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GEGEN LEERKUENDIGUNGEN AN DER CARL SPITTELERSTRASSE IN WITIKONWir fordern von der UBS: Verzicht auf den geplanten Abriss und Neubau an der Carl-Spitteler-Strasse; stattdessen Instandsetzung der über Jahre vernachlässigten Liegenschaften. Sollte dies aus Sicht der Eigentümerschaft nicht realisierbar sein, sind verbindliche sozialverträgliche Rahmenbedingungen zu schaffen, insbesondere: • Umsetzung eines Projekts, das den Mietenden einen Verbleib im Quartier ermöglicht. • Privilegierter Zugang für langjährige Mietende zu Wohnungen der UBS zu vergleichbaren Bedingungen und Preis-Leistungs-Verhältnis. • Erstellung eines Wohnungsmix mit einem substanziellen Anteil preisgünstiger, für die heutigen Mietenden nachweislich tragbarer Wohnungen. • Berücksichtigung von Härtefällen, insbesondere von betagten Personen, Familien, langjährig im Quartier verwurzelten Haushalten sowie Personen mit kleinem Einkommen. • Planung einer etappierten Bauweise, damit ein Teil der Mietverhältnisse verlängert, interne Rochaden ermöglicht und konkrete Ersatzangebote gemacht werden können. • Frühzeitige, transparente und insbesondere laufende Information über Projekt, Zeitplan, Etappierung, Ersatzangebote und Unterstützungsmassnahmen. Wir ersuchen die Stadt Zürich, ihre wichtige Rolle in diesem Prozess aktiv wahrzunehmen und insbesondere folgende Punkte zu begleiten und zu unterstützen: • Transparenz zum Verfahren zu schaffen, insbesondere offenzulegen, welches planungsrechtliche Verfahren vorliegt und welche Einflussmöglichkeiten der Stadt im konkreten Fall zur Verfügung stehen. • Sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten für eine sozialverträgliche Gestaltung einzusetzen, gestützt auf die Vorgaben des Programms Wohnen und die eigenen Handlungsansätze der Stadt Zürich. • Die Entwicklung und Umsetzung eines angepassten sozialverträglichen Konzepts gemeinsam mit der Bauherrschaft zu begleiten, namentlich mit Blick auf Etappierung, frühzeitige Information, Begleitung der Mieterschaft, Ersatzangebote und den Schutz der sozialen Netze im Quartier. • Im Rahmen des Möglichen privilegierte Angebote aus städtischen Liegenschaften für von der Leerkündigung betroffene Haushalte zu prüfen, insbesondere für Härtefälle. • Zu prüfen, ob bestehende und geplante städtische Wohnungen – soweit rechtlich möglich – mit priorisiertem Zugang für Betroffene dieser Leerkündigung zugänglich gemacht werden können.304 von 400 UnterschriftenGestartet von Carl fuer All -
Des transports publics accessibles pour toutes et tous en SuisseNous demandons que l’accessibilité des transports publics soit pleinement garantie pour toutes les personnes en situation de handicap ou à mobilité réduite en Suisse. Cela implique la mise en conformité de l’ensemble des infrastructures (gares, arrêts, quais), l’installation et l’entretien régulier des ascenseurs et rampes d’accès, ainsi qu’un accès sans obstacle aux trains, bus et trams. Nous demandons également une meilleure information accessible (annonces visuelles et sonores adaptées), ainsi qu’une formation renforcée du personnel pour accompagner les personnes concernées. Malgré les obligations légales existantes, de nombreux obstacles persistent encore aujourd’hui et limitent fortement l’autonomie et la participation à la vie sociale, professionnelle. Nous demandons des mesures concrètes, un calendrier clair et des contrôles renforcés afin de garantir une accessibilité réelle, partout en Suisse.83 von 100 UnterschriftenGestartet von Nouh Louth Latoui -
