Der Bundesrat hat seinen humanitären Kompass verlegt. Hilf ihm ihn wiederzufinden! Atomwaffen sind Massenvernichtungswaffen. Sie gehören verboten, genau wie biologische und chemische Waffen. Dies ist das Ziel des UN-Vertrags über das Verbot von Atomwaffen von 2017. 60 Länder haben ihn bereits unterzeichnet. Da kann die Schweiz nicht aussen vor bleiben. ▶︎▶︎ ▶︎Der Bundesrat muss den Vertrag so schnell wie möglich unterzeichnen und diesen umgehend dem Parlament zur Genehmigung für die Ratifikation vorlegen. ▶︎ Atomwaffen haben katastrophale humanitäre Auswirkungen. Eine Atombombenexplosion kennt keine Grenzen. Ob absichtlich verursacht oder nicht, würde eine Explosion die Gesundheit über Generationen hinweg beeinträchtigen. Die Folgen für die Schweiz wenn eine Atombombe mit einer Sprengkraft von ca. 20 Kilotonnen (vergleichbar mit der Bombe, die über Nagasaki abgeworfen wurde) etwa 50 km von der Schweizer Grenze entfernt am Boden detonieren wären: Ein Gebiet von mehreren 1‘000 Quadratkilometer würde radioaktiv kontaminiert. Über 1 Million Menschen wären Strahlung über dem Grenzwert ausgesetzt. Die am meisten kontaminierten Gebiete müssten evakuiert und Teile der Bevölkerung langfristig umgesiedelt werden. Es wären dramatische Einschränkungen der landwirtschaftlichen Produktion zu erwarten und die lokale Wirtschaft würde über Monate bis Jahre stillstehen. Längerfristig müsste mit zusätzlichen Krebserkrankungen gerechnet werden. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) warnt: es bestehen weder die internationalen Kapazitäten noch ein Plan, um den Opfern eines Nuklearangriffs angemessen zu helfen. ▶︎ Atomwaffen stellen eine existentielle Bedrohung für uns alle dar. ▶︎ Die Gefahr einer Atomwaffenexplosion steigt. ▶︎ Das Atomwaffenverbot ebnet den Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. ▶︎ Das Atomwaffenverbot fördert die nukleare Abrüstung. ▶︎ Das IKRK hat alle Staaten eindringlich zum Beitritt aufgefordert. In einer gemeinsamen Stellungnahme vom Mai 2018 riefen IKRK-Präsident Peter Maurer und die Präsidentin des Schweizerischen Roten Kreuzes, Annemarie Huber-Hotz, die politischen EntscheidungsträgerInnen auf, sich beim Entscheid über den Beitritt der Schweiz „von unserer humanitären Tradition leiten [zu] lassen“. ▶︎ ▶︎ ▶︎ Darum fordern wir: Atomwaffen verbieten - humanitäre Tradition retten. Der Bundesrat soll seine Haltung überdenken, den Atomwaffenverbotsvertrag jetzt unterzeichnen und diesen umgehend dem Parlament zur Genehmigung für die Ratifikation vorlegen. Mehr Informationen: www.icanswitzerland.ch

Diese schockierende grausame, traumatische und unmenschliche Praxis hat in unserer Welt keinen Platz. Sie muss sofort gestoppt werden. Wir SchweizerInnen mögen ein kleiner Akteur in der internationalen Politik sein, aber unsere Stimme zählt trotzdem. Trump und sein Botschafter McMullen müssen wissen, dass diese Politik Konsequenzen für die traditionell guten Beziehungen zwischen der USA und der Schweiz hat.

