empörung Ausdruck und fordern die Basler Regierung dazu auf, ihre Verantwortung für die Rolle der Basler Konzerne in der Welt zu übernehmen. Basel lebt auf Kosten von anderen und ignoriert die damit zusammenhängende globale Ausbeutung und Menschenrechtsverletzungen. Das Geschäftsmodell der Syngenta, welches weltweit zum Raubbau an Mensch, Tier und Natur beiträgt, ist ein besonders gutes Beispiel dieser imperialen Lebensweise. Link für den ganzen Petitionstext: https://multiwatch.ch/content/uploads/2018/05/20180516_Offener-Brief_def-1.pdf Petitionsbogen: https://multiwatch.ch/content/uploads/2018/05/Offener-Brief-an-die-Regierung_Unterschriftsbogen.pdf Kontakt: [email protected]

KUNST UND BAU NICHT KAPUTT REGULIEREN! 1. Im Kulturförderungsgesetz von 1975 hiess es in Art. 9: Bei Neu- und Umbauten von kantonalen Gebäuden und Anlagen sind angemessene Mittel für die künstlerische Ausschmückung bereitzustellen, sofern es ihre Zweckbestimmung rechtfertigt. Das Amt für Grundstücke und Gebäude (AGG) hat diesen Artikel so umgesetzt, dass ca. 1 % des Kostenvoranschlages der Summe BKP 2 (Gebäude) und BKP 4 (Umgebung) für Kunst und Bau budgetiert wurde. Die Zahl von 1 % war aber nirgends festgehalten. Seit Inkrafttreten des neuen Kantonalen Kulturförderungsgesetzes per 1.1.2013 mit dem Art. 29 (Der Kanton kann …) wurden einerseits nur noch bei Projekten mit hohem Öffentlichkeitsbezug Kunst-und-Bau-Projekte realisiert und andererseits diese einzelnen Budgets für Kunst und Bau um mind. die Hälfte gegenüber vorher gekürzt. Bei sieben Projekten wurden rund 2 Mio. Franken budgetiert bzw. ausgegeben. Wären die in der Motion geforderten Regulierungen in Kraft gewesen, hätten insgesamt nur knapp 0.5 Mio. Franken verwendet werden dürfen. Die durchschnittlichen jährlichen Einsparungen hätten mit etwa 300 000 Franken nur ca. 0.003 % des kantonalen Finanzhaushaltes von 10 Mrd. Franken ausgemacht. Es können keine Millionen in diesem Bereich gespart werden. Zudem wäre ausgerechnet in den Randregionen, wo kleinere kantonale Bauten entstehen, kein vernünftiges Kunst-und-Bau-Verfahren mehr finanzierbar. Diese Benachteiligung der Randregionen widerspricht den Aufträgen der kantonalen Kulturstrategie 2018 und die Kunstschaffenden, welche als Berufsleute Auftragnehmer und auch Steuerzahler sind, verlieren eine wichtige Aufgabe, welche sie für die Zivilgesellschaft leisten. Das AGG nimmt als Bauorgan des Kantons Bern seit Jahren seine Verantwortung vorbildlich wahr und stellt für Kunst und Bau Mittel ein, die für die Bauten und die Finanzsituation des Kantons angemessen sind. Es ist wichtig, dass das Budget beim AGG ist, weil hier die Bauten betreut werden. Es soll zu einer Zusammenarbeit zwischen Architektur und Kunst kommen, ein gegenseitiges befruchten und nicht Kunst als Dekoration. Deshalb ist Kunst ganz selbstverständlich ein Bestandteil jedes Baubudgets welches der Kanton dem Grossen Rat vorlegt. 2. Der Bildhauer Gustave Piguet hat im Jahr 1942, also in finanziell schwierigen Kriegszeiten, die Südfassade des Berner Rathauses gestaltet. Für uns alle ist gerade in der Öffentlichkeit herausragende Kunst als Form des Ausdrucks menschlichen Lebens unverzichtbar. Die öffentliche Hand hat eine Vorbildfunktion, die sie auch im Bereich Kunst und Bau wahrnehmen muss, da Private in der Regel gar nicht in der Lage sind, solche Investitionen zu tätigen. Ohne namhafte Investitionen der öffentlichen Hand in Kunst und Bau würde in Saxeten, der steuerschwächsten Gemeinde des Kantons Bern, keine Fussgängerbrücke und keine Klause von George Steinmann stolz an die Unwetter des Sommers 2005 und an den Dialog zwischen Stadt und Land erinnern. Keine „kopflose“ 400kg schwere Bronze-Plastik von Luciano Andreani würde auf dem Casinoplatz (oder früher auf dem Bahnhofplatz) in Bern für einen kurzen poetischen Moment unvermittelt in unseren Alltag treten und uns an unsere eigene Kopflosigkeit erinnern, wenn wir beim Ausdruck unseres menschlichen Lebens selbst Künstlerinnen und Künstler sind. Kein Denkmal eines Bauarbeiters mit Presslufthammer würde an der Grimsel an die Erbauer der Kraftwerke Oberhasli erinnern und daran, was Menschen in gemeinsamer Anstrengung zustande bringen. Die Tradition dieser Kunst im Alltag der Menschen muss als Brückenschlag, Inspirationsquelle und historisches Gedächtnis weiterhin angemessen gepflegt werden.