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Reprenons notre argent : abolissons la taxe d’exemption du service militaire !deutsch - italiano - Nombre total de signatures de toutes les versions linguistiques ____________________ En Suisse, la taxe d’exemption de l’obligation d’accomplir le service militaire est actuellement en vigueur. Elle impose aux citoyens non incorporés le versement de 11 annuités correspondant à 3 % du revenu imposable, avec un minimum annuel fixé à environ 400 francs. Cette taxe prend la forme d’une véritable sanction financière pour les jeunes qui, en raison de problèmes de santé physique ou mentale qui ne dépendent aucunement d’eux, se trouvent exclus du service militaire. Dans un contexte de précarité chez les jeunes d’affaiblissement du pouvoir d’achat et de diminution de l’accessibilité aux études universitaires, l’imposition de cette taxe rend ceux qui sont déjà pénalisés pour des raisons physiques ou psychiques doublement désavantagés par rapport à leurs pairs. L’injustice de cette taxe a également été reconnue à plusieurs reprises par la Cour européenne des droits de l’homme, qui a qualifié de « discriminatoires » les critères sur lesquels elle est fondée. Les arrêts en la matière remontent précisément à 2009 et, plus récemment, à 2021. Par conséquent, nous estimons opportun d’engager une révision du système en vigueur, afin de garantir une plus grande équité sociale et une conformité aux principes consacrés par la Convention européenne des droits de l’homme, ratifiée par la Suisse en 1974.8 von 100 UnterschriftenGestartet von Gioventù Comunista
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Holen wir uns unser Geld zurück: Schaffen wir die Wehrpflichtersatzabgabe ab!français - italiano - Gesamtzahl Unterschriften aller Sprachversionen ____________________ In der Schweiz ist derzeit die Wehrpflichtersatzabgabe in Kraft, welche von nicht eingeteilten Bürgern die Zahlung von 11 Jahresbeiträgen in Höhe von 3 % des steuerbaren Einkommens verlangt, mit einem festgelegten Mindestbetrag von etwa 400 Franken pro Jahr. Diese Abgabe stellt eine echte finanzielle Bestrafung für jene jungen Menschen dar, die aufgrund körperlicher oder psychischer Gesundheitsprobleme, die eindeutig nicht von ihnen abhängen, vom Militärdienst ausgeschlossen sind. In einem Kontext von zunehmender Prekarität unter Jugendlichen, einer Schwächung der Kaufkraft und einer sinkenden Zugänglichkeit zu Hochschulstudien führt diese Abgabe dazu, dass Personen, die bereits aus physischen oder psychischen Gründen benachteiligt sind, gegenüber ihren Altersgenossen zusätzlich benachteiligt werden. Die Ungerechtigkeit dieser Abgabe wurde auch mehrfach vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bestätigt, welcher die Kriterien, auf deren Grundlage sie erhoben wird, als „diskriminierend“ verurteilt hat. Die entsprechenden Urteile datieren insbesondere aus den Jahren 2009 und jüngst 2021. Daher halten wir es für angebracht, eine Überprüfung des geltenden Systems einzuleiten, um einegrössere soziale Gerechtigkeit sowie die Einhaltung der in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerten Grundsätze zu gewährleisten, welche von der Schweiz im Jahr 1974 ratifiziert wurde.21 von 100 UnterschriftenGestartet von Gioventù Comunista
