Le président de BNS, Thomas Jordan, nous a tous menti 🤬. En décembre dernier, il a annoncé que la BNS exclurait de ses prises de participation toutes les entreprises qui exploitent principalement le charbon. [1] Peut-on croire Jordan sur parole ? Non ! On sait maintenant que la BNS investit toujours dans un entreprise qui produit que du charbon. "Dans le dernier tableau des actions américaines détenues par la BNS, un producteur de charbon pur figure encore, contrairement aux critères d'exclusion étendus à la fin de l'année dernière. Il s'agit de Warrior Met Coal, qui exploite du charbon métallurgique dans des mines de l'Alabama. Fin mars, la BNS avait détenu 117 000 actions d'une valeur d'un peu plus de deux millions de dollars." [2] L'abandon progressif du charbon annoncé à la fin de l'année dernière a été un premier pas bienvenu pour que la BNS assume sa responsabilité climatique. Jusqu'à la fin de 2020, la BNS ne s'est retirée que de cinq petites entreprises d'extraction de charbon. De plus : les grandes entreprises telles qu' Exxon Mobil, Chevron, Shell et BP ne sont pas concernées par l'élimination progressive des combustibles fossiles prétendue. Pourtant, depuis 1965, ces quatre multinationales sont responsables de dix pour cent des émissions mondiales de gaz à effet de serre. D'autres conglomérats de secteurs mixtes ne sont pas non plus soumis à l'élimination progressive du charbon prévue par la BNS. Le fait que même cette première étape - relativement modeste - n'ait pas été mise en œuvre est un affront à la population suisse et jette un doute sur la crédibilité du président de la BNS, Thomas Jordan. [1] Banque Nationale Suisse (17.12.2020): Remarques introductives, conférence de presse https://www.snb.ch/fr/mmr/speeches/id/ref_20201217_tjn/source/ref_20201217_tjn.fr.pdf [2] Blick, 17.5.2021: Nationalbank bricht Klimaschutz-Versprechen und investiert weiter in Kohle https://www.blick.ch/politik/klima-versprechen-gebrochen-nationalbank-steckt-noch-immer-kohle-in-kohle-id16527556.html

SNB-Präsident Thomas Jordan hat uns alle angelogen 🤬 Letzten Dezember gab er bekannt, die Nationalbank werde sämtliche Unternehmen, die primär Kohle abbauen, aus den Aktienanlagen ausschliessen. [1] Können wir uns auf Jordan’s Wort verlassen? Nein! Jetzt wurde bekannt, dass die SNB noch immer in einen reinen Kohleförderer investiert. «In der jüngsten Tabelle über die von der Nationalbank gehaltenen US-Aktien figuriert entgegen den Ende letzten Jahres erweiterten Ausschlusskriterien noch immer ein reiner Kohleförderer. Es handelt sich um die Firma Warrior Met Coal, die in Minen in Alabama metallurgische Kohle abbaut. Ende März hielt die SNB 117'000 Aktien im Wert von gut zwei Millionen Dollar.» [2] Der Ende letzten Jahres angekündigte Kohleausstieg light war ein begrüssenswerter erster Schritt der SNB, ihre Klimaverantwortung wahrzunehmen. Nur aus fünf kleineren Kohlebau-Firmen ist die SNB bis Ende 2020 ausgestiegen. Und: Grosskonzerne wie Exxon Mobil, Chevron, Shell und BP sind vom angeblichen Ausstieg aus der fossilen Energie nicht betroffen. Dabei sind diese vier Multis zusammen für zehn Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen seit 1965 verantwortlich. Auch weitere Mischkonzerne und Konglomerate aus unterschiedlichen Sektoren fielen nicht unter den Kohleausstieg light. Dass nun nicht einmal dieser – für die SNB relativ kleiner – erster Schritt umgesetzt wurde, ist ein Affront gegenüber der Schweizer Bevölkerung und lässt an der Glaubwürdigkeit von SNB-Präsident Thomas Jordan zweifeln. [1] Schweizerische Nationalbank, 17.12.2020: Einleitende Bemerkungen, Mediengespräch https://www.snb.ch/de/mmr/speeches/id/ref_20201217_tjn/source/ref_20201217_tjn.de.pdf [2] Blick, 17.5.2021: Nationalbank bricht Klimaschutz-Versprechen und investiert weiter in Kohle https://www.blick.ch/politik/klima-versprechen-gebrochen-nationalbank-steckt-noch-immer-kohle-in-kohle-id16527556.html