Facebook hat mit der Einführung des «I’m a Voter»-Buttons Neuland betreten und dabei erstaunliche Wirkung bei der Wählerregistrierung und -Mobilisierung in den USA und anderen Ländern erreicht. Problematisch an diesem "Nudging" ist die mangelnde Transparenz, mit der der weltweit führende Social Media-Konzern dabei agiert. Je nachdem, in welcher Form und wem der «I’m a Voter»-Button angezeigt wird, entfaltet er seine Wirkung mehr oder weniger erfolgreich. Facebook hält sich bisher sehr bedeckt dazu, wie die Algorithmen funktionieren, die dabei zur Anwendung kommen. Diese Geheimniskrämerei macht den «I’m a Voter»-Button zu einer Gefahr für die Parlamentswahlen 2019. Er kann, ohne Schweizer Einflussmöglichkeit, die Ergebnisse der Wahl und damit die politischen Geschicke unseres Landes massiv beeinflussen. Jetzt ist noch Zeit, mit Facebook das Gespräch zu suchen und volle Transparenz beim Einsatz des «I’m a Voter»-Buttons zu verlangen. Das heisst, dass unabhängigen ExpertInnen der volle Zugriff auf die Daten des «I’m a Voter»-Button-Einsatzes in der Schweiz gewährt wird. Sollte dies nicht in nützlicher Frist passieren, ist dem «I’m a Voter»-Button bis auf weiteres in der Schweiz Hausverbot zu erteilen. Mit der Demokratie spielt man nicht! Deshalb ist der «I’m a Voter»-Button Chefsache und dringlich zu behandeln. Doris - übernehmen Sie! Danke für Ihr Engagement zugunsten unserer Demokratie.

Viele Leute verlassen sich im Vorfeld einer nationalen Abstimmung auf die Informationen im "Abstimmungsbüchlein". Wenn darin wichtige Tatsachen und Hintergründe zu einer Initiative unterschlagen oder falsch dargestellt werden, haben der Bundesrat und die Bundesverwaltung ihre sachliche und wahrheitsgetreue Informationspflicht verletzt. Sie stellen damit ihre Glaubwürdigkeit in Frage, nehmen unter fehlerhafter Berichterstattung Einfluss auf die politische Meinungsbildung und stellen so im Kontext der Vollgeldreform ihre Dienste nicht in die Gunst der Wählerinnen und Wähler, sondern in jene der ungerechten, privaten Geldherstellungsprivilegien der Geschäftsbanken. Dies ist demokratieunwürdig und muss korrigiert werden!

Im Bundeshaus gehen Hunderte von Lobbyistinnen und Lobbyisten ein und aus und üben immer mehr Einfluss aus. Gleichzeitig sind viele National- und Ständeräte wenig sensibel für eigene Interessenkonflikte, indem sie sich von Lobbyorganisationen einspannen lassen. Das Parlamentsgesetz regelt in Artikel 11 zwar, dass Politikerinnen und Politiker ihre Tätigkeiten in Firmen, Organisationen und Institutionen offenlegen müssen. Viele tun das aber nur unvollständig oder fehlerhaft – ohne dass sie dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Eine effektive Kontrolle existiert nicht. Dank Zutrittsausweisen, die sie von National- und Ständeräten erhalten, gehen zudem Lobbyisten im Bundeshaus ein und aus. Dabei müssen sie nicht einmal deklarieren, für wen sie tätig sind. Dieses Versteckspiel ist in einer Demokratie nicht tragbar! ******************version française****************** Au Palais fédéral entrent et sortent des centaines de lobbyistes, et leur influence est toujours plus grande. En même temps, beaucoup de membres du Conseil national et du Conseil des États font peu de cas de leurs propres conflits d’intérêts, puisqu’ils se font recruter par des organisations de lobbying. La Loi sur le Parlement précise bien, à l’article 11, que les politiciennes et les politiciens doivent rendre public leurs activités dans les entreprises, organisations et institutions. Mais beaucoup ne le font que de manière incomplète ou inexacte – sans qu’ils doivent rendre des comptes pour cela. Il n’existe aucun contrôle effectif. En outre des lobbyistes entrent et sortent du Palais fédéral grâce aux cartes d’accès qu’ils ont reçues des parlementaires du Conseil national et du Conseil des États. Ils / Elles ne doivent même pas déclarer pour qui ils travaillent. Dans une démocratie, ce jeu de cache-cache est intolérable!