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Gerechte IV für alle – Hilfe für die, die sie wirklich brauchenEs ist wichtig, dass die Entscheidungen der Invalidenversicherung (IV) fair, nachvollziehbar und möglichst einheitlich getroffen werden. Aktuell gibt es Hinweise darauf, dass Betroffene teilweise unterschiedliche Erfahrungen im Umgang mit der IV machen. Einige Menschen berichten, dass ihre gesundheitlichen Einschränkungen nicht ausreichend berücksichtigt werden und sie Schwierigkeiten haben, die notwendige Unterstützung zu erhalten. Gleichzeitig besteht der Eindruck, dass die Beurteilung von Fällen nicht immer vollständig nachvollziehbar ist. Deshalb braucht es sorgfältige, transparente und individuelle Abklärungen, die die persönliche Situation sowie die medizinischen Gegebenheiten umfassend berücksichtigen. Ziel sollte es sein, dass alle Betroffenen gleich behandelt werden und die Unterstützung dort ankommt, wo sie tatsächlich benötigt wird. Zudem ist es wichtig, dass Verfahren möglichst effizient gestaltet werden, damit Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind, diese ohne unnötige Verzögerungen erhalten. Ein gerechtes und vertrauenswürdiges System stärkt nicht nur die Betroffenen, sondern auch das Vertrauen der Gesellschaft in die Invalidenversicherung.81 von 100 UnterschriftenGestartet von Elena Schöpfer -
Stärkung des Schutzes von Kindern vor unerwünschten Foto- und Videoaufnahmen im öffentlichen RaumWir fordern politische Maßnahmen zur Verbesserung des Kinderschutzes, insbesondere: • Die Prüfung und Anpassung gesetzlicher Grundlagen zum Schutz der Privatsphäre von Minderjährigen im öffentlichen Raum • Klarere Regelungen zur Einwilligung bei Foto- und Videoaufnahmen von Kindern • Erweiterte Handlungsmöglichkeiten für Behörden bei auffälligem oder belästigendem Verhalten • Aufklärungs- und Sensibilisierungskampagnen für die Bevölkerung zum respektvollen Umgang mit Kindern • Stärkere Unterstützung für Eltern und Betreuungspersonen im Umgang mit solchen Situationen Ziel ist es, Kinder besser vor unerwünschten Aufnahmen und möglichem Missbrauch zu schützen, ohne dabei grundlegende Freiheitsrechte unverhältnismäßig einzuschränken. Ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Persönlichkeitsrechten, Kinderschutz und gesellschaftlichen Freiheiten ist dabei essenziell.5 von 100 UnterschriftenGestartet von Sonja Lehmann -
Josefwiese: Hundepark oder Stadtpark für alle?Ganztägiges Leinengebot auf der Josefwiese Die Josefwiese ist eine ganzjährig von vielfältigen Interessensgruppen stark genutzte Grünfläche im Kreis 5. Gerade Familien mit kleinen Kindern, KITAS, erholungssuchende und sporttreibende Anwohner sind auf die Grünfläche angewiesen in diesem sehr dicht besiedelten Quartier. Zur Zeit gilt ein Leinengebot ab 10 Uhr, das oft ignoriert wird. Wie in anderen städtischen Pärken, in denen das Leinengebot für Hunde in letzter Zeit ausgeweitet wurde, geht es auch auf der Josefswiese um die folgenden Punkte: 1. Sicherheit der Parkbesuchenden: Ein Leinengebot stellt sicher, dass Hunde unter Kontrolle bleiben, wodurch das Risiko von Beissvorfällen oder anderen aggressiven Verhaltensweisen gegenüber Menschen minimiert wird. 2. Schutz von Kindern: Anwesenheit von vielen Familien und Kindern und diverse Kindertagesstätten im umliegenden Quartier, die die Josefwiese oft schon Vormittags vor 10 Uhr nutzen. Kinder sind dabei oft neugierig und können unvorhersehbar auf Hunde reagieren. Ein Leinengebot schützt Kinder vor möglichen Verletzungen durch unerwartete Hundebewegungen. 3. Erhalt der Sauberkeit: Angeleinte Hunde sind einfacher zu überwachen, was dazu beiträgt, dass Hundebesitzende den Kot ihrer Tiere beseitigen. Dies hält die Josefwiese und die Erholungsflächen sauber und hygienisch für alle Besuchenden. 4. Schutz der Flora und Fauna: Ein Leinengebot schützt die Pflanzen und Grünflächen vor Beschädigungen durch freilaufende Hunde und bewahrt gleichzeitig die Lebensräume von Vögeln und anderen Kleintieren vor Störungen und Schäden. 5. Förderung eines friedlichen Miteinanders: Das Leinengebot verhindert unerwünschte Annäherungen von Hunden an Menschen, die möglicherweise Angst vor Hunden haben oder sich in deren Nähe unwohl fühlen, was zu einem harmonischeren Parkumfeld führt. 