Wir stellen fest, dass die Zunahme an verschuldeten Menschen von Tag zu Tag ansteigt. Das Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (SchKG) ist die gesetzliche Grundlage und regelt sämtliche Rechte und Pflichten. Wer in der Schweiz betrieben wird, wird sich mit dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum anfreunden müssen. Wer das erleidet, der verarmt in der Schweiz und kann von da an kein würdiges Menschenleben mehr führen. Man verarmt und gerät durch das System noch in weitere Verschuldung, da diverse Ausgaben nicht berücksichtigt werden können. Das SchKG regelt in Art. 92 die Unpfändbarkeit und in Art. 93 die begrenzte Pfändbarkeit von Vermögen. Wobei der Katalog der Unpfändbarkeit nicht abschliessend im Gesetz definiert worden ist. Das Problem ist, sobald eine Lohnpfändung in Gang gekommen ist, wird das Einkommen auf das Existenzminimum herabgestuft und sämtliches Vermögen, welches die Existenzbedürfnisse übersteigen, kann gepfändet werden. Es ist vorprogrammiert, dass der Schuldner in eine Teufelsspirale gerät, aus der es kaum ein Entrinnen gibt, da man mit dem Existenzminimum kaum noch Rechnungen begleichen kann. Hier fängt die Diskriminierung schon an. Man wird generell und überall abgelehnt. Der Betreibungsregisterauszug stellt eine massive und unüberwindbare Belastung für alle Wohnungs- und Stellensuchenden dar, zudem werden Steuerschulden, Mietzinse und Weiterbildungskosten nicht in das Existenzminimum angerechnet.  Trotz der Kompetenzen diverser Beratungsstellen gibt’s keinerlei wirkliche Hilfe für verschuldete Menschen in der Schweiz. Gerade finanzielle Unterstützung wird keine geboten. Im Gegenteil man soll für Beratungen noch bezahlen, obschon man am Limit angekommen ist. Entschuldungshilfen werden nur denjenigen angeboten, die den geschuldeten Betrag innerhalb einer Frist von 1-3 Jahren abzahlen können. Andere werden einfach fallen gelassen. Im Fall eines Zürcher Arztes endete eine Pfandverwertung mit einem Suizid. Es ist nicht der einzige Fall. Viele Schuldner verlieren den Lebenssinn und scheiden freiwillig aus dem Leben und das, nicht weil sie es wollen sondern, weil man ihnen keine Wahl lässt. Werden Lohnpfändung beim Arbeitgeber bzw. der Arbeitgeberin angezeigt, so riskiert der Angestellte den Verlust der Arbeitsstelle. Auch ist dies für viele Betroffene eine seelische Belastung, wenn das Geschäft von den finanziellen Problemen erfährt. Es gibt kaum Möglichkeiten, aus diesem finsteren Teufelskreis auszubrechen. Das muss sich ändern. Der Staat muss den Schuldner helfen, ihr Recht mittels Beschwerde anbringen zu können. Es braucht eine kantonale Anlaufstelle (ausserhalb der Aufsichtsstelle beim Obergericht). Auch wenn es Sie persönlich nicht betrifft, sind es genau solche Probleme, welche Menschen auf den Gedanken des Suizids führen. Wir sind der Meinung, dass ein würdiges Menschenleben trotz Verschuldung an erster Stelle kommt. Wir haben zu lange weggeschaut und die betroffenen Bürger und Bürgerinnen im Stich gelassen. Die Teufelsspirale muss ein Ende haben und das geht nur mit Ihrer Hilfe und Unterstützung! Heute ist dieser Tag! Bitte unterzeichnen Sie unsere Petition und helfen Sie so mit, Diskriminierung abzuschaffen und ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. F.S.

Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens wird auch fünf Jahre nach der entsprechenden Volksabstimmung breit diskutiert. So wird beispielsweise eine erneute Initiative vorbereitet und die Jungen Grünen fordern in ihrer Petition die sofortige Einführung des Grundeinkommens im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Im Kanton Zürich reichte der ehemalige SP-Kantonsrat Urs Kaltenrieder im Dezember 2019 eine Einzelinitiative ein, mit dem beinahe selben Wortlaut wie er in unserer Berner Petition zu finden ist. Diese Initiative wurde im Mai 2020 im Zürcher Kantonsrat behandelt und vorläufig unterstützt. Im Hinblick auf eine erneute Abstimmung über die Einführung eines Grundeinkommens, wären Ergebnisse und gesicherte Erkenntnisse aus Modellversuchen zweier grosser Kantone hilfreich. Die vergangenen Monate haben zudem gezeigt, dass vor allem in Krisensituationen sehr viele Menschen völlig unverschuldet durch die Maschen des Sozialnetzes fallen. Der bürokratische Aufwand zur Missbrauchsprävention, zur Qualitätssicherung und zur Überprüfung der Anspruchsberechtigung ist zudem immens und für viele Betroffene erniedrigend. Ein existenzsicherndes, finanzierbares und bedingungsloses Grundeinkommen würde auch diese Probleme lösen.

Die Entscheidungsgrundlagen, welche vermeintlich für den Brückenbau sprachen, sind falsch, überholt oder müssten zu einem gegenteiligen Resultat führen. Der Bau der Brücke führt zu einer nicht verantwortbaren Verkehrszunahme ins Schanfigg. Die Brücke kostet 70 Mio. Franken. Sie löst keine Verkehrsprobleme sondern führt zu Umweltschäden und steht der Erreichung der Klimaziele entgegen. Der Brückenbau ist in jeder Hinsicht unverhältnismässig. Unterschrift/Details: https://www.klimastreik-graubuenden.ch/projekt-st-luzi

Ebbene oggi, soprattutto nei paesi del Sud del mondo, vi sono persone che già vivono le conseguenze del mutamento climatico come infrazioni ai loro diritti e che soffrono per disastri ambientali importanti. Per questo motivo chiediamo che la BNS ritiri tutte le sue partecipazioni in strumenti finanziari che contribuiscono al commercio e alla promozione delle energie fossili non rinnovabili (petrolio, gas naturale e carbone). Cara BNS dai il buon esempio: giustizia climatica adesso!

Les habitants des pays du Sud ressentent déjà le changement climatique comme une violation fondamentale de leurs droits humains et comme une cause systématique de graves dommages à l’environnement. Nous exigeons donc que la BNS donne l’exemple et cède toutes les actions des entreprises actives dans l'extraction, le commerce et la transformation des combustibles fossiles (pétrole, gaz, charbon). Chère BNS, donnez l'exemple - justice climatique maintenant !

