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An: Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und den Gesamtbundesrat

Petition für Evidenz, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit in der Corona-Krise

->Version française: https://act.campax.org/petitions/petition-sur-l-evidence-la-transparence-et-l-etat-de-droit-dans-la-crise-du-coronavirus
-> Versione italiana: https://act.campax.org/petitions/petizione-per-prove-trasparenza-e-lo-stato-di-diritto-durante-la-crisi-del-coronavirus

Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin Sommaruga
Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte

Mit dieser Petition ersuchen wir Sie um eine grundlegende Überprüfung der Massnahmen gegen die Verbreitung des Corona-Virus und der ihnen zugrunde liegenden Daten.

Wir ersuchen Sie insbesondere um

1. eine wissenschaftliche und evidenzbasierte Erfassung der Daten, gesondert nach
• Anzahl der durchgeführten Tests
• Anzahl der positiven Ergebnisse
• Anzahl der positiven Ergebnisse mit leichten Symptomen ohne Bedarf einer ärztlichen Behandlung
• Anzahl der positiven Ergebnisse mit Bedarf einer Hospitalisierung, und darunter mit Bedarf einer Intensivpflege
• Anzahl der Todesfälle gesondert nach Co-Faktoren, insbesondere Art von Vor- und Begleiterkrankungen sowie Infektionen mit Spitalkeimen.

2. eine Überprüfung sämtlicher Massnahmen aufgrund der gewonnenen Daten, insbesondere der Grenz- Schul- und Geschäftsschliessungen. Wir halten dafür, dass der enorme wirtschaftliche und soziale Schaden die Massnahmen höchstwahrscheinlich nicht rechtfertigen, wie das Beispiel Schweden zeigt.

3. um schnellstmögliche Wiederherstellung der demokratischen Grundrechte wie Bewegungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Gewerbefreiheit oder zumindest um die unverzügliche Veranlassung einer parlamentarischen Debatte.

Im Namen der Rechtsstaatlichkeit und im Vertrauen auf eine Kultur der Transparenz,

die Unterzeichnenden

Warum ist das wichtig?

COVID 19 ist vielleicht nur ein Spiegel unserer alten gesellschaftlichen Konditionierungen und Werte und birgt in sich die Chance eines globalen Umdenkens. Die alten Strategien, den "Feind" zu benennen und mit allen Mitteln zu bekämpfen, greifen nicht mehr und fordern eine nachhaltige und integrale Haltung im Denken, Fühlen und Handeln.
Einerseits sehe ich einen mutigen Bundesrat, sofort und unkompliziert Klein- und Mittelbetriebe zu schützen - und andererseits sehr einseitige Botschaften zu COVID 19 zu verbreiten. Das Thema ist komplexer als es auf einen "bösen" Virus zu reduzieren.

Beweisen wir unseren Führern in Politik, Wirtschaft und Medizin, dass wir bereit sind für diesen Wandel.
Die Erde fordert es ein!

Wie die Unterschriften übergeben werden

Die symbolische Übergabe fand am 25.04.2020 auf dem Bundesplatz statt.
Video: https://www.youtube.com/watch?v=LGZgxdNFEns

Die Übergabe mit fast 12'000 Unterschriften fand per E-Mail statt (mittlerweile über 13’500).
Die Antworten des BAG habe ich hier veröffentlicht. Sie sind unbefriedigend. Dennoch glaube ich, dass die Petition einen sinnvollen Beitrag geleistet hat in der Sensibilisierung der Behörden für mehr Rechtsstaatlichkeit und eine seriöse Interpretation der Sachlage.

Links

Neuigkeiten

2021-05-24 23:24:35 +0200

Liebe Petitionär*innen

Heute möchte ich ein letztes Resümee zu meiner Petition schreiben und mich ganz herzlich für die breite Unterstützung und aktive Beteiligung bedanken. Es wird das letzte Mail über diese Plattform an Euch sein, da ich die Petition danach schliessen werde.

2021-05-24 23:24:07 +0200

Gemeinsam haben wir 13'600 Stimmen vereint, die mehr Evidenz, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit in der Coronapolitik fordern. Ich habe hunderte Zuschriften von besorgten und engagierten Bürger*innen bekommen aus allen Berufs- und Gesellschaftsschichten, so z.B. von Lehrer*innen, Eltern, Wissenschafter*innen, Mediziner*innen, Politiker*innen und sogar von einem Bischof mit dem ich bei einem persönlichen Treffen ein interessantes Gespräch führen durfte.