6. Konsistenz, Klarheit und Schutz zu jeder Tageszeit: Ein ganztägiges Leinengebot trägt zur Klarheit bei. Parkbesuchende wissen zu jeder Zeit, dass Hunde angeleint sein müssen, was die Einhaltung und den Vollzug der Regelung erleichtert. Zudem werden öffentliche Quartierparkanlagen erfahrungsgemäss auch schon vor 10 Uhr rege genutzt, insbesondere von Familien mit Kindern, Kindertagesstätten und sporttreibenden Menschen. Aufgrund der aufgeführten Argumente wünschen sich Anwohnende auf der Josefwiese ein ganztägig geltendes Leinengebot für Hunde (Art. 6 Abs. 1 städtische Vollzugsvorschriften zum Gesetz über das Halten von Hunden [AS 554.510] i. V. m. § 2 Abs. 1 lit. d Hundegesetz des Kantons Zürich [HuG, LS 554.5]). Auf der als «Spielfläche» ausgeschiedenen Fläche gilt das Hundeverbot gemäss §10 HuG ohnehin von Gesetzes wegen.3 von 100 UnterschriftenGestartet von FS B -
Helmpflicht für alleHelmpflicht für Velos, E-Scooter und E-Trotti1 von 100 UnterschriftenGestartet von Ivan Barreiro -
Sicherer Schulweg für unsere Kinder in EglisauEinleitung: Eglisau, ein Landstädtchen im Kanton Zürich an der deutschen Grenze, wird durch die Rheinbrücke in Nord- und Südseite geteilt. Täglich passieren rund 22'000 Fahrzeuge die Ortschaft, was sie zu einer der am stärksten belasteten Gemeinden ihrer Grösse macht. Viele Kinder müssen daher zwingend die Brücke überqueren – eine besondere Situation, die nicht mit einem «üblichen Schulweg» vergleichbar ist. Mit der Einführung von Stufenschulhäusern werden künftig deutlich mehr Kinder die Rheinseite wechseln müssen (ca. 130 von Süd nach Nord, ca. 60 in die Gegenrichtung statt bisher ca. 26). Trotz angepasster Schulzeiten entsteht ein hohes Verkehrsaufkommen auf Schulwegen und Brücke, was zu Gedränge, Ausweichbewegungen und gefährlichen Situationen führen kann. Der Start ist für das Schuljahr 2027/2028 geplant. Forderung: Wir fordern die Einführung eines verbindlichen Schulbustransports für alle Schülerinnen und Schüler der 1.–3. Klasse, um die Sicherheit auf dem Schulweg zu gewährleisten und Risiken sowie schwere Unfälle zu verhindern. Begründung: Der Schulweg zum Schulhaus Städtli (Nordseite) stellt ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar. Obwohl er in einer 30er-/20er-Zone liegt, fehlen Trottoirs und klare Gehwege. Die öffentliche Hand ist verpflichtet, insbesondere bei jungen Kindern geeignete Schutzmassnahmen zu treffen. 1. Stark befahrene Ortsdurchfahrt • täglich Rund 22'000 Fahrzeuge (davon über 1'000 Lastwagen; mehr Verkehr als durch den Gotthard) stellen ein erhebliches Risiko dar • Besonders zu Schulzeiten entstehen unübersichtliche und gefährliche Situationen (ca. 200 Kinder) • Unübersichtliche Einmündung alte Landstrasse/Zürcherstrasse ohne durchgehenden Schutz bis zur Rheinbrücke • keine klaren Gehwege im Städtli; trotz 20er Zone (sehr enge Wege mit Verkehr; da auch als "Zentrum" bekannt mit Gemeinde, Apotheke, Märt, Post, Banken etc.) 2. Tägliche Querung der Rheinbrücke • Mehrmaliges Überqueren der stark befahrenen Hauptverkehrsachse notwendig • Trennmauer mit offenen Stellen (bis ca. 4 m) zur Fahrbahn • nicht genügend hohes Geländer zum Rhein hin (mit Möglichkeit raufzusteigen!) • Stürze, Gedränge oder Ausweichmanöver können schwerwiegende Folgen haben 3. Unzureichende Sicherheitsmassnahmen • Lotsen nur an Brückenanfang und -ende, gefährliche Abschnitte unbeaufsichtigt • Ketten und Lotsen ersetzen keine durchgehende bauliche Sicherung und Schutz vor Absturz- oder weiteren Unfallgefahren • Keine weiteren baulichen oder visuellen Massnahmen geplant (Lotsen aktuell als einzige Lösung durch