Wir alle freuen uns über jeden Lockerungsschritt und sind glücklich mit jedem Kleinbetrieb und allen Selbständigen, die Ertrag erzielen können, weil die Nachfrage wieder steigt. Wir freuen uns auch, wenn Verbände und Sozialpartner direkten Zugang zum Bundesrat haben und Anliegen persönlich besprechen können. Aber wir ärgern uns masslos, wenn überlebenswichtige Massnahmen nach wenigen Wochen bei den Kleinsten gestrichen werden, die sowieso die tiefsten Entschädigungen erhalten haben. Es gilt immer noch, dass Gesellschafter in den Betrieben ALV Beiträge zahlen, aber keine Leistungen erhalten. Jetzt sind Lösungen mit Augenmass gefragt. Wir brauchen keine Hilfe, wenn wir Umsatz für das Überleben machen können. Aber wir brauchen weiterhin Hilfe, wenn kein oder nur wenig Umsatz möglich ist. Es ist einfach, Missbrauch zu verhindern, wenn wir in den Formularen mit unseren Meldungen den Vormonats/Vorjahresumsatz melden. Dann würde man sehen, wie zaghaft die Erholung in vielen Branchen noch ist. Handeln Sie jetzt - es wird sonst ein sehr frostiger Winter mit Tausenden von Konkursen und einer grossen Überlastung der Sozialämter. UPDATE 9.6.20 Gratis Rechtsberatung von 80 Juristinnen und Juristen und anderen engagierten Expertinnen und Experten aus der ganzen Schweiz. Laufend aktualisierte Antworten auf Corona Rechtsfragen zu vielen Themengebieten. Schauen Sie rein und finden Sie Hilfe! https://www.corona-legal.ch UPDATE 3.6.20 Der Kassensturz zeigt, wie es vielen von uns Kleinbetrieblern und Selbständigen leider immer noch geht. Kassensturz - 2.6.20: ab Min. 1 - ca. Min. 11 https://www.srf.ch/play/tv/sendung/kassensturz?id=78a6014e-8058-4bdd-88aa-824f846ca6f0 UPDATE 30.5.20 Das SECO irrt sich gewaltig, wenn es sagt, dass mit dem Öffnungsschritt 6. Juni kein triftiger Grund mehr für die Härtefall-Klausel unserer Unterstützungen vorhanden sei: FALSCH! Tagesschau - 29.5.20 https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/ende-der-kurzarbeit---kleinstbetriebe-fuerchten-um-existenz?id=22b4085f-566b-455c-94aa-e0b548b330ec Nur noch am Rand: Noch immer ist die Parlamentarische Initiative von Andri Silberschmidt mit 11 Mitunterzeichnenden aus allen Parteien unbehandelt - der Nationalrat hatte bisher andere Geschäfte - für die Grossen. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20200406 In der Presse: 1) die KMU-Falle - Nach dem Lockdown kommt der Sommer. Für KMU heisst das: Die Zwangspause geht in die Verlängerung. https://www.dieostschweiz.ch/kolumnen/die-kmu-falle-KvwOz7X 2) Kurzarbeit trotz Arbeitsüberlastung - Kurzarbeit als Mittel, mit Steuergeldern die Betriebsrechnung zu verbessern. Ausgerechnet bei Kreditkarten. https://www.republik.ch/2020/06/24/der-fall-worldline-oder-kurzarbeit-trotz-arbeitsueberlastung

Non content d’avoir brusquement fait machine arrière sur la fermeture des chantiers qui n’aura duré finalement que 5 jours, le Conseil d’Etat se permet aujourd’hui le luxe de mettre fin au dispositif spécifique de contrôle qu’il avait mis en place au début de la pandémie Covid-19 se privant ainsi de la force de travail d’une quinzaine d’inspecteurs-inspectrices. Incompréhensible, ce recul intervient au moment même où la quasi-totalité des chantiers rouvrent et où nos syndicats exigent un renforcement massif du dispositif de contrôle à Genève et des sanctions dignes de ce nom à l’encontre des maîtres d’ouvrages et des entreprises privilégiant leurs intérêts économiques au détriment des normes OFSP. Alors que les cas de mise en danger de notre santé se multiplient et où des milliers d’entre nous sont exposés tous les jours à la propagation du virus en raison de la nature même de nos activités qui ne permet pas le respect de la distanciation sociale, aucune sanction dissuasive n’a été prononcée. L’heure est grave et nous sommes fortement inquiets de la situation !