Vorweg, zum Schutz vor individueller Blossstellung: Kein einziger Name wird veröffentlicht. Wir garantieren höchste Vertraulichkeit. Alles worum wir wiederholt die Gemeinderäte bitten, ist eine Beantwortung von Fragen zur Klärung von massiven Ungereimtheiten. Da die Gemeinde schweigt, und die Zermatter sich nicht trauen, braucht es Unterstützung von aussen. Mitmachen können alle im In- und Ausland, alle die beitragen wollen, dass Fragen von Mitbürgern ordentlich beantwortet werden und dass die Politik und Justiz im Wallis sauber wird. 1. Warum klärt der Gemeinderat die Amtsgeheimnisverletzung im Zusammenhang mit den Gemeinderatswahlen 2016 nicht auf? 2. Verweigert die Gemeinde einem Mitbürger und oppositionellen Gemeinderatskandidaten sein Schweizer Grundrecht auf soziale Sicherheit auch zukünftig? 3, Warum klärt die Gemeinde die immer länger werdende Liste zu Ungereimtheiten nicht auf? Im Detail Zu 1: Marco Imboden war unabhängiger Gemeinderatskandidat. Er versprach den Wählern Transparenz. Die Wähler wurden nachweislich getäuscht durch die amtsgeheimnisverletztende Verbreitung einer - mutmasslich rechtsverletzenden, - den Kontext nicht darstellenden Verfügung. Einen lückenlosen Nachweis finden Sie unter http://therightcolleagues.blogspot.ch/2018/01/luckenloser-beweis-bis-heute-zu-100.html. Zu 2: Marco Imboden wurde in existenzielle Not gedrängt und bei den Wahlen kann von einer Wahlverfälschung ausgegangen werden. Nachdem er durch die Gemeindeführung so in die Mittellosigkeit geführt wurde, verweigerte ihm die Gemeinde Zermatt später die Sozialhilfe, ohne Rechtsweg, und er musste von 10.- Franken Nothilfe pro Tag leben. Ihm blieben die selben Rechte wie einem illegal in die Schweiz eingereisten Ausländer. So sah er sich gezwungen, Zermatt zu verlassen. Marco Imboden hat ausserhalb von Europa Arbeit gefunden. Dass er arbeitswillig ist, beweist er. Täglich telefoniert er mit seiner 97-jährigen Mutter. Die beiden vermissen sich. Er will zurückkehren. Er hat das Anrecht auf die Rechtssicherheit, die jedem Schweizer zusteht. In Anbetracht des hohen Alters von Marco Imbodens Mutter dauert ein sich herausziehender Rechtsweg zu lange. Den beiden läuft die Zeit davon. Ohne Rechtssicherheit, ohne eine Antwort seitens der Gemeinde traut sich Marco Imboden nicht zurückzukehren, was ihm seine erneute Gemeinderatskandidatur (https://prozermatt2020.jimdo.com/) signifikant erschwert. Zu 3: Was ist der Vorschlag des Gemeinderates für den Umgang mit der Anhäufung von Vorwürfen und Fragen zu Korruption, Vetternwirtschaft und Ungleichbehandlung in der Gemeinde Zermatt? (http://therightcolleagues.blogspot.com/2018/01/die-liste-2018-zu-korruption.html) Die Gemeinde Zermatt verweigert trotz mehrmaligem Bitten jegliche Antwort. Beteiligen Sie sich bitte an dieser Online-Petition, und leiten Sie sie weiter.

Die sda liefert die Grundversorgung für Nachrichten in der ganzen Schweiz - Tag und Nacht, sachlich, unabhängig und dreisprachig. Weniger sda geht auf Kosten der Qualität der Medien und der Demokratie. Als ehemaliger sda-Redaktor aus dem Tessin ist mir die gleichwertige Information in allen Sprachregionen ein besonderes Anliegen. L’ats livre un service de base d’informations dans toute la Suisse – jour et nuit, factuel, indépendant et en trois langues. La réduction de ce service se fera aux dépends de la qualité des médias et aux dépends de la démocratie. En tant qu’ancien rédacteur de l’ats provenant du Tessin, l’existence d’un service d’informations équivalent dans toutes les régions linguistiques me tient particulièrement à cœur. L'ats garantisce un servizio basilare di informazioni in tutta la Svizzera - giorno e notte, obiettivo, indipendente e trilingue. La riduzione di tale servizio va a scapito della qualità dei media e della democrazia. In veste di ex redattore dell'ats proveniente dal Ticino, l'esistenza di un servizio di informazioni equivalente in tutte le regioni linguistiche mi sta particolarmente a cuore.

