An: Der Schweizer Bundesrat
Ausweisung iranischer Diplomaten aus der Schweiz
An den Schweizer Bundesrat
angesichts der anhaltenden, systematischen und völkerrechtswidrigen Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Iran fordern wir den Bundesrat auf, gestützt auf Art. 9 des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen, die diplomatischen Vertreter der Islamischen Republik Iran in der Schweiz umgehend zur «Persona non grata» zu erklären und deren Ausweisung zu veranlassen.
Die Schweiz, als Verwahrstaat der Genfer Konventionen und Sitz des UN-Menschenrechtsrates, trägt eine besondere moralische und völkerrechtliche Verantwortung. Die Fortführung diplomatischer Privilegien für Vertreter eines Regimes, das durch Massenhinrichtungen, systematische Folter und die Unterdrückung der Grundfreiheiten international geächtet ist, untergräbt die Glaubwürdigkeit der schweizerischen Neutralität und ihrer humanitären Tradition.
Wir fordern:
Den sofortigen Abbruch der diplomatischen Normalität durch die Ausweisung des diplomatischen Personals.
Eine klare Verurteilung der Gewalt und eine aktive Rolle der Schweiz beim Schutz der Menschenrechte auf internationaler Ebene.
Es ist Zeit, dass die Schweiz zeigt, dass ihre Werte nicht verhandelbar sind. Kein Platz für Repräsentanten der Unterdrückung auf Schweizer Boden!
angesichts der anhaltenden, systematischen und völkerrechtswidrigen Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Iran fordern wir den Bundesrat auf, gestützt auf Art. 9 des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen, die diplomatischen Vertreter der Islamischen Republik Iran in der Schweiz umgehend zur «Persona non grata» zu erklären und deren Ausweisung zu veranlassen.
Die Schweiz, als Verwahrstaat der Genfer Konventionen und Sitz des UN-Menschenrechtsrates, trägt eine besondere moralische und völkerrechtliche Verantwortung. Die Fortführung diplomatischer Privilegien für Vertreter eines Regimes, das durch Massenhinrichtungen, systematische Folter und die Unterdrückung der Grundfreiheiten international geächtet ist, untergräbt die Glaubwürdigkeit der schweizerischen Neutralität und ihrer humanitären Tradition.
Wir fordern:
Den sofortigen Abbruch der diplomatischen Normalität durch die Ausweisung des diplomatischen Personals.
Eine klare Verurteilung der Gewalt und eine aktive Rolle der Schweiz beim Schutz der Menschenrechte auf internationaler Ebene.
Es ist Zeit, dass die Schweiz zeigt, dass ihre Werte nicht verhandelbar sind. Kein Platz für Repräsentanten der Unterdrückung auf Schweizer Boden!
Warum ist das wichtig?
Die Schweiz darf kein sicherer Hafen für diejenigen sein, die Gräueltaten gegen die Zivilbevölkerung zu verantworten haben. Während im Iran mutige Menschen für Freiheit und grundlegende Menschenrechte ihr Leben riskieren, genießen die Vertreter dieses Unterdrückungssystems in unserem Land diplomatische Privilegien. Dies ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer und der iranischen Diaspora in der Schweiz.
Zudem stellt die Präsenz dieser Akteure eine potenzielle Bedrohung für die Sicherheit von politisch aktiven Exil-Iranern dar. Es geht nicht nur um Außenpolitik, sondern um unsere Integrität und die Verteidigung der universellen Menschenrechte. Jede Unterschrift sendet ein starkes Signal an den Bundesrat: Keine Komplizenschaft durch Schweigen! Wir fordern Konsequenzen statt leerer Worte.
Zudem stellt die Präsenz dieser Akteure eine potenzielle Bedrohung für die Sicherheit von politisch aktiven Exil-Iranern dar. Es geht nicht nur um Außenpolitik, sondern um unsere Integrität und die Verteidigung der universellen Menschenrechte. Jede Unterschrift sendet ein starkes Signal an den Bundesrat: Keine Komplizenschaft durch Schweigen! Wir fordern Konsequenzen statt leerer Worte.