Aufruf für eine wirklich solidarische Schweiz - Die Reichsten der Schweiz und unsere Politiker sind gefordert Was für eine Wirtschaft wollen wir? Eine solidarische, oder?!? Trotzdem verstärkt sich die Ungleichheit noch stark durch die Corona-Krise. Wo ist die vielbeschworene Schweizer Solidarität? Welche Ergebnisse hat die Krise gebracht: Kurzarbeit - bezahlt je hälftig der Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Eine hart erkämpfte soziale Errungenschaft. Bravo!! Von die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen ist das SECO überrascht, hätten sie nie so prognostiziert. Und jetzt? Selbständige? Wo sind Lösungen außer einem Mieterlass, der „freiwillig“ geschehen soll? Das ist doch keine Lösung. Dutzende Milliarden von Krediten. - Super für die Banken!! Aber die KMUs werden davon Jahrelang geknechtet werden, um sie zurückzahlen zu können, wenn überhaupt. Wo sind unsere 300 jährlich gefeierten #ReichstenSchweizer der #Billanz. Wo ist ihr Beitrag? Wir haben die Mittel, um allen in der Schweiz ein Leben in Sicherheit und Würde zu ermöglichen. Dazu braucht es nicht beschworene Solidarität, sondern echte! Über Jahre wuchsen die Milliarden bei der Wirtschaftselite. Jetzt wäre Zeit zurückzugeben. Ich fordere die #ReichstenSchweizer sich aktiv an Lösungen im Sinnen eines Ausgleichs wie es Piketey beschreibt zu beteiligen und aktiv an einem gerechteren Verteilungssystem, Steuersxstem und einem gerechteren Wirtschaftssystem und zu beteiligen. Wir brauchen einen #GreenNewDeal wie ihn Naomi Klein in ihrem Buch beschreibt, um echte Solidarität und eine nachhaltige und lebenswerte Zukunft für uns und unsere Nachkommen zu schaffen. Dazu gehört, dass wir den Kuchen, den wir zusammen erwirtschaften gerechter verteilen. Die jetzige Krise verstärkt diese Ungerechtigkeit noch. Es ist höchste Zeit etwas zu tun, bevor die sozialen Spannungen größer werden und das Vertrauen in die Mächtigen verspielt ist. Ich rufe die #300ReichstenderSchweiz auf, hier öffentlich Ihren Beitrag zu leisten. Danke! Sehenswert: Thomas Piketty: Ungleichheit zerstört die Demokratie https://www.srf.ch/kultur/gesellschaft-religion/neues-buch-von-thomas-piketty-das-ende-der-superreichen-er-fordert-eigentum-auf-zeit

Gemäss Bundesgericht ist die Arbeit der Dolmetschenden bei den Behörden eine unselbständige Erwerbstätigkeit (H 5/00 vom 13.07.2001). Es handelt sich ein Arbeitsverhältnis auf Abruf (C 29/05 vom 17.03.2005). Wegen der starken Schwankungen beim Beschäftigungsgrad (mehr als 20%) konnten diese Arbeitnehmenden bisher keine Arbeitslosenentschädigung geltend machen. Gemäss "COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung" (Art. 8f) haben sie jetzt ebenfalls einen Anspruch, sofern sie seit mehr als 6 Monaten in dem Unternehmen arbeiten, das Kurzarbeit anmeldet. Die zuständige Behörde bestimmt den Arbeitsausfall auf der Basis der letzten 6 oder 12 Monate und rechnet für die Arbeitnehmenden den jeweils günstigsten Arbeitsausfall aus. Herr Regierungsrat Ernst Stocker: Melden Sie jetzt für die kantonalen Dolmetschenden Kurzarbeit an!

