10 Unterschriften erreicht
An: Bürger*innen der Schweiz welche die Demokratie erhalten wollen
Angriff auf die Demokratie stoppen
Im Namen der Demokratie
Die Bundesräte der Schweiz sind gemäss Art. 174 der Bundesverfassung die «oberste leitende und vollziehende Behörde des Bundes». Unsere Bundesräte sollen im Sinn der Bevölkerung handeln, und demokratisch gefällte Entscheide vollziehen. Albert Rösti wird dieser Aufgabe nicht gerecht. Er vollzieht nicht den Willen der Bevölkerung sondern nur seine Eigeninteressen, die Interessen seiner Partei und die Interessen seiner Lobbyisten. Er hält vor Abstimmungen Informationen zurück, missachtet Abstimmungsresultate und bietet an gegen den Willen der Bevölkerung zu handeln. Albert Rösti hat Abstimmungsresultate im Bereich der Atomenergie, der Biodiversität und dem Jagdgesetz und vielem mehr ignoriert und im Eigeninteresse gehandelt. Er macht vor Abstimmungen Versprechen, und missbraucht das Vertrauen der Menschen, indem er diese anschliessend nicht hält. Er sucht Schlupflöcher oder übergeht Regeln und Normen.
Es darf nicht sein, dass in unserer Regierung, welche auf dem Kollegialitätsprinzip beruht, ein einzelner Bundesrat «Lösungen» für seine Eigeninteressen anbietet. Machtmissbrauch widerspricht unserer Demokratie! Ein Bundesrat der Abstimmungsresultate ignoriert und gegen den Willen der Bevölkerung macht was er will, zerstört die direkte Demokratie.
Deshalb fordern wir im Namen der Demokratie den Rücktritt von Albert Rösti.
Deshalb fordern wir im Namen der Demokratie den Rücktritt von Albert Rösti.
Warum ist das wichtig?
Wenn wir einfach zusehen, werden weitere Machtpolitiker folgen. Es werden immer dreistere Menschen an die Macht kommen und diese missbrauchen. Dadurch wird das Vertrauen in die Politik geschwächt. Und das löst weiteren Machtmissbrauch aus. Wo das endet sehen wir in den USA.