Il progetto di potenziamento dell’A2 tra Lugano e Mendrisio dell'USTRA (PoLuMe) prevede un aumento della capacità stradale (terza corsia dinamica), la costruzione di nuovi svincoli e la messa in galleria di brevi tratti tra Grancia e Melide e tra Bissone e Maroggia. Questo progetto è costoso e inefficace. La terza corsia dinamica, che verrebbe realizzata solo nel 2040, non risolve l’attuale grave problema di traffico nel Mendrisiotto e nel Luganese, e, anche dopo la sua messa in funzione, le colonne all’entrata dei centri urbani negli orari di punta (quando il grado di occupazione delle auto dei pendolari è di circa 1,05 persone/auto) permarranno. A lungo termine si rischia di peggiorare la situazione causando un aumento del traffico veicolare privato, con il conseguente aggravio del già importante inquinamento fonico e dell’aria. Questo progetto guarda al futuro con vecchi parametri, senza tenere conto delle alternative di trasporto né delle nuove tecnologie (mezzi pubblici, mobilità lenta, telelavoro) che potrebbero di fatto contribuire a una diminuzione del traffico e a gestire flussi di veicoli più regolari. L’aumento della capacità dell’A2 è inoltre in contrasto con i principi dell’articolo 84 sulla protezione delle Alpi della Costituzione Svizzera (trasferimento dalla strada alla ferrovia del traffico merci e ampliamento delle strade). Il progetto PoLuMe avrà inoltre un forte impatto sul territorio e sulla qualità della vita delle persone, sia durante la realizzazione, sia ad opere ultimate: sono infatti previste importanti aree di cantiere (della durata di una quindicina d’anni), nuove segnaletiche e nuovi svincoli che stravolgeranno il territorio soprattutto di Melano, ma non solo. L’autostrada è la principale causa di degrado ambientale nella regione: un reale miglioramento paesaggistico e ambientale è ottenibile unicamente mediante una pianificazione coordinata a livello regionale e spostando in galleria (circonvallazione) o coprendo l’A2 nei centri abitati del Mendrisiotto e Basso Ceresio. Interventi sull’A2 di queste dimensioni e con un impatto così rilevante sul territorio andrebbero infatti pianificati, per essere efficaci, in modo coordinato a livello regionale. Progetti incompleti e circoscritti, come PoLuMe, rischiano al contrario di peggiorare la situazione nella regione. È infine fondamentale garantire un coordinamento dei grandi progetti sulle vie di transito nazionali e prevedere, nel limite del possibile, una realizzazione simultanea di queste opere, anche con l’obiettivo di ridurre i costi. Solo in questo modo è possibile tutelare la qualità di vita della popolazione. Non ripetiamo gli errori del passato, gestiamo la mobilità e pianifichiamo queste grandi infrastrutture in modo lungimirante, con l'obiettivo di migliorare il paesaggio, la qualità di vita dei cittadini e il problema del traffico.

Les conséquences du nombre beaucoup trop élevé de cas Corona en Suisse sont déjà considérables. Pas seulement pour les patients Covid-19, mais aussi pour ceux qui ont d’autres maladies mortelles. La semaine dernière, l’hôpital universitaire de Zurich a pour la première fois dû renvoyer chez lui un jeune patient atteint du cancer. Son opération tumorale urgente a dû être reportée. (https://bit.ly/3qVnkR5) Même Martin Ackermann, président de la task force scientifique nationale, l’a dit clairement au point de presse du 09.12.2020 : «Nous sommes à la limite de la capacité. Un doublement du nombre d'infections aurait des conséquences désastreuses, que nous devons absolument éviter». Et l'Association suisse des infirmières et infirmiers craint que le personnel soignant ne puisse pas continuer à supporter la situation actuelle pendant des semaines, voire des mois. De ce point de vue, une chose semble claire: les mini-mesures décidées par le Conseil fédéral le 11.12.2020 ne sont pas suffisantes pour réduire efficacement, rapidement et fortement le nombre de cas. Au contraire: si des mesures plus sévères ne sont pas introduites, l'hésitation actuelle et les mini-mesures trop tardives, trop faibles et souvent uniquement régionales se transformeront en janvier en une terrible troisième vague, qui alourdira et surcharger le système de santé, et causera donc d'énormes dégâts non seulement pour la population mais également pour l’économie. Si la Suisse ne veut pas avoir à se reprocher de ne même pas avoir tenté de trouver une solution pour quelques jours lors de l’événement du siècle afin d’empêcher le pire des scénarios, le Conseil fédéral doit agir MAINTENANT! Pour protéger les personnes âgées dans les institutions et à la maison, pour protéger toutes les personnes atteintes de maladies préexistantes, pour protéger les jeunes en bonne santé et leur éviter les conséquences Covid long, pour protéger notre personnel de santé, qui, depuis des mois, réalise l’incroyable et n’en peut plus, pour protéger nos enfants. Et pour protéger l’économie. Simon Gehren (ZH), juriste Elvira Greco (BE), juriste et conceptrice multimédia Caspar Humm (ZH), avocat Daniel Meller (BE), créateur culturel et musicien Gernot Ruzicka (TG), psychothérapeute FSP Bernice Staub (TG), psychiatre pour enfants Silke Vehlow (TI), enseignante Christine Wichert (SG), économétrique Ralph Wunderlin (AG), chef de projet