Selbständigerwerbende, die ihre Geschäfte vollständig schliessen mussten, leiden während der Coronakrise an Existenzängsten, finanziellen Einbussen und unbezahlten Rechnungen. Nur durch die Harmonisierung der Erwerbsersatz-Taggelder wird wirklich jedem Unternehmen geholfen, auch solchen die im letzten Jahr investiert haben. So werden diese Geschäfte nicht doppelt bestraft.

Sport stärkt in erster Linie das Immunsystem (Förderung der Sauerstoffaufnahme, Herz-Kreislauf, Regenerierung, etc.) und die psychische Verfassung (Förderung des Körper- & Selbstbewusstseins, Schlaf-Rhythmus, Abbau von Stress & Imbalance, etc.). Kulturelle Aktivität fördert die Kreativität, das Wohlbefinden und entfacht Ambitionen. Dies ist essenziell zur Vorbeugung und/oder Therapie von z.B. Burnout, Depression, Trauma, etc. Durch abwechslungsreiche Aktivitäten sind die Menschen glücklicher, motivierter und fühlen sich sicherer. Bürger können ruhiger zuhause bleiben nach sinnvollen Beschäftigungen. Sportliche & Kulturelle Aktivitäten sind Bestandteil der Basis für eine physisch & psychisch vitale & widerstandsfähige Gesellschaft. Die Kultur- & Sport-Branche, und damit dessen gesamte Community ist einer der wichtigsten Bestandteile unserer Gesellschaft. Wir haben höchstes Vertrauen in das Bewusstsein und die Kreativität aller Betroffenen über die aktuelle Situation, so dass; Unter Einhaltung von Sicherheitsvorkehrungen alle Kultur- & Sport-Institutionen & -Freischaffenden (u.a. Sport-Vereine, Fitness- & Tanz-Studios, Schulen im Bereich Film & Schauspiel & Musik, Firmen & Institutionen im Kultur- & Unterhaltungs-Bereich, etc.) ihre Tätigkeiten wieder aufnehmen können. "Unser Leben ist nur ein Leben in Freiheit der Kreativität."

Die Hilfe soll bei einem Einkommen von 90'000 Franken plafoniert werden. Das ist in zweierlei Hinsicht ein völlig missglückter Parameter: Erstens: Die Limite ist absolut willkürlich. Jemand der 91'000 Franken versteuert, soll demnach völlig leer ausgehen, während jemand der 89'000 Franken versteuert 198 Franken pro Tag erhalten soll. Das kann man nicht plausibel begründen. Zweitens: Auch die Annahme ist falsch, dass alle Geschäftsmodelle, egal wie viel Umsatz sie vor der Corona-Krise generierten, gleich stark betroffen sind. Es gibt Modelle, die bislang zu einem steuerbaren Einkommen von 89'000 Franken geführt haben, die praktisch keine Einbussen haben und andere Modelle heute Mitten in der Corona-Krise aufgrund Ihrer Verordnungen gar nicht mehr funktionieren, die einst auch mehr als 90'0000 Franken steuerbares Einkommen erzielten, die mit anderen Worten komplett in sich zusammengebrochen sind. Das wiederum heisst, dass die Existenz genauso komplett vernichtet wurde. Es ist wichtig, dass Sie das erkennen und sich danach leiten lassen. Wir bitten Sie, hier nun wirklich - nochmals - wirklich ALLE indirekt betroffenen Selbstständigen allen anderen Anspruchsgruppen, die unter anderen Rechtsformen arbeiten, gleichzustellen. Diese haben alle Hilfe via Kurzarbeitsentschädigung oder Erwerbsersatz zugesprochen erhalten. Wir bitten Sie inständig, diese ungerechte, willkürliche Plafonierung zu entfernen. Dies kann nur geschehen, indem Sie die Zugangsparameter für diese Entschädigungsleistungen korrekt und fair neu ausgestalten und auf diese Plafonierung vollständig verzichten. Diese Ausgestaltung soll den heutigen, realen Sachverhalt abbilden und der neuen Situation im Corona-Wirtschaftsumfeld wirklich gerecht werden, welches ein komplett anderes ist als noch letztes Jahr. Frau Bundespräsidentin, Herr Wirtschaftsminister: Lassen Sie niemanden zurück, wie Sie es zu Beginn der Krise angekündigt haben. Denn auch nach dem Entscheid vom 16.4.2020 fallen noch immer tausende Menschen durch alle Maschen der Soforthilfe. Wir fordern Corona-Soforthilfe für alle Selbständigen – nochmals und endlich – wirklich für alle! Zurecht! Vielen Dank, dass Sie sich hier nochmals genau dafür einsetzen.