Kleinkredite sind ein gutes Geschäft – für die Banken. Für viele KreditnehmerInnen sind Kleinkredite aber das Ticket zum finanziellen Ruin, weil sie sich überschulden und nie mehr aus der Schuldenfalle herauskommen. Das Schweizer Konsumkreditgesetz hat heute ziemlich scharfe Sanktionen bezüglich der notwendigen Prüfung von Kleinkrediten. Diese dienen einerseits dem Schutz vor Überschuldung und andererseits der Vermeidung von betrügerischen Krediten. Beispielsweise wurde bekannt, dass wegen lascher Kreditprüfungen rund 200 Kredite der tamilischen Guerillaorganisation Tamil Tigers zu Gute kamen. Die Bankenlobby und die Wirtschaftskommission des Ständerates (WAK) wollen nun, dass die Sanktionen bei der Vergabe von Kleinkrediten gelockert werden. Das wäre sicher gut fürs Geschäft. Aber schlecht für Menschen mit finanziellen Problemen. Sag deshalb heute noch Nein zur Lockerung der Sanktionen beim Konsumkreditgesetz. Morgen ist der Tag der Entscheidung im Parlament.

Les assurés ne peuvent plus faire face aux payements de leurs primes. Seul le Conseil fédéral a le pouvoir de mettre en place les mesures nécessaire pour endiguer la future augmentation. *** Die Versicherten können nichts mehr angesichts ihrer Prämienzahlungen machen. Nur der Bundesrat hat die Macht, die notwendigen Massnahmen zur Eindämmung des künftigen Prämienanstiegs zu treffen.

Vorweg, zum Schutz vor individueller Blossstellung: Kein einziger Name wird veröffentlicht. Wir garantieren höchste Vertraulichkeit. Alles worum wir wiederholt die Gemeinderäte bitten, ist eine Beantwortung von Fragen zur Klärung von massiven Ungereimtheiten. Da die Gemeinde schweigt, und die Zermatter sich nicht trauen, braucht es Unterstützung von aussen. Mitmachen können alle im In- und Ausland, alle die beitragen wollen, dass Fragen von Mitbürgern ordentlich beantwortet werden und dass die Politik und Justiz im Wallis sauber wird. 1. Warum klärt der Gemeinderat die Amtsgeheimnisverletzung im Zusammenhang mit den Gemeinderatswahlen 2016 nicht auf? 2. Verweigert die Gemeinde einem Mitbürger und oppositionellen Gemeinderatskandidaten sein Schweizer Grundrecht auf soziale Sicherheit auch zukünftig? 3, Warum klärt die Gemeinde die immer länger werdende Liste zu Ungereimtheiten nicht auf? Im Detail Zu 1: Marco Imboden war unabhängiger Gemeinderatskandidat. Er versprach den Wählern Transparenz. Die Wähler wurden nachweislich getäuscht durch die amtsgeheimnisverletztende Verbreitung einer - mutmasslich rechtsverletzenden, - den Kontext nicht darstellenden Verfügung. Einen lückenlosen Nachweis finden Sie unter http://therightcolleagues.blogspot.ch/2018/01/luckenloser-beweis-bis-heute-zu-100.html. Zu 2: Marco Imboden wurde in existenzielle Not gedrängt und bei den Wahlen kann von einer Wahlverfälschung ausgegangen werden. Nachdem er durch die Gemeindeführung so in die Mittellosigkeit geführt wurde, verweigerte ihm die Gemeinde Zermatt später die Sozialhilfe, ohne Rechtsweg, und er musste von 10.- Franken Nothilfe pro Tag leben. Ihm blieben die selben Rechte wie einem illegal in die Schweiz eingereisten Ausländer. So sah er sich gezwungen, Zermatt zu verlassen. Marco Imboden hat ausserhalb von Europa Arbeit gefunden. Dass er arbeitswillig ist, beweist er. Täglich telefoniert er mit seiner 97-jährigen Mutter. Die beiden vermissen sich. Er will zurückkehren. Er hat das Anrecht auf die Rechtssicherheit, die jedem Schweizer zusteht. In Anbetracht des hohen Alters von Marco Imbodens Mutter dauert ein sich herausziehender Rechtsweg zu lange. Den beiden läuft die Zeit davon. Ohne Rechtssicherheit, ohne eine Antwort seitens der Gemeinde traut sich Marco Imboden nicht zurückzukehren, was ihm seine erneute Gemeinderatskandidatur (https://prozermatt2020.jimdo.com/) signifikant erschwert. Zu 3: Was ist der Vorschlag des Gemeinderates für den Umgang mit der Anhäufung von Vorwürfen und Fragen zu Korruption, Vetternwirtschaft und Ungleichbehandlung in der Gemeinde Zermatt? (http://therightcolleagues.blogspot.com/2018/01/die-liste-2018-zu-korruption.html) Die Gemeinde Zermatt verweigert trotz mehrmaligem Bitten jegliche Antwort. Beteiligen Sie sich bitte an dieser Online-Petition, und leiten Sie sie weiter.