Background Um al-Khair is a small Bedouin village located in Area C in the South Hebron Hills of the West Bank. Currently, 151 buildings in the village have demolition orders. Every building has already been demolished at least once and rebuilt by the community. According to the UN, there have been 20 home demolitions since 2011 that have displaced 154 people of which 103 were children. In total 32 buildings have been demolished since 2011 impacting 213 people. The Hathaleen Bedouin tribe was forced off their lands in Tel Arad by Israeli militias during the creation of the State of Israel. As refugees, the Hathaleen tribe needed to settle and bought the land from the town of Yatta as per their land deed that they still have from 1965. The illegal Israeli settlement of Carmel was established in 1981 after being deemed "state land" by the Israeli Civil Administration on Palestinian lands, surrounding the village of Um al-Khair. The settlement grew out of a military land seizure that has restricted the movement of Palestinians more and more ever since. The restrictions on land are set to increase in the coming years with the continued expansion of the settlement onto land used for shepherding and farming by the community. Why are their houses being demolished? Under the Oslo Accords, the West Bank was separated into three areas of jurisdiction: Area A, B, and C. Um al-Khair is located on Area C, which encompasses 61% of the West Bank. Area C is under full Israeli Civil and Security control. Permission to build on the land, therefore, must be granted by the Israeli Civil Administration. Building permits are few and far between for Palestinians in Area C. According to B’Tselem Israel has deemed 70% of Area C (42% of the West Bank) state land, survey land, firing zones, nature reserves, national parks, and settlements. They have continued preserving the separation wall that has annexed large swaths of Palestinian land behind the green line. Thus limiting the opportunity for development of Palestinians lands. In addition, the odds of being granted a building permit on the other 30% of Area C is almost impossible. Between 2010 and 2014 only 33 out of 2,020 applicants(1.5%) were granted permits with only 1 of those occurring in 2014. This limitation of permits by the Israeli Civil Administration causes that many Palestinians must build without a permit, exposing them to the risk of stop work orders and demolitions. Illegal Practices These land seizures are illegal under international law. Both under Article 49, working with Article 2 and Article 6 of the Fourth Geneva Convention and under Article 12 of the International Covenant of Civil and Political Rights. Israel has ratified both the Geneva Conventions (though not Protocol I and II) as well as the International Covenant of Civil and Political Rights.

Schon fast einen Monat vor der Ausschaffung hat das als kompetent eingeschätzte Fachpersonal des Zürcher Stadtspitals Triemli die schwangere Asylbewerberin als nicht transportfähig eingeschätzt. Viele Fluggesellschaften lehnen reisende Schwangere schon weit früher in einer Schwangerschaft ab. Eine Ausschaffung ist extrem belastend für eine Schwangere und ein grosses Risiko für sie und ihr Kind. Die willfährige Zweitmeinung der OSEARA AG erinnert mehr an ein Gefälligkeitsgutachten denn an die Arbeit von an den hyppokratischen Eid gebundenen ÄrztInnen. Vor kurzem erst fand ein Prozess zu einem Schicksal statt, bei dem eine schwangere Flüchtende bei ihrer Abschiebung ihr Kind verlor. Laut Anwältin hat diese Ausschaffung auch Auswirkungen auf die restlichen schwangeren Frauen in der Notunterkunft Adliswil: Es geht die Angst um, ihnen könne dasselbe geschehen. Es ist nicht nachvollziehbar, warum hochschwangere Frauen nicht in der Schweiz gebären können und ihnen das Recht auf medizinische Versorgung verwehrt wird. Und es ist nicht nachvollziehbar, warum ein Kleinkind, gerade dem Säuglingsalter entwachsen, dreimal eine, den Schilderungen entsprechend, traumatisierende Ausschaffung erleben musste, die in ihrem Kern fundamental die Kinderrechte verletzt. Die Schweiz hat eine Tradition für den Umgang mit Flüchtlingen, die es zu verteidigen gilt. Gerade die Schwächsten darunter brauchen unseren besonderen Schutz. Ungeborene Kinder und ihre Mütter gehören da zuallererst dazu. Die Fälle mehren sich, in denen der unmenschliche Umgang mit Flüchtenden Leben kostet. Dem muss Einhalt geboten werden. Unbedingt und sofort.