Ich habe erfahren, dass die Petition zu einem vermehrten Diskurs über die Corona Krise und die getroffenen Massnahmen geführt hat. Auf der politischen, wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Ebene vermisse ich diesen offenen, ehrlichen und evidenzbasierten Austausch leider noch viel zu oft.

2021-05-24 23:23:07 +0200

Die einseitige Berichterstattung der Mainstream-Medien (welche interessanter Weise durch millionenschwere Bundes-Subventionen unterstützt werden) leisten einen wesentlichen Beitrag an der Desinformation.
Wir alle wissen, dass eine Petition zu keiner konkreten Handlung verpflichtet. Dennoch verbindet sie Gleichgesinnte. In diesem Sinne lade ich Dich ein, direkt mit mir in Kontakt zu bleiben mit einer direkten kurzen Antwort an [email protected], falls Du das auch wünschst.
Ich persönlich werde mich in Zukunft für sinnvolle Lebensprojekte einsetzen, die eine Gesellschaft aufbauen wie wir sie uns wünschen. Proaktivität scheint wesentlich effizienter zu sein als gegen ein bestehendes System zu kämpfen. So freue ich mich auf viele Begegnungen mit Menschen die sich für ihre Träume engagieren und dazu stehen.

Von Herzen Danke und of Wederluege
Pablo

2020-10-21 12:56:41 +0200

Hier meine Antwort auf die Antwort des BAG Rechtsdienstes auf meinen 7. Brief an die Bundespräsidentin Sommaruga:

2020-10-21 12:55:12 +0200

Sehr geehrter Stab der Abteilung Recht
besten Dank für Ihre Antwort. Nachdem dies bereits der 7. Brief an die Bundespräsidentin war, hat es mich überrascht, eine so wohlwollende Antwort zu bekommen.
Selbstverständlich bin ich NICHT der Überzeugung, dass Repression, Bussen und strengere Gesetze einen Wandel in der Gesellschaft bewirken. Dies war ein Freudscher Verschreiber. Interessant, dass sie gerade darauf reagieren.
Was sie so treffend als Haltung des BAG beschreiben: eine evidente Abwägung der Massnahmen, der Schutz der grundrechtlichen Freiheit, der Grundsatz der Verhältnismässigkeit, sind genau die Punkte, die wir zutiefst missachtet und sträflichst Vernachlässigt sehen. Genau deshalb habe ich die Petition und Briefe an den Bundesrat geschrieben.
Auch vom Bundesrat höre ich ähnlich schöne Worte, die Handlungen stehen den Worten jedoch diametral entgegen. Wie erreichen wir es, von schönen Worten und Willensbekundungen in eine glaubwürdige Umsetzung zu kommen?

2020-10-21 12:54:52 +0200

Was hindert das BAG daran, die berechtigte Kritik ernst zu nehmen und ihren Auftrag vom Volk - für das Volk zu erfüllen?
Ich bin nach wie vor überzeugt, dass diese Krise etwas evolutionär Sinnvolles in sich birgt. Ein Gesellschaftswandel der das Gemeinwohl über Individualinteressen stellt und bereit ist für echten Frieden in der Welt. Dies passiert jedoch nur, wenn wir alle dies erkennen und aussteigen aus den Schattenanteilen der Angst, die uns lähmt und abhängig macht von korrupten und eigennützigen Institutionen und Menschen. Jeder Mensch, der in diesem alten System mitwirkt, macht sich mitverantwortlich für das unsägliche Leid, das weltweit über uns hereinbricht - nicht wegen Corona, sondern wegen den Massnahmen.
Danke für Ihr offenes Ohr und offenes Herz
Pablo Hess