Background Um al-Khair is a small Bedouin village located in Area C in the South Hebron Hills of the West Bank. Currently, 151 buildings in the village have demolition orders. Every building has already been demolished at least once and rebuilt by the community. According to the UN, there have been 20 home demolitions since 2011 that have displaced 154 people of which 103 were children. In total 32 buildings have been demolished since 2011 impacting 213 people. The Hathaleen Bedouin tribe was forced off their lands in Tel Arad by Israeli militias during the creation of the State of Israel. As refugees, the Hathaleen tribe needed to settle and bought the land from the town of Yatta as per their land deed that they still have from 1965. The illegal Israeli settlement of Carmel was established in 1981 after being deemed "state land" by the Israeli Civil Administration on Palestinian lands, surrounding the village of Um al-Khair. The settlement grew out of a military land seizure that has restricted the movement of Palestinians more and more ever since. The restrictions on land are set to increase in the coming years with the continued expansion of the settlement onto land used for shepherding and farming by the community. Why are their houses being demolished? Under the Oslo Accords, the West Bank was separated into three areas of jurisdiction: Area A, B, and C. Um al-Khair is located on Area C, which encompasses 61% of the West Bank. Area C is under full Israeli Civil and Security control. Permission to build on the land, therefore, must be granted by the Israeli Civil Administration. Building permits are few and far between for Palestinians in Area C. According to B’Tselem Israel has deemed 70% of Area C (42% of the West Bank) state land, survey land, firing zones, nature reserves, national parks, and settlements. They have continued preserving the separation wall that has annexed large swaths of Palestinian land behind the green line. Thus limiting the opportunity for development of Palestinians lands. In addition, the odds of being granted a building permit on the other 30% of Area C is almost impossible. Between 2010 and 2014 only 33 out of 2,020 applicants(1.5%) were granted permits with only 1 of those occurring in 2014. This limitation of permits by the Israeli Civil Administration causes that many Palestinians must build without a permit, exposing them to the risk of stop work orders and demolitions. Illegal Practices These land seizures are illegal under international law. Both under Article 49, working with Article 2 and Article 6 of the Fourth Geneva Convention and under Article 12 of the International Covenant of Civil and Political Rights. Israel has ratified both the Geneva Conventions (though not Protocol I and II) as well as the International Covenant of Civil and Political Rights.

Schon fast einen Monat vor der Ausschaffung hat das als kompetent eingeschätzte Fachpersonal des Zürcher Stadtspitals Triemli die schwangere Asylbewerberin als nicht transportfähig eingeschätzt. Viele Fluggesellschaften lehnen reisende Schwangere schon weit früher in einer Schwangerschaft ab. Eine Ausschaffung ist extrem belastend für eine Schwangere und ein grosses Risiko für sie und ihr Kind. Die willfährige Zweitmeinung der OSEARA AG erinnert mehr an ein Gefälligkeitsgutachten denn an die Arbeit von an den hyppokratischen Eid gebundenen ÄrztInnen. Vor kurzem erst fand ein Prozess zu einem Schicksal statt, bei dem eine schwangere Flüchtende bei ihrer Abschiebung ihr Kind verlor. Laut Anwältin hat diese Ausschaffung auch Auswirkungen auf die restlichen schwangeren Frauen in der Notunterkunft Adliswil: Es geht die Angst um, ihnen könne dasselbe geschehen. Es ist nicht nachvollziehbar, warum hochschwangere Frauen nicht in der Schweiz gebären können und ihnen das Recht auf medizinische Versorgung verwehrt wird. Und es ist nicht nachvollziehbar, warum ein Kleinkind, gerade dem Säuglingsalter entwachsen, dreimal eine, den Schilderungen entsprechend, traumatisierende Ausschaffung erleben musste, die in ihrem Kern fundamental die Kinderrechte verletzt. Die Schweiz hat eine Tradition für den Umgang mit Flüchtlingen, die es zu verteidigen gilt. Gerade die Schwächsten darunter brauchen unseren besonderen Schutz. Ungeborene Kinder und ihre Mütter gehören da zuallererst dazu. Die Fälle mehren sich, in denen der unmenschliche Umgang mit Flüchtenden Leben kostet. Dem muss Einhalt geboten werden. Unbedingt und sofort.