Proaktiv dazu beitragen, dass Tausende wieder arbeiten können. Und die Schweiz sich wieder dem Normalzustand annähern kann.

Träume ich weiter oder setze ich mit meinem persönlichen Verzicht ein Zeichen? Bitte beteilige dich und unterschreibe diesen AUFRUF. Und wenn du zögerst oder zweifelst. Es geht nicht darum genau zu sein oder exakt zu messen. Es geht darum, dir selber ein Versprechen abzugeben, um mit erhobenem Haupt in den Spiegel zu schauen. Gemeinsam können wir eine Bewegung auslösen für mehr Bescheidenheit und Solidarität. Denn Veränderung ist nicht nur eine Frage des Geldes. Wandel liegt in unseren Händen und beginnt bei mir selber. Es ist eine Frage der Haltung. NUTZEN WIR DIE CHANCE IN DIESER KRISE UND MACHEN WIR UNS HERZHAFT AUF DEN WEG. Freundlich Stefan Hunziker

Spielgruppen sind Bildungsinstitutionen, welche als Lernorte und Teil eines Netzes zur frühkindlichen Bildung, Betreuung, Erziehung und Ergänzung der Familie zu verstehen sind. Spielgruppen leisten einen wertvollen und bedeutsamen Beitrag für den Bildungsweg der Kinder, denn sie unterstützen Kinder sowohl in ihrer individuellen Entwicklung als auch bei der Entwicklung überfachlicher, emotionaler und sozialer Kompetenzen. Weiter ermöglichen Spielgruppen Kindern unzählige Entdeckungsreisen und unterstützen unter anderem Kinder aus mehrfachbelasteten Familien in Hinblick auf einen gelingenden Start in den Kindergarten. Dies sind nur wenige der Gründe, weshalb Spielgruppen ein unterstützungswürdiges Angebot sind.