2020-10-21 12:52:20 +0200

Sehr geehrter Herr Hess
Gerne nimmt das BAG von Ihren Anliegen Kenntnis und wir möchten Ihnen versichern, dass diese im Rahmen der Abwägungen, die im Zusammenhang mit allfälligen Massnahmen stattfinden, mitberücksichtigt werden. Die grundrechtlich geschützten Freiheiten sind für uns alle von grösster Bedeutung. Hingegen können wir die gegen Schluss Ihrer Nachricht geäusserte Ansicht, dass Repression, höhere Bussen und strengere Gesetze dabei helfen, das Vertrauen in die Regierung auch bei der kritischen Bevölkerung wiederzugewinnen, nicht teilen. Repression, Bussen und strengere Gesetze sollten nur dann in Betracht gezogen werden, wenn keine anderen Möglichkeiten zur Verfügung stehen. Der Bund hält sich diesbezüglich streng an den Grundsatz der Verhältnismässigkeit staatlichen Handelns.
Freundliche Grüsse
Stab der Abteilung Recht
EDI, Bundesamt für Gesundheit BAG
Tel. +41 58 462 69 98
[email protected]

2020-10-05 10:52:26 +0200

Liebe Unterzeichner_innen, liebe Interessierte
lange habt Ihr nichts von mir gehört. Einerseits kann ich die Arbeit im Zusammenhang mit der Petition nicht mehr so intensiv bewältigen wie zu Beginn, da ich keine finanziellen Ressourcen oder ein Büro im Hintergrund habe und andererseits hat Campax seine Prüfpraxis von Mails an die Unterzeichner_innen verschärft. Du bekommst also nicht mehr jedes Mail das ich schreibe.
Wenn Du also gerne Hintergrundinformation bekommst, die nicht in den Mainstream Medien stehen, findest Du diese auf alternativen Plattformen wie https://corona-transition.org/ mit einer breiten und fundierten Berichterstattung zur Coronakrise, https://www.fbschweiz.ch/index.php/de/ zur kritischen Betrachtung der Impfpflicht oder https://fruehling2020.com/ für eine unabhängige, ausserparlamentarische Untersuchungskommission.

2020-10-05 10:52:08 +0200

Es ist mir ein Anliegen, hier zu betonen, dass ich nicht einseitig informiere, sondern aufrufe, die eigene Meinungsbildung durch Mainstream Medien wie SRG, Tageszeitungen und offizielle Berichterstattung durch den Bundesrat und seine Kommissionen mit kritischen und durchaus wissenschaftlichen aber unabhängigen Meinungen zu ergänzen!
Mit diesem Link kommst Du auf meinen VII. Brief an unsere Bundespräsidentin. Natürlich freue ich mich, wenn Du auch diesen Brief interessiert und kritisch liesst!
https://drive.google.com/file/d/1n8pcOP_Ve-tnHsSKGEQos4qAMJx_nFC6/view?usp=sharing

Wenn auch die Petition schon einige Monate alt ist, hat sie nicht an Aktualität verloren. Deshalb freue ich mich, wenn Du weitere Unterzeichner_innen empfehlen kannst.
https://act.campax.org/petitions/petition-fur-evidenz-transparenz-und-rechtsstaatlichkeit-in-der-corona-krise
Vielen Dank
Pablo Hess

2020-09-04 02:37:22 +0200

Liebe Unterstützer_innen
Lange habe ich nichts mehr geschrieben. Es ist zwar viel passiert, aber fragende Menschen finden heute in alternativen Medien umfassende Information zu Corona z.B. das unabhängige Nachrichtenportal: https://corona-transition.org/, Swiss Policy Research: https://swprs.org/fakten-zu-covid-19/, Rubikon Presseschau: https://www.rubikon.news/, WIR 2020, Verein: https://widerstand2020.ch/ oder für eine unabhängige Untersuchung der Corona-Krise: https://fruehling2020.com/#petition.
Unsere Petition um mehr Evidenz, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit von Seiten der Regierung ist leider nach wie vor sehr unbefriedigend umgesetzt. Auf das die Mächtigen dieser Welt dem Gemeinwohl, der Gesundheit unseres Planeten und einer gerechten Verteilung der Ressourcen mehr Aufmerksamkeit schenken müssen wir noch lange warten. Oder doch nicht?