Mitglieder der JSVP zeigten in letzter Zeit vermehrt Nähe zu Rechtsextremismus, wie etwa zur rechtsextremen Gruppe Junge Tag. (1) Die JSVP Aargau beispielsweise hat, nachdem Rechtsextremist Martin Sellner von der Polizei aus dem Kanton weggewiesen wurde, zur Solidarität mit Sellner aufgerufen; und JSVP-Strategiechefin Sarah Regez nahm am Massenausschaffung-Geheimtreffen in Zürich teil. (2) Mit dieser Nähe zu Rechtsextremismus waren nicht alle Kantonalparteien der JSVP einverstanden, weshalb es zu Differenzen kam. Statt diese Bedenken ernst zu nehmen, berief der Parteipräsident Nils Fiechter eine Sitzung ein, in der er den Mitgliedern verbot, sich zum Thema zu äussern. (3) Die JSVP ist eine bürgerliche Schweizer Partei und sollte sich von Rechtsextremismus distanzieren. Diese Forderung wird auch durch Mitglieder der Partei unterstützt. (3) Demokratische Parteien müssen Rechtsextremismus bekämpfen. Wenn eine Partei Vorschläge und Ideen mit rechtsextremistischen Gruppen teilt, hat diese Partei ein demokratisches Problem. Überall auf der Welt gewinnen rechtsextreme Ansichten in der Politik an Bedeutung und Gewicht. Das ist alarmierend und es stand schon lange nicht mehr so viel auf dem Spiel. Denn der Aufstieg der Rechtsextremen bedroht uns alle. Er schürt Spaltungen, verursacht Unsicherheit und ist eine Gefahr für die Demokratie. Statt seine Verantwortung als Parteipräsident zu übernehmen und ein starkes Zeichen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus zu setzen, hört er seinen Parteimitgliedern nicht zu und droht ihnen sogar, sich nicht zu distanzieren. Die SVP muss Verantwortung übernehmen und Fiechter absetzen. 1 https://www.nzz.ch/schweiz/whatsapp-chats-zeigen-so-nahe-steht-die-junge-svp-der-jungen-tat-ld.1823328 2 https://www.blick.ch/politik/sarah-regez-und-die-rechtsextremen-svp-politikerin-besuchte-geheimtreffen-mit-martin-sellner-id19589525.html?utm_source=copy&utm_medium=social&utm_campaign=share-button&utm_term=blick_app_ios 3 https://www.nzz.ch/schweiz/wer-sich-distanziert-verliert-der-streit-in-der-jungen-svp-eskaliert-ld.1824323

Das ist wichtig, weil sich zu viele Leuten zur Zeit in der Nähe des Existenzminimums befinden, obwohl sehr viel Geld im Umlauf ist. Leider liegt dieses brach, resp. ist in Aktien investiert, fehlt aber dort, wo es am meisten benötigt würde. Weil viele unter uns viel Geld sparen konnten und können, ist es jetzt an der Zeit, dieses angesparte Geld zum Zwecke auszugeben, dass diejenigen Leute überleben können, die nach Ende der Pandemie mithelfen, uns unsere Lebensqualität wieder zu schenken. -- Der Versuch aktiv zu helfen ist ein probates Mittel gegen Depression und Verzweiflung. Er hilft, wieder etwas optimistischer in die Zukunft zu schauen. Deshalb sollten wir nicht länger warten, dass der Staat überall helfen wird, sondern selbst aktiv werden! Im 2. Weltkrieg wurde dank Friedrich Traugott Wahlen die Anbauschlacht ausgelöst und gewonnen. Nun müssen wir einen Kampf für das Überleben der Wirtinnen, Barkeeper, Künstlerinnen, Musiker, Schausteller, ... führen!

Wirksam gegen Mobbing. Geringverdienende haben nicht die Möglichkeit ihren Kindern Markenklamotten zu kaufen was zu Mobbing und Ausgrenzung an Schulen führen kann. Gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig Kinder vor Mobbing und Ausgrenzung zu schützen. Sie sind bereits heute über soziale Medien einem gewaltigen Druck und Wettbewerb ausgesetzt. Mit Schuluniformen sind alle Kinder gleich und eine Ausgrenzung kann vermieden werden.