Gerade im derzeitigen Ausnahmezustand ist die Arbeit im Freizeitgarten eine gesunde und sinnstiftende Tätigkeit, die mit den Weisungen des Bundesrats vereinbar ist. Doch rund 2000 Freizeitgartenpächter*innen haben keinen Zugang mehr zu ihrem Garten, da er sich auf elsässischem Boden befindet. Die über 800 betroffenen Gärten in Basel-West, Reibertweg und Lachenweg machen rund ein Fünftel aller Basler Freizeitgärten aus. Dabei handelt es sich um ein rein bürokratisches Verbot, welches der Basler Politik im Ausnahmezustand widerspricht: Freizeitgärten im Kanton sind ausdrücklich geöffnet. Diese Rechtsungleichheit muss rasch behoben werden. Die Argumentation, der Grenzschluss müsse prinzipiell durchgesetzt werden, ist nicht überzeugend. Denn folgerichtig müsste demnach auch der EuroAirport Basel Mulhouse Freiburg geschlossen werden, da er sich ebenfalls auf französischem Territorium befindet. Zudem gibt es Eingänge zu den Freizeitgärten auf Schweizer Seite, welche benutzt werden können, sollten Grenzen als Problem betrachtet werden. Nicht zuletzt hat der Basler Kantonsarzt bestätigt, dass die Grenzschliessung keinen Nutzen zur Vermeidung der Corona-Ausbreitung leistet. Es sollte deshalb möglich sein, zumindest für den Zugang zu den Freizeitgärten eine Lösung zu finden. Die derzeitige Situation ist äusserst bedauerlich, ungerecht und unhaltbar. Denn einerseits wird dadurch den Gärtner*innen des Stadtkantons eine den Umständen entsprechend empfehlenswerte Tätigkeit verwehrt. Die Freizeitgärten bieten nämlich gerade älteren Menschen und Familien mit Kleinkindern einen wichtigen Rückzugsort. Insbesondere die Kinder, welche unter der Krise besonders leiden, können im Garten einen Ort finden, indem sie spielen und sich bewegen können, ohne die Abstandsregeln des Bundes zu missachten. Viele Menschen leben in engen Wohnverhältnissen ohne Balkon oder Gärten, was auf längere Sicht zu psychischen Problemen führen kann. Der Besuch von Familiengärten kann solche Folgen verhindern. Andererseits ist auch der wirtschaftliche Aspekt zu bedenken. Zahlreiche Gärtnereien sind auf den Verkauf von Pflanzen an die Freizeitgärten angewiesen. Sie bleiben nun auf ihren Pflanzen sitzen und verlieren damit eine wichtige Einnahmequelle. Könnten die Gärten benutzt werden, gäbe es für die Produkte der Gärtnereien zahlreiche Abnehmer*innen. Die staatliche Hilfe könnte damit reduziert werden. Sollte die Bepflanzung jetzt nicht erfolgen, kann sie später nicht mehr nachgeholt werden, was für die Gartenbewirtschaftung Folgen für das ganze Jahr mit sich zieht. Das eigene Gemüse ist für viele ein wichtiger Beitrag zur Selbstversorgung, in das schon viel Geld und Arbeit investiert wurde. Die Gärten werden schliesslich für das ganze Jahr gemietet und nicht monatlich, was auch eine Kostenfrage mit sich bringt. Die vorliegende Petition fordert den Regierungsrat auf, möglichst schnell eine Lösung zu finden, die betroffenen Freizeitgärten zumindest für die von der Schweiz herkommenden Nutzer*innen wieder zu öffnen. Demzufolge wird mit den französischen Nachbarn eine Vereinbarung getroffen, die Eingänge auf der Basler Seite für die Freizeitspächter*innen zu öffnen.

Les associations et institutions offrant une aide à la rédaction des postulations sont fermées ou fonctionnent au ralenti. Dans la situation actuelle, il n'y a pratiquement pas d'embauche de nouveaux travailleurs (sauf dans quelques secteurs). Malgré cela, les chômeurs sont toujours tenus d’effectuer des postulations, car les preuves de recherches d’emploi devront être remises aux autorités après la fin de la crise COVID 19. Nombre de demandeurs d'emploi craignent aujourd'hui, en ces temps déjà stressants, que leurs allocations de chômage ne soient réduites parce qu'ils ne sont plus en mesure d’envoyer de postulations. Conditions de travail précaires, loyers élevés, hausse des primes d'assurance maladie et démantèlement social progressif – toutes les personnes qui doivent se débrouiller avec peu d'argent et qui sont dans la précarité étaient déjà mises fortement sous pression avant la crise du COVID 19. Dans les circonstances actuelles, les moyens de subsistance des individus touchés par la pauvreté sont encore plus compromis. Pour cette raison, nous exigeons que le versement des indemnités de l’assurance chômage ne soit pas soumis à condition pendant la durée de la pandémie. Kafi Klick Internetcafé und Treffpunkt für Armutsbetroffene Gutstrasse 162 8055 Zürich [email protected] http://www.kafiklick.ch Alliance contre la ségrégation sociale Postfach 2584 3001 Bern [email protected] www.alliance-contre-segregation-sociale.ch