2020-09-04 02:36:57 +0200

In seinem Blog schreibt Marcus J. Ludwig über: «Die Schuld der Schafe» oder: wie können wir jemals wieder Menschen sterben lassen? Ein eindrückliches und intelligentes Manifest für die Eigenverantwortung des Volkes. Bildhaft beschreibt er das schon fast lüsterne Mitwirken von über 90% der Bevölkerung bei der Umsetzung von Massnahmen, die im besten Fall fragwürdig, mit Sicherheit jedoch keinen wesentlichen Schutz gegen das vermeintlich so gefährliche Virus bieten. Link zum Blog: https://www.fluegel-und-pranke.de/die-schuld-der-schafe/.

2020-09-04 02:36:46 +0200

Für alle, die aus der Schafherde ausscheren möchten organisieren engagierte Menschen an diesem Samstag um 13 Uhr den Spaziergang vom Bahnhof Flüelen zum Telldenkmal in Altdorf. Wir möchten mit dem Tell-Mythos daran erinnern, dass Vögten der gesunde Menschenverstand manchmal durch das Volk kundgetan werden muss. Bei der Vorbereitung habe ich gestern eine wunderbare Nachricht bekommen: für die sichere und friedliche Durchführung des Spazierganges hat die Urner Polizei vorbildlich kooperiert und grossartige Unterstützung für eine demokratische Veranstaltung zugesichert. Wir freuen uns sehr auf einen friedlichen Marsch nach Altdorf, gemeinsam mit Freund_innen der Verfassung und in gutem Einvernehmen mit Polizei und mit der Regierung für den förderlichen Wandel den Corona in unsere Gesellschaft bringen kann. Zahlreiche Beteiligung ist herzlich willkommen.

2020-09-04 02:35:28 +0200

Wer sich zusätzlich engagieren möchte, dass die Massnahmen aus dem umstrittenen Notrecht nicht ins Grundgesetz aufgenommen werden, kann sich bereits heute als Unterstützer für das Referendum dagegen eintragen auf https://notrecht-referendum.ch/Home.
Nach der Kundgebung von Altdorf werde ich nochmal einen Brief an unsere Bundepräsidentin schreiben und bin gespannt auf den Wandel, der bereits spürbar beginnt.
Herzlichen Dank für Euer Mitwirken für eine Welt, die unser Getrennt-Sein mit Integration ersetzt, eine Welt die wir mit Freude und Stolz an unsere Enkel weitergeben.
Herzlich
Pablo Hess

2020-07-06 16:32:42 +0200

Vielen Dank allen, die sich um Rechtsstaatlichkeit bemühen in dieser herausfordernden Zeit.
Diese Petition hat leider bis heute weder im Bundesrat, noch im Parlament eine evidente Auseinandersetzung mit der eingeschlagenen Strategie zur Bekämpfung des Corona Virus erwirkt. Als nächsten Schritt erachte ich einen Zwischenhalt als dringend Not-Wendig. Die Erfahrungen und die Folgen der Massnahmen der letzten Monate müssen von einer unabhängigen, ausserparlamentarischen Untersuchungskommission geprüft und neu beurteilt werden. Wenn wir aus der Schockstarre erwachen, sieht vieles ganz anders aus und genau diese Sicht brauchen wir jetzt. Bitte unterschreibt die folgende Petition, um genau diesen nächsten Schritt sowohl vom Bundesrat wie auch vom Parlament einzufordern:
https://fruehling2020.com/#petition
Im Voraus herzlichen Dank für Euren Durchhaltewillen für eine Neue Schweiz in einem Neuen Europa für die Neue Welt.
Wir sind die Wende...
Herzliche Grüsse
Pablo

2020-06-23 18:20:44 +0200

Offener Brief VI an Frau Bundespräsidentin Sommaruga: Kooperation statt Notverordnung:
https://drive.google.com/file/d/1ttf1uONb5yNqMxx9cw-Esctot6cEsZ2Q/view?usp=sharing

Einladung zur Kundgebung: Zeigen wir der Regierung, dass wir bereit sind für einen friedlichen Wandel. Die Kundgebung am nächsten Samstag, 27. Juni 14.15 - 15.45 Uhr auf dem Bundesplatz Bern soll ein kraftvolles Zeichen dafür sein, ein Zeichen dass wir die neue Normalität nicht im Notrecht erleben wollen.

https://shoutout.wix.com/so/e4NBWi2Nf?cid=feea943d-d01e-49ef-801c-cb4064f1348f#/main