Seit mehreren Jahren wird die Kirche auf der Egg nicht mehr für ihr ursprüngliches Ziel verwendet. Nach der Durchführung eines Wettbewerbs hat sich die lokale Kirchgemeinde für das Projekt Kunst-Klang-Kirche entschieden. Nun gibt es den Wunsch von nicht kirchlichen Kreisen, diesen Ort der Bevölkerung als Treffpunkt zugänglich zu machen. Gerade wegen der besonderen Lage ergibt sich eine moralische Pflicht der Kirchgemeinde und des Stadtverbandes gegenüber der Öffentlichkeit. Das Projekt Kunst-Klang-Kirche erfüllt die Bedingungen für einen offenen Begegnungsort nicht. Zusätzlich zeigt sich nun, dass der Versuchsbetrieb im finanziellen Bereich die Erwartungen nicht erfüllen kann und ohne einen „Zustupf“ aus der lokalen Kirchenkasse beendet werde müsste. Mit der Petition möchten wir einen Dialog mit allen Interessierten Kreisen (Kirche, Quartierverein und Quartierorganisationen, Quartierkoordination Stadt Zürich) in Gang bringen. Ziel ist die Bildung einer breiten Trägerschaft für eine sinnvolle Nutzung des Moränenhügels.

Sehr geehrter Herr Bundesrat Alain Berset Ein hervorragender mRNA-Impfstoff liegt bereit und wartet darauf, verwendet zu werden, weil bisher (noch) kein Land ihn zugelassen hat: Jener des deutschen Herstellers Curevac. Alle bisher durchgeführten Studien mit 40'000 Probanden versprechen eine genauso gute Sicherheit und Verträglichkeit wie bei den Impfungen von Biontech-Pfizer und Moderna. Unter Berücksichtigung der verstrichenen Zeit, in welcher Curevac bereits Studien durchgeführt und Daten gesammelt hat, sollte dem unbedenklichen Einsatz des Impfstoffs ebenfalls nichts mehr im Weg stehen. Noch immer ist die Nachfrage nach Imfungen grösser als ihr Angebot, und wir alle sehnen uns ein uneingeschränktes Leben wie vor der Pandemie herbei. Teile der Wirtschaft und Kultur warten noch darauf, wieder loslegen zu können. Dies, während eine erstklassige Imfung ungenutzt bereit liegt. Deshalb bitten wir Sie und Ihre KollegInnen des Bundesrats, jetzt den Curevac-Impfstoff per Notfall zuzulassen, mindestens 10, besser 15-20 Millionen zu bestellen und dem Hersteller die gesammelten Erfahrungen zurückzumelden, wie es Israel für Biontech-Pfizer und Moderna tat. Davon profitieren alle, sowohl wir als SchweizerInnen als auch alle anderen Länder, welche dadurch weitere Belege für die Qualität des Impfstoffs erhalten werden. Wir danken Ihnen ganz herzlich für Ihr rasches Handeln!

Das ist wichtig, weil sich zu viele Leuten zur Zeit in der Nähe des Existenzminimums befinden, obwohl sehr viel Geld im Umlauf ist. Leider liegt dieses brach, resp. ist in Aktien investiert, fehlt aber dort, wo es am meisten benötigt würde. Weil viele unter uns viel Geld sparen konnten und können, ist es jetzt an der Zeit, dieses angesparte Geld zum Zwecke auszugeben, dass diejenigen Leute überleben können, die nach Ende der Pandemie mithelfen, uns unsere Lebensqualität wieder zu schenken. -- Der Versuch aktiv zu helfen ist ein probates Mittel gegen Depression und Verzweiflung. Er hilft, wieder etwas optimistischer in die Zukunft zu schauen. Deshalb sollten wir nicht länger warten, dass der Staat überall helfen wird, sondern selbst aktiv werden! Im 2. Weltkrieg wurde dank Friedrich Traugott Wahlen die Anbauschlacht ausgelöst und gewonnen. Nun müssen wir einen Kampf für das Überleben der Wirtinnen, Barkeeper, Künstlerinnen, Musiker, Schausteller, ... führen!