Finanzielle Solidarität Wir haben solidarische Werte und wir haben ein guten Anfang. Das oberste Prozent der Steuerpflichtigen generiert rund 41 Prozent der Einnahmen. Fast 80 Prozent der Erträge werden von zehn Prozent der Bürgerinnen und Bürger finanziert. Und das ist gut so. Wir sehen aber noch Verbesserungspotential an den Finanzmärkten. Gerade in der Corona Krise bangen viele um ein sicheres Einkommen. Eine Solidarische Finanztransaktionssteuer und die solidarische Verteilung derer Gewinne würde den Menschen helfen ein sicheres Einkommen zu erhalten.

Aufruf für eine wirklich solidarische Schweiz - Die Reichsten der Schweiz und unsere Politiker sind gefordert Was für eine Wirtschaft wollen wir? Eine solidarische, oder?!? Trotzdem verstärkt sich die Ungleichheit noch stark durch die Corona-Krise. Wo ist die vielbeschworene Schweizer Solidarität? Welche Ergebnisse hat die Krise gebracht: Kurzarbeit - bezahlt je hälftig der Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Eine hart erkämpfte soziale Errungenschaft. Bravo!! Von die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen ist das SECO überrascht, hätten sie nie so prognostiziert. Und jetzt? Selbständige? Wo sind Lösungen außer einem Mieterlass, der „freiwillig“ geschehen soll? Das ist doch keine Lösung. Dutzende Milliarden von Krediten. - Super für die Banken!! Aber die KMUs werden davon Jahrelang geknechtet werden, um sie zurückzahlen zu können, wenn überhaupt. Wo sind unsere 300 jährlich gefeierten #ReichstenSchweizer der #Billanz. Wo ist ihr Beitrag? Wir haben die Mittel, um allen in der Schweiz ein Leben in Sicherheit und Würde zu ermöglichen. Dazu braucht es nicht beschworene Solidarität, sondern echte! Über Jahre wuchsen die Milliarden bei der Wirtschaftselite. Jetzt wäre Zeit zurückzugeben. Ich fordere die #ReichstenSchweizer sich aktiv an Lösungen im Sinnen eines Ausgleichs wie es Piketey beschreibt zu beteiligen und aktiv an einem gerechteren Verteilungssystem, Steuersxstem und einem gerechteren Wirtschaftssystem und zu beteiligen. Wir brauchen einen #GreenNewDeal wie ihn Naomi Klein in ihrem Buch beschreibt, um echte Solidarität und eine nachhaltige und lebenswerte Zukunft für uns und unsere Nachkommen zu schaffen. Dazu gehört, dass wir den Kuchen, den wir zusammen erwirtschaften gerechter verteilen. Die jetzige Krise verstärkt diese Ungerechtigkeit noch. Es ist höchste Zeit etwas zu tun, bevor die sozialen Spannungen größer werden und das Vertrauen in die Mächtigen verspielt ist. Ich rufe die #300ReichstenderSchweiz auf, hier öffentlich Ihren Beitrag zu leisten. Danke! Sehenswert: Thomas Piketty: Ungleichheit zerstört die Demokratie https://www.srf.ch/kultur/gesellschaft-religion/neues-buch-von-thomas-piketty-das-ende-der-superreichen-er-fordert-eigentum-auf-zeit

Selbständigerwerbende, die ihre Geschäfte vollständig schliessen mussten, leiden während der Coronakrise an Existenzängsten, finanziellen Einbussen und unbezahlten Rechnungen. Nur durch die Harmonisierung der Erwerbsersatz-Taggelder wird wirklich jedem Unternehmen geholfen, auch solchen die im letzten Jahr investiert haben. So werden diese Geschäfte nicht doppelt bestraft.