die Schulverwaltung geplant) 4. Zeitliche und familiäre Belastung • Längerer Schulweg (Ø ca. 1,2 km) • Teilweise Zwang zu kostenpflichtiger Betreuung/Mittagstisch (Mehrkosten für Eltern!) • Kürzere Mittagspause für Kinder mit Heimweg trotz angepasster Zeiten 5. Widersprüchliche Haltung gegenüber Eltern • Schulweg = Elternverantwortung, gleichzeitig Einschränkungen (kein Elterntaxi, kein Trottinett, Velo erst ab 4. Klasse) • Praktische Möglichkeiten zur sicheren Begleitung fehlen – ohne sichere angebotene Alternative 6. Anerkannte Gefahrenlage und Bauphase • Geplante Sanierung bestätigt problematische Verkehrssituation • Bauphase verschärft Risiken (Baustellenverkehr, enge Wege, schlechte Übersicht) deutlich • Bis zur Umsetzung dieser Massnahmen bleiben die Risiken jedoch real und aktuell – insbesondere für junge Kinder. • Zudem steigt das Risiko mit der Bauphase massiv an und davon ist von der Schule nicht die Rede. • Es ist nicht verantwortbar, Kinder dieses Alters, auf einer solchen Ortsdurchfahrt mit Rheinbrücke während einer solchen Bauphase täglich diesem Umfeld auszusetzen. • Bei einem schweren oder tödlichen Unfall wird sich auch die Schulgemeinde verantworten müssen! Warum ein Schulbus die richtige Lösung ist: Ein Schulbus ist sofort umsetzbar (Anbieter bereits vor Ort), verhältnismässig, präventiv wirksam und kindgerecht. Er verhindert gefährliche Situationen, reduziert Verkehr, vermeidet Elterntaxis und ermöglicht einen sicheren Schulweg – unabhängig von Verkehr, Baustellen oder Wetter. Die Finanzierung sollte über Steuereinnahmen möglich sein. Unser Anliegen: Diese Petition ist ein Appell an Gemeinde, Schule und Kanton, die Sicherheit der jüngsten Kinder über organisatorische Vorgaben zu stellen. Kinder dürfen Risiken nicht täglich «meistern» müssen – Sicherheit ist Verantwortung. Wo Risiken bestehen, muss Schutz geschaffen werden!645 von 800 UnterschriftenGestartet von Elterngemeinschaft von Kindern in Eglisau -
Ja zu mehr Sicherheit - Tempo 30 für die Hatzenbühlstrasse in NürensdorfPetition: Tempo 30 für die Hatzenbühlstrasse – Sicherheit für unsere Schulkinder sowie Senkung des hohen Durchgangsverkehrs. Wir, die Unterzeichnenden, fordern die Einführung von Tempo 30 auf der gesamten Hatzenbühlstrasse sowie flankierende Massnahmen zur Reduktion des Durchgangsverkehrs und des Schwerverkehrs.81 von 100 UnterschriftenGestartet von Claudia Hufschmid -
ENCOURAGER LA PARTICIPATION DES PERSONNES EN SITUATION DE HANDICAP DANS LES PARTIS POLITIQUESdeutsch - Nombre total de signatures de toutes les versions linguistiques ____________________ Par cette pétition, nous appelons le Grand Conseil et le Gouvernement valaisan, ainsi que les partis politiques, à prendre des mesures concrètes afin de proposer dans les partis politiques l’accessibilité, d’assurer une participation et une représentation effectives des personnes en situation de handicap, de renforcer la sensibilisation et d’instaurer des espaces de dialogue durables dans les partis politiques.81 von 100 UnterschriftenGestartet von Bureau pour les droits PSH -
DROIT DE VOTE POUR TOUTES ET TOUSdeutsch - Nombre total de signatures de toutes les versions linguistiques ____________________ Par cette pétition, nous demandons au Grand Conseil, au Gouvernement valaisan ainsi qu’aux partis politiques de proposer des mesures concrètes. Les personnes en situation de handicap doivent pouvoir participer à la vie politique sur un pied d’égalité. Elles doivent pouvoir voter, participer aux votations et s’engager politiquement – sans obstacles. Pour cela, des structures accessibles et un soutien clair sont nécessaires.74 von 100 UnterschriftenGestartet von Bureau pour les droits PSH