An: Martin Pfister, Ignazio Cassis, Nationalrat, Ständerat, Sicherheitspolitische Kommissionen (SiK), Armasuisse
Unsere Sicherheit. Unsere Entscheidung.
Worum geht es?
Die Schweiz gibt sehr viel Geld für Militärtechnik aus.
Nicht einmalig – sondern über Jahrzehnte.
Nicht einmalig – sondern über Jahrzehnte.
Das Problem:
Viele dieser Systeme gehören der Schweiz nicht wirklich.
Wichtige Teile wie Software, Wartung oder Updates bleiben im Ausland.
Viele dieser Systeme gehören der Schweiz nicht wirklich.
Wichtige Teile wie Software, Wartung oder Updates bleiben im Ausland.
Das bedeutet:
- Die Schweiz muss immer wieder zahlen.
- Reparaturen, Updates und Ersatzteile sind teuer.
- Wir haben keine Wahl, weil wir abhängig sind.
Kurz gesagt:
Wir zahlen viel Geld – und bleiben trotzdem abhängig.
Wir zahlen viel Geld – und bleiben trotzdem abhängig.
Was soll geändert werden?
Die Schweiz soll künftig nur noch Militärsysteme kaufen, bei denen mindestens eines klar gilt:
- Die Schweiz kann Betrieb und Wartung selbst durchführen, oder
- die Schweiz ist direkt an der Entwicklung beteiligt, oder
- der Vertrag garantiert echten Zugriff auf wichtige Systemteile, damit Anpassungen und Weiterentwicklung möglich sind.
Systeme, bei denen alles dauerhaft im Ausland bleibt, sollen nicht mehr beschafft werden.
Das muss verbindlich festgelegt werden, damit es nicht jedes Mal neu ausgehebelt wird.
Warum ist das wichtig?
Warum ist das sinnvoll?
1. Es spart viel Geld
- Eigene Wartung ist günstiger als teure Auslandverträge
- Weniger Abhängigkeit = weniger Zwangskäufe
- Systeme können länger genutzt werden
Das senkt die Kosten massiv.
2. Weniger Verschwendung
- Keine Zahlungen für Dinge, die wir nicht kontrollieren
- Keine teuren Nachrüstungen, weil der Hersteller es verlangt
3. Mehr Unabhängigkeit
- Die Schweiz entscheidet selbst
- Keine fremden Sperren, Verzögerungen oder Bedingungen
4. Mehr Fairness gegenüber Steuerzahlern
Wenn schon Geld fürs Militär ausgegeben wird,
dann soll es dauerhaft nützen und nicht versickern.
dann soll es dauerhaft nützen und nicht versickern.
Kurz gesagt
Weniger Abhängigkeit heißt:
- weniger Kosten,
- weniger Verschwendung,
- mehr Kontrolle.
Das ist keine Militärbegeisterung.
Das ist vernünftiger Umgang mit Steuergeld.
Das ist vernünftiger Umgang mit Steuergeld.